Tagesordnung - 5. (öffentliche) Sitzung des Ausschusses für Tiefbau und Ordnungsangelegenheiten  

 
 
Bezeichnung: 5. (öffentliche) Sitzung des Ausschusses für Tiefbau und Ordnungsangelegenheiten
Gremium: Ausschuss für Tiefbau und Ordnungsangelegenheiten
Datum: Do, 01.06.2017 Status: öffentlich
Zeit: 18:00 - 22:07 Anlass: ordentliche
Raum: Rathaus Treptow, Köln-Zimmer (Raum 118)
Ort: Neue Krugallee 4, 12435 Berlin

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Tagesordnung und Festlegung der Protokollführung (planmäßig: Herr Korbus alternativ: Herr Reimer)      
Ö 2  
Protokollkontrolle (1. Sitzung [Frau Borkenhagen], 2. Sitzung [Herr Föhrenbach], 3. Sitzung [Herr Harbarth], 4. Sitzung [Herr Ram])      
Ö 3  
Wahl des stellvertretenden Ausschussvorsitzenden      
Ö 4  
Enthält Anlagen
Bericht des Bezirksamtes      
Ö 5  
Schulwegsituation Porzer Straße      
Ö 6  
Ausbau Fähranleger Schmöckwitz / Krampenburg      
Ö 7     Überweisungen aus der BVV      
Ö 7.1  
Sichere Querung der Südostallee (Ecke Im Brombeerwinkel)  
Enthält Anlagen
VIII/0090  
Ö 7.2  
Neuer Fußgängerüberweg für sicheren Fußverkehr zwischen Biesdorf-Süd und dem S-Bahnhof Wuhlheide  
Enthält Anlagen
VIII/0126  
Ö 7.3  
Gewohnheitsweg zwischen der Straße Grüne Trift und Müggelheimer Damm befestigen  
VIII/0129  
Ö 7.4  
2030 - Agenda für Nachhaltige Entwicklung: Nachhaltigkeit auf kommunaler Ebene gestalten (I)  
Enthält Anlagen
VIII/0150  
Ö 7.5  
2030 - Agenda für Nachhaltige Entwicklung: Nachhaltigkeit auf kommunaler Ebene gestalten (II)
Enthält Anlagen
VIII/0153  
Ö 7.6  
Rechtsabbiegerampel Glienicker Weg / Adlergestell  
Enthält Anlagen
VIII/0154  
    VORLAGE
   

In der Sitzung der BVV am 11.05.2017 wurde nachfolgende Drucksache zur Behandlung und Erarbeitung einer Beschlussempfehlung an den Ausschuss für Tiefbau und Ordnungsangelegenheiten überwiesen:

 

 Drs. VIII/0154

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich dafür einzusetzen, dass an der Kreuzung Glienicker Weg / Adlergestell die rechte Fahrspur auf dem Adlergestell stadteinwärts in eine alleinige Rechtsabbiegerspur umgewandelt wird. Damit einhergehend soll die Lichtzeichensignalanlage für die oben genannte Spur mit einer Rechtsabbiegerampel ausgestattet werden. So wird es dem Rechtsabbiegeverkehr ermöglicht, schon während der Linksabbiegephase aus dem Glienicker Weg auf das Adlergestell die Kreuzung zu passieren und damit den derzeitigen Stau auf dem Adlergestell abzubauen.

 

Der Ausschuss für Tiefbau und Ordnungsangelegenheiten hat die Drucksache auf seiner Sitzung am 01.06.2017 abschließend beraten und empfiehlt der BVV einstimmig (12:0:1) die Annahme des Antrages in der folgenden geänderten Fassung:

 

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich dafür einzusetzen, dass an der Kreuzung Adlergestell / Glienicker Weg / Köpenicker Straße die rechte Fahrspur auf dem Adlergestell stadteinwärts in eine alleinige Rechtsabbiegerspur umgewandelt wird. Damit einhergehend soll die Lichtzeichensignalanlage für die oben genannte Spur mit einer Rechtsabbiegerampel ausgestattet werden. So wird es dem Rechtsabbiegeverkehr ermöglicht, schon während der Linksabbiegephase aus dem Glienicker Weg auf das Adlergestell die Kreuzung zu passieren und damit den derzeitigen Stau auf dem Adlergestell abzubauen.

