Tagesordnung - 42. (öffentliche) Sitzung des Integrationsausschusses  

 
 
Bezeichnung: 42. (öffentliche) Sitzung des Integrationsausschusses
Gremium: Integrationsausschuss
Datum: Do, 02.06.2016 Status: öffentlich
Zeit: 18:00 - 20:00 Anlass: ordentliche
Raum: Rathaus Treptow, Köln-Zimmer (Raum 118)
Ort: Neue Krugallee 4, 12435 Berlin

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Bestätigung der Tagesordnung      
Ö 2  
Protokollkontrolle 41.Sitzung      
Ö 3  
Bericht des Bezirksamtes      
Ö 4  
Bericht von Alep e.V. zur Arbeit mit unbegleiteten minderjährigen Flüchtlingen (Frau Wentzel)      
Ö 5  
Zur Präventionsarbeit des Abschnitts 66 mit Bezug auf Flüchtlingsunterkünfte (Herr Kluge)      
Ö 6     Überweisungen aus der BVV      
Ö 6.1  
Asylbewerber/-innen und Flüchtlinge gleichmäßig verteilt über die Ortsteile unterbringen und damit einhergehend Sporthallen im Bezirk freiziehen  
Enthält Anlagen
VII/1311  
    28.04.2016 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 14.21 - überwiesen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst: Überweisung in den Int.

Abstimmungsergebnis: dafür: einstimmig.

   
    04.05.2016 - Integrationsausschuss
    Ö 4.2.1 - vertagt
   

Es wird folgender Beschluss gefasst: Vertagung.

Abstimmungsergebnis Vertagung: dafür: 10; dagegen: 2; Enthaltung: 0.

   
    02.06.2016 - Integrationsausschuss
    Ö 6.1 - im Ausschuss abgelehnt
   

Es wird folgende Beschlussempfehlung beschlossen:

 

In der Sitzung der BVV am 28.04.2016 wurde nachfolgende Drucksache zur Behandlung und Erarbeitung einer Beschlussempfehlung an den Integrationsausschuss überwiesen:

 

Drs. VII/1311

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei der Senatsverwaltung für Finanzen dafür einzusetzen, dass Asylbewerber gleichmäßig über die 15 Ortsteile des Bezirkes Treptow-Köpenick verteilt werden. Dabei sind die geplanten Standorte für Tempohomes und Modulare Flüchtlingsunterkünfte (MUFs), geplante Standorte der landeseigenen Wohnungsbaugesellschaften für Flüchtlings-Wohnungsneubau und bereits bestehende Einrichtungen für die Unterbringung von Asylbewerberinnen / Asylbewerbern und Flüchtlingen gleichwertig zu berücksichtigen. Der geplante Standort für das Tempohome im Bahnweg 1 (Altglienicke) soll deshalb an einem der Standorte James-Franck-Straße oder Gerhard-Sedlmayr-Straße realisiert werden.

Weiterhin möge sich das Bezirksamt beim Senat dafür einsetzen, dass die Realisierung neuer Standorte für Tempohomes oder MUFs in unserem Bezirk gleichzeitig auch zum Freizug beschlagnahmter Sporthallen in unserem Bezirk führt.

 

Der Integrationsausschuss hat die Drucksache auf seiner Sitzung am 02.06.2016 abschließend beraten und empfiehlt der BVV mehrheitlich (3:11:0) die Ablehnung des Antrages.

 

 

Abstimmungsergebnis: dafür:3; dagegen:11; Enthaltung:0.

   
    23.06.2016 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 12.13 - mit Änderungen in der BVV beschlossen BESCHLUSS: 0862/47/16   
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Asylbewerber/innen und Flüchtlinge dezentral verteilt über die Ortsteile unterbringen und damit einhergehend Sporthallen im Bezirk freiziehen

 

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei den zuständigen Senatsverwaltungen dafür einzusetzen, dass Asybewerberinnen, Asylbewerber und Flüchtlinge dezentral, in allen Ortsteilen des Bezirkes Treptow-Köpenick mit menschenwürdigem Wohnraum versorgt werden.

Darüber hinaus möge sich das Bezirksamt auch weiterhin bei der Senatsverwaltung dafür einsetzen, dass die Realisierung von dezentralen Unterkünften in unserem Bezirk auch zum Freizug beschlagnahmter Sporthallen in unserem Bezirk führt.

Abstimmungsergebnis (ÄA 2):  dafür: 6; dagegen: mehrheitlich; Enthaltung: einige.

Abstimmungsergebnis (ÄA 1):  dafür: mehrheitlich; dagegen: 7; Enthaltung: 3.

Abstimmungsergebnis (BE i. g. F.): dafür: mehrheitlich; dagegen: 2; Enthaltung: 8.

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 TOP 12.13 VII_1311 Asylbewerber-innen und Flüchtlinge gleichmäßig verteilt über ___ und __Teil 1 (13344 KB)    
Anlage 2 2 TOP 12.13 VII_1311 Asylbewerber-innen und Flüchtlinge gleichmäßig verteilt über ___ und __Teil 2 (13632 KB)    
   
    15.12.2016 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 7.2.21 - überwiesen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst: Überweisung in den Integrationsausschuss.

Abstimmungsergebnis: dafür: einstimmig; Enthaltung: 2.

   
    05.01.2017 - Integrationsausschuss
    Ö 6.1 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
   

Es wird folgende Beschlussempfehlung beschlossen:

 

In der Sitzung der BVV am 15.12.2016 wurde der Schlussbericht zum nachfolgenden Beschluss zur Behandlung und Erarbeitung einer Beschlussempfehlung an den Integrationsausschuss überwiesen:

 

Drs. VII/1311

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei den zuständigen Senatsverwaltungen dafür einzusetzen, dass Asybewerberinnen, Asylbewerber und Flüchtlinge dezentral, in allen Ortsteilen des Bezirkes Treptow-Köpenick mit menschenwürdigem Wohnraum versorgt werden.

Darüber hinaus möge sich das Bezirksamt auch weiterhin bei der Senatsverwaltung dafür einsetzen, dass die Realisierung von dezentralen Unterkünften in unserem Bezirk auch zum Freizug beschlagnahmter Sporthallen in unserem Bezirk führt.

 

Der Integrationsausschuss hat die Drucksache auf seiner Sitzung am 05.01.2017 abschließend beraten und empfiehlt der BVV einstimmig die Rückstufung in einen Zwischenbericht.

Abstimmungsergebnis: dafür: einstimmig.

   
    26.01.2017 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 12.3 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst: Rückstufung in Zwischenbericht.

Abstimmungsergebnis: dafür: einstimmig.

   
    30.08.2018 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 7.2.13 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen (Beratungsfolge beendet)
   

Es wird folgender Beschluss gefasst: Annahme des Schlussberichtes.

Abstimmungsergebnis: dafür: einstimmig.

Ö 7     Sondermittelanträge      
Ö 7.1  
SM 16-34 b2social e. V. (T-K) für temporäre Flüchlingsheimversorgung mit WLAN bis zur regulären Versorgung      
Ö 8  
Sonstiges      
                 
 
 

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