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Betreff |
Drucksache |
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Ö 1 |
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Tagesordnung und Festlegung der Protokollführung (planmäßig: Frau Haußdörfer alternativ: Frau Schmitz) |
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Ö 2 |
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Protokollkontrolle (12. Sitzung [Herr Zellmer], 14. Sitzung [Herr Tyx], 15. Sitzung [Frau Belz]) |
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Ö 3 |
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Bericht des Bezirksamtes |
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Ö 4 |
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Entwicklungsgebiet ehemaliger Güterbahnhof Köpenick
- Stand der Planungen
(Hierzu wurde ein Vertreter / eine Vertreterin der Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Wohnen, Referat IV D eingeladen)
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Ö 5 |
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Überweisungen aus der BVV vom 12.04.2018 |
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Ö 5.1 |
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Fahrrad-Parken am S-Bahnhof Schöneweide |
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VIII/0401 |
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Ö 5.2 |
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Neues Grobscreening für Milieuschutz in Treptow-Köpenick einleiten |
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VIII/0412 |
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Ö 5.3 |
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Parkhaus im Bebauungsplan "Parkplatz Amtswäldchen" vorsehen |
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VIII/0413 |
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Ö 5.4 |
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Informationsveranstaltung zur Bebauung am Bohnsdorfer Weg in Altglienicke |
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VIII/0430 |
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VORLAGE |
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In der Sitzung der BVV am 12.04.2018 wurde nachfolgende Drucksache zur Behandlung und Erarbeitung einer Beschlussempfehlung an den Integrationsausschuss (federführend) sowie an den Ausschuss für Stadtentwicklung und Bauen (mitberatend) überwiesen: Drs. VIII/0430 Das Bezirksamt wird ersucht, unverzüglich eine Informationsveranstaltung zur zukünftigen Nutzung des Areals Bohnsdorfer Weg 109-119 zu initiieren, in der der aktuelle Stand der Planungen für den Bau einer Modularen Flüchtlingsunterkunft (MUF) sowie weiterer umgebender Bebauung, insbesondere Wohnbebauung, vorgestellt wird. Bei der Vorstellung sollten insbesondere die Gründe für die Auswahl des Grundstücks unter Berücksichtigung bestehender Flüchtlingsunterkünfte in Altglienicke sowie die Möglichkeiten der Bürgerbeteiligung im weiteren Verfahren dargestellt werden. Der Integrationsausschuss hat die Drucksache auf seiner Sitzung am 24.05.2018 unter Beachtung der Stellungnahme des mitberatenden Ausschusses für Stadtentwicklung und Bauen abschließend beraten und empfiehlt der BVV mehrheitlich (2:7:0) die Ablehnung des Antrages. |
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12.04.2018 - BVV Treptow-Köpenick |
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Ö 14.22 - überwiesen |
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Es wird folgender Beschluss gefasst: Überweisung in den Int (ff) und den A. f. StaB (mb).
Abstimmungsergebnis Überweisung: dafür: einstimmig; Enthaltung: 11.
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25.04.2018 - Ausschuss für Stadtentwicklung und Bauen |
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Ö 5.4 - erledigt |
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Es wird folgende Stellungnahme beschlossen: Der Ausschuss für Stadtentwicklung und Bauen hat die Drucksache auf seiner Sitzung am 25.04.2018 beraten und empfiehlt dem federführenden Ausschuss für Integration, Gleichstellung und gesellschaftlche Vielfalt mehrheitlich (10:2:1) die Nichtzuständigkeit. Der Ausschuss stellt fest, dass er nicht zuständig ist: a) Für Stand + Bau der geplanten MUF ist StaB nicht zuständig. b) Weitere Bauplanungen liegen aktuell icht vor.
Abstimmungsergebnis: dafür: 10; dagegen: 2; Enthaltung: 1. (Nichtzuständigkeit)
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24.05.2018 - Integrationsausschuss |
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Ö 4.1 - erledigt |
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Es wird folgende Beschlussempfehlung beschlossen: In der Sitzung der BVV am 12.04.2018 wurde nachfolgende Drucksache zur Behandlung und Erarbeitung einer Beschlussempfehlung an den Integrationsausschuss (federführend) sowie an den Ausschuss für Stadtentwicklung und Bauen (mitberatend) überwiesen: Drs. VIII/0430 Das Bezirksamt wird ersucht, unverzüglich eine Informationsveranstaltung zur zukünftigen Nutzung des Areals Bohnsdorfer Weg 109-119 zu initiieren, in der der aktuelle Stand der Planungen für den Bau einer Modularen Flüchtlingsunterkunft (MUF) sowie weiterer umgebender Bebauung, insbesondere Wohnbebauung, vorgestellt wird. Bei der Vorstellung sollten insbesondere die Gründe für die Auswahl des Grundstücks unter Berücksichtigung bestehender Flüchtlingsunterkünfte in Altglienicke sowie die Möglichkeiten der Bürgerbeteiligung im weiteren Verfahren dargestellt werden. Der Integrationsausschuss hat die Drucksache auf seiner Sitzung am 24.05.2018 unter Beachtung der Stellungnahme des mitberatenden Ausschusses für Stadtentwicklung und Bauen abschließend beraten und empfiehlt der BVV mehrheitlich (2:7:0) die Ablehnung des Antrages.
Abstimmungsergebnis: dafür: 2; dagegen: 7; Enthaltung: 0.
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14.06.2018 - BVV Treptow-Köpenick |
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Ö 12.13 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen (Beratungsfolge beendet) |
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Es wird folgender Beschluss gefasst: Ablehnung des Antrages.
Abstimmungsergebnis: dafür: mehrheitlich; dagegen: 16; Enthaltung: 0. Die Beschlussempfehlung des Integrationsausschusses ist somit angenommen und der Antrag der AfD-Fraktion abgelehnt.
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Ö 6 |
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Verschiedenes |
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