Weiterhin soll die Rechtsabbiegerspur des Adlergestells in die Köpenicker Straße ebenfalls mit einer Rechtsabbiegeampel für die gleiche Phase ausgerüstet werden.

 

Beschlussempfehlung zum Schlussbericht:

 

In der Sitzung der BVV am 31.01.2019 wurde der Schlussbericht aus den MdV VIII-22, lfd. Nr. 1577 zur Drs. VIII/0154 zur Behandlung und Erarbeitung einer Beschlussempfehlung an den Ausschuss für Tiefbau und Ordnungsangelegenheiten überwiesen:

 

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich dafür einzusetzen, dass an der Kreuzung Adlergestell / Glienicker Weg / Köpenicker Straße die rechte Fahrspur auf dem Adlergestell stadteinwärts in eine alleinige Rechtsabbiegerspur umgewandelt wird. Damit einhergehend soll die Lichtzeichensignalanlage für die oben genannte Spur mit einer Rechtsabbiegerampel ausgestattet werden. So wird es dem Rechtsabbiegeverkehr ermöglicht, schon während der Linksabbiegephase aus dem Glienicker Weg auf das Adlergestell die Kreuzung zu passieren und damit den derzeitigen Stau auf dem Adlergestell abzubauen.

Weiterhin soll die Rechtsabbiegerspur des Adlergestells in die Köpenicker Straße ebenfalls mit einer Rechtsabbiegeampel für die gleiche Phase ausgerüstet werden.

 

Der Ausschuss für Straßen, Grünflächen und Ordnungsangelegenheiten (B) hat die Drucksache auf seiner Sitzung am 20.11.2023 abschließend beraten und empfiehlt der BVV einstimmig (12:0:0) die Annahme des Schlussberichtes.

   
    11.05.2017 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 14.4 - überwiesen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst: Überweisung in den A. f. TiefOrd.

Abstimmungsergebnis: dafür: einstimmig.

   
    01.06.2017 - Ausschuss für Tiefbau und Ordnungsangelegenheiten
    Ö 7.6 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
   

Es wird folgende Beschlussempfehlung beschlossen:

 

Der Ausschuss für Tiefbau und Ordnungsangelegenheiten hat die Drucksache auf seiner Sitzung am 01.06.2017 abschließend beraten und empfiehlt der BVV einstimmig (12:0:1) die Annahme des Antrages in der folgenden geänderten Fassung:

 

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich dafür einzusetzen, dass an der Kreuzung Adlergestell / Glienicker Weg / Köpenicker Straße die rechte Fahrspur auf dem Adlergestell stadteinwärts in eine alleinige Rechtsabbiegerspur umgewandelt wird. Damit einhergehend soll die Lichtzeichensignalanlage für die oben genannte Spur mit einer Rechtsabbiegerampel ausgestattet werden. So wird es dem Rechtsabbiegeverkehr ermöglicht, schon während der Linksabbiegephase aus dem Glienicker Weg auf das Adlergestell die Kreuzung zu passieren und damit den derzeitigen Stau auf dem Adlergestell abzubauen.

Weiterhin soll die Rechtsabbiegerspur des Adlergestells in die Köpenicker Straße ebenfalls mit einer Rechtsabbiegeampel für die gleiche Phase ausgerüstet werden.

 

Abstimmungsergebnis: dafür: 12; dagegen: 0; Enthaltung: 1.

   
    22.06.2017 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 12.7 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen BESCHLUSS: 0123/08/17   
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich dafür einzusetzen, dass an der Kreuzung Adlergestell / Glienicker Weg / Köpenicker Straße die rechte Fahrspur auf dem Adlergestell stadteinwärts in eine alleinige Rechtsabbiegerspur umgewandelt wird. Damit einhergehend soll die Lichtzeichensignalanlage für die oben genannte Spur mit einer Rechtsabbiegerampel ausgestattet werden. So wird es dem Rechtsabbiegeverkehr ermöglicht, schon während der Linksabbiegephase aus dem Glienicker Weg auf das Adlergestell die Kreuzung zu passieren und damit den derzeitigen Stau auf dem Adlergestell abzubauen.

