Auszug - 2. Lesung: Entwurf des Bezirkshaushaltsplans Treptow-Köpenick für die Haushaltsjahre 2018 und 2019  

Herr Igel:
2018/2019

Kapitel 3300

68406 Zuschüsse an soziale oder ähnliche

Einrichtungen

Förderung freier Träger.

Im Bereich Zuwendungsbetrag

Integration 56.000,00

Davon 36.000,00 für InteraXion

20.000,00 für Zentrum für Demokratie

Europa 19.200,00

Davon 19.200,00 für Freunde des FEZ e.V. für das Projekt United Games of Nations

Gleichstellung 58.800,00

Davon 4.000,00 für Tausendfüßler e.V. - Frauentreff an der Wuhlheide

28.500,00 für Offensiv 91 e.V. Informative Beratungsstelle über geschlechtsspezifische Gewalt

8.000,00 für Schutzhülle e.V. - Prävention und Rehabilitation für Frauen

10.000,00 für Collage e.V. - Frauenkreativzentrum

2.500,00 für Tausendfüßler e.V. - Köpenicker Frauenrunde

1.500,00 für Lernfabrik Berlin GmbH - Aktionsbündnis MINT Mädchen

1.500,00 für Projekt "Frauen im Sport" - Zukunftspreis

2.800,00 für Offensiv 91 e.V. - FINCA

Lokale Agenda 20.000,00

Davon ergibt sich erst unterjährig im Verfahren

Gesamt: 154.000,00

Auf Nachfrage zur Nachschiebeliste erklärt Herr Igel: Diese wird am nächsten Dienstag beschlossen, es wird weitere Verbesserungen (etwa für die Stellen, die dem Ausschuss vorliegen) und Berichtigungen von Fehlern geben.

Auf Nachfrage zum Titel 54606 Wissenstransfer erklärt Frau Siegel: Dies sei ein Merkansatz, gebucht werden Mittel, wenn der Bedarf tatsächlich entsteht.

Auf Nachfrage zur unterwertigen Überlassung Räumen für die „Antifa Treptow“ und in der  Michael-Brückner-Straße 1 erklärt Herr Igel: Die Grundlagen sind ein Vertrag, welcher im Rahmen der Akteneinsicht eingesehen werden kann, und ein BA-Beschluss, welcher über das BVV-Büro bezogen werden kann.
Herr Vogel ergänzt: Es geht nicht um die Antifa, sondern um die VVN/BDA.

Abstimmung über die Einzelpläne, für die der Ausschuss zuständig ist:
Angenommen: 12:0:1

Es wird folgende Beschlussempfehlung beschlossen:

Der Ausschuss für Haushalt, Personal, Verwaltung und Immobilien hat die ihn unmittelbar betreffenden Kapitel 3100, 3300, 3302, 3305, 3306, 3307, 3390, 4500 und 4510 der Drucksache VIII/0252 auf seiner Sitzung am 07.09.2017 abschließend beraten und einstimmig (11:0:1) beschlossen. Die Beschlussempfehlung zur Drucksache VIII/0252 erfolgt auf der Ausschusssitzung am 20.09.2017.

Abstimmungsergebnis: dafür: 11; dagegen: 0; Enthaltung: 1.