Es wird folgende Beschlussempfehlung beschlossen,
Annahme der BA-Vorlage:
Die Bezirksverordnetenversammlung beschließt
1.
den Entwurf des
Bebauungsplans XV-20 vom 07. Februar 1996 mit den Deckblättern vom 09. Februar
2000, 31. Mai 2001 und 23. September 2003 gemäß Anlage 2 zum BA-Beschluss
276/04 und die Begründung vom Februar 2004 gemäß Anlage 3 zum BA-Beschluss
276/04 nach § 6 Abs. 3 AGBauGB. Dieser Beschluss schließt Änderungen und
Ergänzungen ein, die die Grundzüge der Planung nicht berühren.
2.
den Entwurf der
Rechtsverordnung zur Festsetzung des Bebauungsplans XV-20 gemäß Anlage 4 zum
BA-Beschluss 276/04 nach § 12 Abs. 2 Nr. 4 BezVG.