Weiterhin soll die Rechtsabbiegerspur des Adlergestells in die Köpenicker Straße ebenfalls mit einer Rechtsabbiegeampel für die gleiche Phase ausgerüstet werden.

 

Abstimmungsergebnis: dafür: einstimmig; Enthaltung: 4.

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 TOP 12.7 VIII_0154 Rechtsabbiegerampel Glienicker Weg _ Adlergestell (794 KB)    
   
    12.04.2018 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 7.1.14 - mit Zwischenbericht zur Kenntnis genommen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst: Kenntnisnahme des Zwischenberichtes.

   
    31.01.2019 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 7.2.1 - überwiesen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst: Überweisung in den A. f. TiefOrd.

Abstimmungsergebnis: dafür: einstimmig; Enthaltung: 1.

   
    21.02.2019 - Ausschuss für Tiefbau und Ordnungsangelegenheiten
    Ö 4.16 - vertagt
   
   
    21.03.2019 - Ausschuss für Tiefbau und Ordnungsangelegenheiten
    Ö 4.18 - vertagt
    (Sitzungsstatus lässt noch keine Beschlussanzeige zu)
   
    02.05.2019 - Ausschuss für Tiefbau und Ordnungsangelegenheiten
    Ö 5.7 - vertagt
   
   
    28.05.2019 - Ausschuss für Tiefbau und Ordnungsangelegenheiten
    Ö 4.6 - vertagt
   
   
    02.10.2019 - Ausschuss für Tiefbau und Ordnungsangelegenheiten
    Ö 3.33 - vertagt
   
   
    31.10.2019 - Ausschuss für Tiefbau und Ordnungsangelegenheiten
    Ö 4.24 - vertagt
    (Sitzungsstatus lässt noch keine Beschlussanzeige zu)
   
    28.11.2019 - Ausschuss für Tiefbau und Ordnungsangelegenheiten
    Ö 4.28 - vertagt
   
   
    16.01.2020 - Ausschuss für Tiefbau und Ordnungsangelegenheiten
    Ö 6.29 - vertagt
    (Sitzungsstatus lässt noch keine Beschlussanzeige zu)
   
    20.02.2020 - Ausschuss für Tiefbau und Ordnungsangelegenheiten
    Ö 5.29 - vertagt
   
   
    04.06.2020 - Ausschuss für Tiefbau und Ordnungsangelegenheiten
    Ö 4.33 - vertagt
    (Sitzungsstatus lässt noch keine Beschlussanzeige zu)
   
    09.06.2020 - Ausschuss für Tiefbau und Ordnungsangelegenheiten
    Ö 2.33 - vertagt
   
   
    13.08.2020 - Ausschuss für Tiefbau und Ordnungsangelegenheiten
    Ö 5.25 - vertagt
   
   
    01.09.2020 - Ausschuss für Tiefbau und Ordnungsangelegenheiten
    Ö 3.23 - vertagt
    (Sitzungsstatus lässt noch keine Beschlussanzeige zu)
   
    10.09.2020 - Ausschuss für Tiefbau und Ordnungsangelegenheiten
    Ö 4.33 - vertagt
    (Sitzungsstatus lässt noch keine Beschlussanzeige zu)
   
    29.10.2020 - Ausschuss für Tiefbau und Ordnungsangelegenheiten
    Ö 5.3.6 - vertagt
   
   
    26.11.2020 - Ausschuss für Tiefbau und Ordnungsangelegenheiten
    Ö 5.3.5 - vertagt
   
   
    01.12.2020 - Ausschuss für Tiefbau und Ordnungsangelegenheiten
    Ö 2.3.5 - vertagt
    (Sitzungsstatus lässt noch keine Beschlussanzeige zu)
   
    07.01.2021 - Ausschuss für Tiefbau und Ordnungsangelegenheiten
    Ö 5.3.5 - vertagt
    (Sitzungsstatus lässt noch keine Beschlussanzeige zu)
   
    11.02.2021 - Ausschuss für Tiefbau und Ordnungsangelegenheiten
    Ö 5.19 - vertagt
   
   
    11.03.2021 - Ausschuss für Tiefbau und Ordnungsangelegenheiten
    Ö 4.1.5 - vertagt
    (Sitzungsstatus lässt noch keine Beschlussanzeige zu)
   
