Tagesordnung - 20. (öffentliche/nichtöffentliche) Sitzung des Ausschusses für Haushalt, Personal, Verwaltung und Immobilien  

 
 
Bezeichnung: 20. (öffentliche/nichtöffentliche) Sitzung des Ausschusses für Haushalt, Personal, Verwaltung und Immobilien
Gremium: Ausschuss für Haushalt, Personal, Verwaltung und Immobilien
Datum: Mi, 22.08.2018 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:00 - 19:30 Anlass: ordentliche
Raum: Rathaus Treptow, Köln-Zimmer (Raum 118)
Ort: Neue Krugallee 4, 12435 Berlin
Anlagen:
Protokoll 20. Sitzung 22.08.2018 öffentlich

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Begrüßung und Tagesordnung, Festlegung der Protokollführung (Vorschlag: Herr Schubert)      
Ö 2  
Protokollkontrolle (17. Sitzung [Herr Hinz], 18. Sitzung [Herr Stahlberg], 19. Sitzung [Frau Lorenz])      
Ö 3  
Bericht des Bezirksamtes      
Ö 4  
Aktuelles      
Ö 5     Sondermittelanträge, voraussichtlich beschlussfähig:      
Ö 5.1  
SM 18-23 Volkspark Luisenhain Berlin-Köpenick e. V.      
Ö 5.2  
SM 18-24 ajb GmbH      
Ö 5.3  
SM 18-25 Ev. Stadtkirchengemeinde Köpenick      
Ö 5.4  
SM 18-26 Industriesalon Schöneweide e. V.      
Ö 5.5  
SM 18-28 Kulturring in Berlin e. V.      
Ö 6     Überwiesene Drucksachen      
Ö 6.1  
Machbarkeitsstudie Fähre am Spreetunnel
Enthält Anlagen
VIII/0386  
    01.03.2018 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 14.10 - überwiesen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst: Überweisung in den A. f. HhPVI (ff) und die A. f. UmNatGr und WTB (mb).

Abstimmungsergebnis: dafür: einstimmig.

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 TOP 14.10 VIII_0386 Machbarkeitsstudie Fähre am Spreetunnel (546 KB)    
   
    07.03.2018 - Ausschuss für Umwelt- und Naturschutz und Grünflächen
    Ö 7.6 - vertagt
   
   
    07.03.2018 - Ausschuss für Wirtschaftsförderung, Tourismus und Bürgerdienste
    Ö 6.1 - vertagt
   
   
    18.04.2018 - Ausschuss für Umwelt- und Naturschutz und Grünflächen
    Ö 6.7 - vertagt
   
   
    18.04.2018 - Ausschuss für Wirtschaftsförderung, Tourismus und Bürgerdienste
    Ö 5.1 - vertagt
   
   
    23.05.2018 - Ausschuss für Umwelt- und Naturschutz und Grünflächen
    Ö 4.2 - vertagt
   
   
    23.05.2018 - Ausschuss für Wirtschaftsförderung, Tourismus und Bürgerdienste
    Ö 5.1 - vertagt
   
   
    20.06.2018 - Ausschuss für Umwelt- und Naturschutz und Grünflächen
    Ö 7.1 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
    (Sitzungsstatus lässt noch keine Beschlussanzeige zu)
   
    20.06.2018 - Ausschuss für Wirtschaftsförderung, Tourismus und Bürgerdienste
    Ö 5.1 - im Ausschuss abgelehnt
   

Es wird folgende Stellungnahme beschlosen:

 

Der Ausschuss für WTB hat die Drucksache auf seiner Sitzung am 20.06.2018 abschließend beraten und empfiehlt dem federführenden Ausschuss für HhPVI mehrheitlich (1:12:0) die Ablehnung des Antrages.

 

Begründung: Eine Machbarkeitsstudie in Verantwortung des Bezirksamtes erscheint dem Ausschuss, auch aufgrund der langen Historie und den vorangegangenen Prüfungen zur Umsetzung einer Fähre, als nicht geeignet, eine Lösung für dieses Problem zu finden.

Abstimmungsergebnis: dafür: 1; dagegen: 12; Enthaltung: 0.

   
    22.08.2018 - Ausschuss für Haushalt, Personal, Verwaltung und Immobilien
    Ö 6.1 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
   

Es wird folgende Beschlussempfehlung beschlossen:

 

In der Sitzung der BVV am 01.03.2018 wurde nachfolgende Drucksache zur Behandlung und Erarbeitung einer Beschlussempfehlung an den Ausschuss für Haushalt, Personal, Verwaltung und Immobilien (federführend) sowie an die Ausschüsse für Umwelt- und Naturschutz und Grünflächen sowie Wirtschaftsförderung, Tourismus und Bürgerdienste (mitberatend) überwiesen:

 

Drs. VIII/0386

Das Bezirksamt wird ersucht, eine Machbarkeitsstudie für eine barrierefreie Fähre parallel zum nicht barrierefreien Spreetunnel zu beauftragen, mit der geprüft werden soll, ob Fähranleger an beiden Seiten genehmigungsfähig wären und mit welchen Errichtungs- und Betriebskosten zu rechnen wäre.

 

 

Der Ausschuss für Haushalt, Personal, Verwaltung und Immobilien hat die Drucksache auf seiner Sitzung am 22.08.2018 unter Beachtung der Stellungnahmen der mitberatenden Ausschüsse für Umwelt- und Naturschutz und Grünflächen sowie Wirtschaftsförderung, Tourismus und Bürgerdienste abschließend beraten und empfiehlt der BVV mehrheitlich (8:1:1) die Annahme des Antrages in der folgenden geänderten Fassung:

 

Fähre am Spreetunnel

 

 

 

Abstimmungsergebnis: dafür: 8; dagegen: 1; Enthaltung: 1.

   
    30.08.2018 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 12.10 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen BESCHLUSS: 0353/18/18   
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Fähre am Spreetunnel

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich mit einem deutlich befürwortenden Bekenntnis bei den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, dass eine barrierefreie Fähre parallel zum nicht barrierefreien Spreetunnel umgesetzt wird.

Abstimmungsergebnis: dafür: einstimmig; Enthaltung: 4.

 

Die Beschlussempfehlung des A. f. HhPVI ist somit angenommen und der Antrag der Fraktion B'90Grüne i. g. F. beschlossen.

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 TOP 12.10 VIII_0386 Machbarkeitsstudie Faehre am Spreetunnel (442 KB)    
   
    15.11.2018 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 7.2.6 - mit Abschlussbericht zur Kenntnis genommen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst: Annahme des Schlussberichtes.

Abstimmungsergebnis: dafür: einstimmig.

Ö 6.2  
Öffentliche Spielplätze erweitern
Enthält Anlagen
VIII/0388  
Ö 6.3  
Schutz für Angestellte der Verwaltung – Strategie im Umgang mit Reichsbürgern und Reichsbürgerinnen  
Enthält Anlagen
VIII/0498  
Ö 7  
Verschiedenes      
N 8       Personalia      
                 
 
 

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