Tagesordnung - 20. (öffentliche/nichtöffentliche) Sitzung des Ausschusses für Haushalt, Personal, Verwaltung und Immobilien  

 
 
Bezeichnung: 20. (öffentliche/nichtöffentliche) Sitzung des Ausschusses für Haushalt, Personal, Verwaltung und Immobilien
Gremium: Ausschuss für Haushalt, Personal, Verwaltung und Immobilien
Datum: Mi, 22.08.2018 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:00 - 19:30 Anlass: ordentliche
Raum: Rathaus Treptow, Köln-Zimmer (Raum 118)
Ort: Neue Krugallee 4, 12435 Berlin
Anlagen:
Protokoll 20. Sitzung 22.08.2018 öffentlich

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Begrüßung und Tagesordnung, Festlegung der Protokollführung (Vorschlag: Herr Schubert)      
Ö 2  
Protokollkontrolle (17. Sitzung [Herr Hinz], 18. Sitzung [Herr Stahlberg], 19. Sitzung [Frau Lorenz])      
Ö 3  
Bericht des Bezirksamtes      
Ö 4  
Aktuelles      
Ö 5     Sondermittelanträge, voraussichtlich beschlussfähig:      
Ö 5.1  
SM 18-23 Volkspark Luisenhain Berlin-Köpenick e. V.      
Ö 5.2  
SM 18-24 ajb GmbH      
Ö 5.3  
SM 18-25 Ev. Stadtkirchengemeinde Köpenick      
Ö 5.4  
SM 18-26 Industriesalon Schöneweide e. V.      
Ö 5.5  
SM 18-28 Kulturring in Berlin e. V.      
Ö 6     Überwiesene Drucksachen      
Ö 6.1  
Machbarkeitsstudie Fähre am Spreetunnel
Enthält Anlagen
VIII/0386  
Ö 6.2  
Öffentliche Spielplätze erweitern
Enthält Anlagen
VIII/0388  
    01.03.2018 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 14.17 - überwiesen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst: Überweisung i n den A. f. HhPVI (ff) und den A. f. UmNatGr (mb).

Abstimmungsergebnis: dafür: einstimmig.

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 TOP 14.17 VIII_0388 Öffentliche Spielplätze erweitern (633 KB)    
   
    07.03.2018 - Ausschuss für Umwelt- und Naturschutz und Grünflächen
    Ö 7.8 - vertagt
   
   
    18.04.2018 - Ausschuss für Umwelt- und Naturschutz und Grünflächen
    Ö 6.9 - vertagt
   
   
    23.05.2018 - Ausschuss für Umwelt- und Naturschutz und Grünflächen
    Ö 4.3 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
   

Es wird folgende Stellungnahme beschlossen:

 

Der Ausschuss für Umwelt- und Naturschutz und Grünflächen hat die Drucksache auf seiner Sitzung am 23.05.2018 abschließend beraten und empfiehlt dem federführenden Ausschuss für Haushalt, Personal, Verwaltung und Immobilien einstimmig (15:0:0) die Annahme des Antrages in der folgenden geänderten Fassung:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung Treptow-Köpenick von Berlin möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, aus den 2019 zu erwartenden, den Bezirken gewährten Mitteln aus dem "Sondervermögen Infrastruktur der Wachsenden Stadt und Nachhaltigkeitsfonds" (SIWANA) in jenen Bezirksregionen, die eine Unterversorgung aufweisen, neue Spielplätze zu errichten. Für die bestehenden Spielplätze in Bezirksverantwortung, bei denen ein Bedarf besteht, sollen zudem neue Geräte angeschafft werden, insbesondere im Hinblick auf das Leitbild inklusiver Spielplätze.

Abstimmungsergebnis: dafür: 15; dagegen: 0; Enthaltung: 0.

   
    06.06.2018 - Ausschuss für Haushalt, Personal, Verwaltung und Immobilien
    Ö 6.1 - vertagt
   
   
    22.08.2018 - Ausschuss für Haushalt, Personal, Verwaltung und Immobilien
    Ö 6.2 - vertagt
   
   
    19.09.2018 - Ausschuss für Haushalt, Personal, Verwaltung und Immobilien
    Ö 6.1 - im Ausschuss abgelehnt
   

Es wird folgende Beschlussempfehlung beschlossen:

 

In der Sitzung der BVV am 01.03.2018 wurde nachfolgende Drucksache zur Behandlung und Erarbeitung einer Beschlussempfehlung an den Ausschuss für Haushalt, Personal, Verwaltung und Immobilien (federführend) sowie an den Ausschuss für Umwelt- und Naturschutz und Grünflächen (mitberatend) überwiesen:

 

Drs. VIII/0388

Das Bezirksamt wird ersucht, mit den zusätzlichen, den Bezirken gewährten Mitteln aus dem "Sondervermögen Infrastruktur der Wachsenden Stadt und Nachhaltigkeitsfonds" (SIWANA) in jenen Bezirksregionen, die eine Unterversorgung aufweisen, neue Spielplätze zu errichten. Für die bestehenden Spielplätze in Bezirksverantwortung, bei denen ein Bedarf besteht, sollen kurzfristig neue Geräte angeschafft werden, insbesondere im Hinblick auf das Leitbild inklusiver Spielplätze.

 

Der Ausschuss für Haushalt, Personal, Verwaltung und Immobilien hat die Drucksache auf seiner Sitzung am 19.09.2018 unter Beachtung der Stellungnahme des mitberatenden Ausschusses für Umwelt- und Naturschutz und Grünflächen abschließend beraten und empfiehlt der BVV mehrheitlich (2:6:4) die Ablehnung des Antrages.

Abstimmungsergebnis: dafür: 2; dagegen: 6; Enthaltung: 4.

   
    27.09.2018 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 12.20 - vertagt
   

Es wird folgender Beschluss gefasst: Vertagung.

Abstimmungsergebnis: dafür: ; dagegen: ; Enthaltung: .

 

 

   
    15.10.2018 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 5.8 - vertagt
   
   
    15.11.2018 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 9.1 - mit Änderungen in der BVV beschlossen BESCHLUSS: 0379/21/18   
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, in der Planung für den kommenden Doppelhaushalt 2020/2021 ausreichende finanzielle Ressourcen für den Neu- und Ausbau sowie für die Instandhaltung von Spielplätzen zu berücksichtigen. Dabei sollte das Ziel verfolgt werden, inklusive Spielplätze zu errichten. Dies soll keine negativen finanziellen Auswirkungen auf die Unterhaltungs-, Pflege- und Grunderneuerungsarbeiten von Grünanlagen sowie Außenanlagen auf öffentlichen Grundstücken haben.

Abstimmungsergebnis (Änderungsantrag): dafür: einstimmig.

Abstimmungsergebnis (Beschlussempfehlung i. g. F.): dafür: einstimmig.

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 TOP 9.1 VIII_0388 Oeffentliche Spielplaetze erweitern (3255 KB)    
Ö 6.3  
Schutz für Angestellte der Verwaltung – Strategie im Umgang mit Reichsbürgern und Reichsbürgerinnen  
Enthält Anlagen
VIII/0498  
Ö 7  
Verschiedenes      
N 8       Personalia      
                 
 
 

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