Tagesordnung - 5. (öffentliche) Sitzung des Ausschusses für Tiefbau und Ordnungsangelegenheiten  

 
 
Bezeichnung: 5. (öffentliche) Sitzung des Ausschusses für Tiefbau und Ordnungsangelegenheiten
Gremium: Ausschuss für Tiefbau und Ordnungsangelegenheiten
Datum: Do, 01.06.2017 Status: öffentlich
Zeit: 18:00 - 22:07 Anlass: ordentliche
Raum: Rathaus Treptow, Köln-Zimmer (Raum 118)
Ort: Neue Krugallee 4, 12435 Berlin

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Tagesordnung und Festlegung der Protokollführung (planmäßig: Herr Korbus alternativ: Herr Reimer)      
Ö 2  
Protokollkontrolle (1. Sitzung [Frau Borkenhagen], 2. Sitzung [Herr Föhrenbach], 3. Sitzung [Herr Harbarth], 4. Sitzung [Herr Ram])      
Ö 3  
Wahl des stellvertretenden Ausschussvorsitzenden      
Ö 4  
Enthält Anlagen
Bericht des Bezirksamtes      
Ö 5  
Schulwegsituation Porzer Straße      
Ö 6  
Ausbau Fähranleger Schmöckwitz / Krampenburg      
Ö 7     Überweisungen aus der BVV      
Ö 7.1  
Sichere Querung der Südostallee (Ecke Im Brombeerwinkel)  
Enthält Anlagen
VIII/0090  
    02.03.2017 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 14.3 - überwiesen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst: Überweisung in den A. f. TiefOrd.

Abstimmungsergebnis: dafür: einstimmig.

   
    16.03.2017 - Ausschuss für Tiefbau und Ordnungsangelegenheiten
    Ö 5.4 - vertagt
   
   
    27.04.2017 - Ausschuss für Tiefbau und Ordnungsangelegenheiten
    Ö 6.2 - vertagt
   
   
    01.06.2017 - Ausschuss für Tiefbau und Ordnungsangelegenheiten
    Ö 7.1 - vertagt
   
   
    15.03.2018 - Ausschuss für Tiefbau und Ordnungsangelegenheiten
    Ö 5.2 - vertagt
   
   
    28.06.2018 - Ausschuss für Tiefbau und Ordnungsangelegenheiten
    Ö 4.2 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
   

Es wird folgende Beschlussempfehlung beschlossen:

 

In der Sitzung der BVV am 02.03.2017 wurde nachfolgende Drucksache zur Behandlung und Erarbeitung einer Beschlussempfehlung an den Ausschuss für Tiefbau und Ordnungsangelegenheiten überwiesen:

 

 Drs. VIII/0090

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, dass an der Südostallee / Ecke Im Brombeerwinkel eine Querungshilfe in Form eines Fußgängerüberweges angeordnet wird.

 

Der Ausschuss für Tiefbau und Ordnungsangelegenheiten hat die Drucksache auf seiner Sitzung am 28.06.2018 abschließend beraten und empfiehlt der BVV einstimmig (11:0:4) die Annahme des Antrages in der ungeänderten Fassung.

Abstimmungsergebnis: dafür: 11; dagegen:0 ; Enthaltung: 4.

   
    30.08.2018 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 12.1 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen BESCHLUSS: 0344/18/18   
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, dass an der Südostallee / Ecke Im Brombeerwinkel eine Querungshilfe in Form eines Fußgängerüberweges angeordnet wird.

Abstimmungsergebnis: dafür: mehrheitlich; dagegen: 1; Enthaltung: 9.

 

Die Beschlussempfehlung des A. f. TiefOrd ist somit angenommen und der Antrag der CDU-Fraktion beschlossen.

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 TOP 12.1 VIII_0090 Sichere Querung der Suedostallee Ecke Im Brombeerwinkel (14049 KB)    
   
    08.09.2022 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 8.1.4 - mit Zwischenbericht zur Kenntnis genommen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst: Kenntnisnahme des Zwischenberichtes.

Ö 7.2  
Neuer Fußgängerüberweg für sicheren Fußverkehr zwischen Biesdorf-Süd und dem S-Bahnhof Wuhlheide  
Enthält Anlagen
VIII/0126  
Ö 7.3  
Gewohnheitsweg zwischen der Straße Grüne Trift und Müggelheimer Damm befestigen  
VIII/0129  
Ö 7.4  
2030 - Agenda für Nachhaltige Entwicklung: Nachhaltigkeit auf kommunaler Ebene gestalten (I)  
Enthält Anlagen
VIII/0150  
Ö 7.5  
2030 - Agenda für Nachhaltige Entwicklung: Nachhaltigkeit auf kommunaler Ebene gestalten (II)
Enthält Anlagen
VIII/0153  
Ö 7.6  
Rechtsabbiegerampel Glienicker Weg / Adlergestell  
Enthält Anlagen
VIII/0154  
Ö 7.7  
Dauerhafte Lichtsignalanlage errichten  
Enthält Anlagen
VIII/0159  
Ö 7.8  
Rad- und Fußweg unter den Brücken am Teltowkanal befestigen  
VIII/0160  
Ö 7.9  
Errichtung eines Fußgängerüberweges  
Enthält Anlagen
VIII/0161  
Ö 8  
Verschiedenes      
                 
 
 

Legende

Ausschuss Tagesordnung Drucksache
Bezirksverordnetenversammlung Aktenmappe Drucksachenlebenslauf
Fraktion Niederschrift Beschlüsse
Kommunalpolitiker/-in Auszug Realisierung
   Anwesenheit Schriftliche Anfragen (ehemals Kleine)