Tagesordnung - 11. (öffentliche/nichtöffentliche) Sitzung des Ausschusses für Haushalt, Personal, Verwaltung und Immobilien  

 
 
Bezeichnung: 11. (öffentliche/nichtöffentliche) Sitzung des Ausschusses für Haushalt, Personal, Verwaltung und Immobilien
Gremium: Ausschuss für Haushalt, Personal, Verwaltung und Immobilien
Datum: Do, 07.09.2017 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:00 - 18:50 Anlass: ordentliche
Raum: Rathaus Treptow, Köln-Zimmer (Raum 118)
Ort: Neue Krugallee 4, 12435 Berlin
Anlagen:
Tagesordnung 11. Sitzung HhPVI

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Begrüßung und Tagesordnung, Festlegung der Protokollführung (Vorschlag: Fr. Dr. Walker)      
Ö 2  
Protokollkontrolle (9. Sitzung [Hr. Stahlberg ], 10. Sitzung [Hr. Vogel])      
Ö 3  
Bericht des Bezirksamtes      
Ö 4     Sondermittelanträge, voraussichtlich beschlussfähig:      
Ö 4.1  
SM 17-37 Bürgerverein Baumschulenweg e. V. / Festschrift anlässlich des Jubiläums "450 Jahre Treptow" im Jahr 2018      
Ö 5     Überwiesene Drucksachen      
Ö 5.1  
Enthält Anlagen
2. Lesung: Entwurf des Bezirkshaushaltsplans Treptow-Köpenick für die Haushaltsjahre 2018 und 2019  
Enthält Anlagen
VIII/0252  
Ö 5.2  
Kauf der "Rathaushofbühne" durch den Bezirk Treptow-Köpenick  
Enthält Anlagen
VIII/0145  
    VORLAGE
   

In der Sitzung der BVV am 11.05.2017 wurde nachfolgende Drucksache zur Behandlung und Erarbeitung einer Beschlussempfehlung an den Ausschuss für Haushalt, Personal, Verwaltung und Immobilien (federführend) sowie an den Ausschuss für Weiterbildung und Kultur (mitberatend) überwiesen:

 

 Drs. VIII/0145

Das Bezirksamt wird ersucht, zu prüfen, ob die derzeit bei eBay zum Verkauf stehende "Rathaushofbühne" durch den Bezirk erworben werden kann.

 

 

Der Ausschuss für Haushalt, Personal, Verwaltung und Immobilien hat die Drucksache auf seiner Sitzung am 07.09.2017 unter Beachtung der Stellungnahme des mitberatenden Ausschusses für Weiterbildung und Kultur abschließend beraten und empfiehlt der BVV mehrheitlich (3:10:0) die Ablehnung des Antrages.

   
    11.05.2017 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 14.9 - überwiesen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst: Überweisung in die A. f. HhPVI (ff) und WeiKu (mb).

Abstimmungsergebnis: dafür: einstimmig.

   
    31.05.2017 - Ausschuss für Weiterbildung und Kultur
    Ö 7.5 - vertagt
   
   
    14.06.2017 - Ausschuss für Haushalt, Personal, Verwaltung und Immobilien
    Ö 5.2 - vertagt
   
   
    29.06.2017 - Ausschuss für Haushalt, Personal, Verwaltung und Immobilien
    Ö 5.1 - vertagt
   
   
    05.07.2017 - Ausschuss für Weiterbildung und Kultur
    Ö 5.3 - im Ausschuss abgelehnt
   

 

Es wird folgende Stellungnahme beschlossen:

 

Der Ausschuss für Weiterbildung und Kultur hat die Drucksache auf seiner Sitzung am 05.07.2017 abschließend beraten und empfiehlt dem federführenden Ausschuss für HhPVI mehrheitlich (2:10:1) die Ablehnung des Antrages mit folgender Begründung:

 

Die Bühne erscheint in ihren Abmessungen zu groß, um den kulturpolitischen Zwecken zu entsprechen.

Wartung etc. sind aus haushalterischer Sicht zu teuer.

Abstimmungsergebnis: dafür: 2; dagegen: 10; Enthaltung: 1.

   
    12.07.2017 - Ausschuss für Haushalt, Personal, Verwaltung und Immobilien
    Ö 5.1 - vertagt
   
   
    27.07.2017 - Ausschuss für Haushalt, Personal, Verwaltung und Immobilien
    Ö 5.1 - vertagt
   
   
    07.09.2017 - Ausschuss für Haushalt, Personal, Verwaltung und Immobilien
    Ö 5.2 - im Ausschuss abgelehnt
   

Es wird folgende Beschlussempfehlung beschlossen:

 

Der Ausschuss für Haushalt, Personal, Verwaltung und Immobilien hat die Drucksache auf seiner Sitzung am 07.09.2017 unter Beachtung der Stellungnahme des mitberatenden Ausschusses für Weiterbildung und Kultur abschließend beraten und empfiehlt der BVV mehrheitlich (3:10:0) die Ablehnung des Antrages.

Abstimmungsergebnis: dafür: 3; dagegen: 10; Enthaltung: 0.

   
    26.09.2017 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 12.20 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen (Beratungsfolge beendet)
   

Es wird folgender Beschluss gefasst: Ablehnung des Antrages.

Abstimmungsergebnis: dafür: mehrheitlich; dagegen: 12; Enthaltung: 3.

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 TOP 12.20 VIII_0145 Kauf der Rathaushofbuehne durch den Bezirk Treptow-Koepenick (3649 KB)    
Ö 5.3  
Neue Überweisungen aus der BVV vom 20.07.2017 bzw. nach § 19 (3) GO      
Ö 5.3.1  
Genehmigung der im Haushaltsjahr 2016 in Anspruch genommenen über- und außerplanmäßigen Ausgaben und Verpflichtungsermächtigungen  
Enthält Anlagen
VIII/0257  
Ö 6  
Verschiedenes      
N 7       Personalia      
                 
 
 

Legende

Ausschuss Tagesordnung Drucksache
Bezirksverordnetenversammlung Aktenmappe Drucksachenlebenslauf
Fraktion Niederschrift Beschlüsse
Kommunalpolitiker/-in Auszug Realisierung
   Anwesenheit Schriftliche Anfragen (ehemals Kleine)