    22.04.2021 - Ausschuss für Tiefbau und Ordnungsangelegenheiten
    Ö 5.1 - vertagt
   
   
    27.05.2021 - Ausschuss für Tiefbau und Ordnungsangelegenheiten
    Ö 5.2.1 - vertagt
    (Sitzungsstatus lässt noch keine Beschlussanzeige zu)
   
    24.06.2021 - Ausschuss für Tiefbau und Ordnungsangelegenheiten
    Ö 5.1 - vertagt
    (Sitzungsstatus lässt noch keine Beschlussanzeige zu)
   
    26.08.2021 - Ausschuss für Tiefbau und Ordnungsangelegenheiten
    Ö 4.1 - überwiesen
    (Sitzungsstatus lässt noch keine Beschlussanzeige zu)
   
    05.01.2022 - Ausschuss für Straßen, Grünflächen und Ordnungsangelegenheiten
    Ö 7.1 - vertagt
   
   
    09.02.2022 - Ausschuss für Straßen, Grünflächen und Ordnungsangelegenheiten
    Ö 6.22 - vertagt
   
   
    23.02.2022 - Ausschuss für Straßen, Grünflächen und Ordnungsangelegenheiten
    Ö 6.2 - vertagt
    (Sitzungsstatus lässt noch keine Beschlussanzeige zu)
   
    30.03.2022 - Ausschuss für Straßen, Grünflächen und Ordnungsangelegenheiten
    Ö 6.2 - überwiesen
   
   
    19.04.2023 - Ausschuss für Straßen, Grünflächen und Ordnungsangelegenheiten (B)
    Ö 8.3.9 - vertagt
   
   
    20.11.2023 - Ausschuss für Straßen, Grünflächen und Ordnungsangelegenheiten (B)
    Ö 5.6 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
   

In der Sitzung der BVV am 31.01.2019 wurde der Schlussbericht aus den MdV VIII-22, lfd. Nr. 1577 zur Drs. VIII/0154 zur Behandlung und Erarbeitung einer Beschlussempfehlung an den Ausschuss für Tiefbau und Ordnungsangelegenheiten überwiesen:

 

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich dafür einzusetzen, dass an der Kreuzung Adlergestell / Glienicker Weg / Köpenicker Straße die rechte Fahrspur auf dem Adlergestell stadteinwärts in eine alleinige Rechtsabbiegerspur umgewandelt wird. Damit einhergehend soll die Lichtzeichensignalanlage für die oben genannte Spur mit einer Rechtsabbiegerampel ausgestattet werden. So wird es dem Rechtsabbiegeverkehr ermöglicht, schon während der Linksabbiegephase aus dem Glienicker Weg auf das Adlergestell die Kreuzung zu passieren und damit den derzeitigen Stau auf dem Adlergestell abzubauen.

Weiterhin soll die Rechtsabbiegerspur des Adlergestells in die Köpenicker Straße ebenfalls mit einer Rechtsabbiegeampel für die gleiche Phase ausgerüstet werden.

 

Der Ausschuss für Straßen, Grünflächen und Ordnungsangelegenheiten (B) hat die Drucksache auf seiner Sitzung am 20.11.2023 abschließend beraten und empfiehlt der BVV einstimmig (12:0:0) die Annahme des Schlussberichtes.

 

Abstimmungsergebnis: dafür: 12; dagegen: 0; Enthaltung: 0.

   
    14.12.2023 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 10.2 - mit Abschlussbericht zur Kenntnis genommen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst: Annahme des Schlussberichtes.

Abstimmungsergebnis: dafür: 46; dagegen: 0; Enthaltung: 0.

 

Damit ist der Schlussbericht des Bezirksamtes angenommen.

Ö 7.7  
Dauerhafte Lichtsignalanlage errichten  
Enthält Anlagen
VIII/0159  
Ö 7.8  
Rad- und Fußweg unter den Brücken am Teltowkanal befestigen  
VIII/0160  
Ö 7.9  
Errichtung eines Fußgängerüberweges  
Enthält Anlagen
VIII/0161  
Ö 8  
Verschiedenes      
                 
 
 

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