Auszug - SM 18-24 ajb GmbH  

 
 
20. (öffentliche/nichtöffentliche) Sitzung des Ausschusses für Haushalt, Personal, Verwaltung und Immobilien
TOP: Ö 5.2
Gremium: Ausschuss für Haushalt, Personal, Verwaltung und Immobilien Beschlussart: mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
Datum: Mi, 22.08.2018 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:00 - 19:30 Anlass: ordentliche
Raum: Rathaus Treptow, Köln-Zimmer (Raum 118)
Ort: Neue Krugallee 4, 12435 Berlin

  • ohne Materialien Nähwerkstatt = 1600 €; damit Reduzierung auf: 3129,80
    8-2-0 mehrheitlich angenommen

Es wird folgende Beschlussempfehlung beschlossen:

 

Dem "ajb GmbH" werden für das Projekt Angebotsverbesserung für KBS und Zuverdienst (SM 18-24)

 

3.129,80 €

 

aus Sondermitteln der BVV des Haushaltsjahres 2018 zur Verfügung gestellt. Hierbei dürfen die Mittel nicht zur Materialbeschaffung für die Nähwerkstatt genutzt werden.

Die Ausreichung der Sondermittel der BVV steht unter dem Vorbehalt, dass alle haushaltsrechtlichen Voraussetzungen für die Gewährung von Zuwendungen, insbesondere der nach § 44 der LHO, erfüllt werden.

Die Verwendung der Mittel ist bei Kapitel 3330, Titel 68406, nachzuweisen.


Abstimmungsergebnis: dafür: 8; dagegen: 2; Enthaltung: 0.


 
 

Legende

Ausschuss Tagesordnung Drucksache
Bezirksverordnetenversammlung Aktenmappe Drucksachenlebenslauf
Fraktion Niederschrift Beschlüsse
Kommunalpolitiker/-in Auszug Realisierung
   Anwesenheit Schriftliche Anfragen (ehemals Kleine)