Tagesordnung - 30. (öffentliche) Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Tiefbau  

 
 
Bezeichnung: 30. (öffentliche) Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Tiefbau
Gremium: Ausschuss für Stadtentwicklung und Tiefbau
Datum: Mi, 04.06.2014 Status: öffentlich
Zeit: 18:00 - 20:00 Anlass: ordentliche
Raum: Rathaus Treptow Kleiner BVV-Saal, Raum 217
Ort: Neue Krugallee 4, 12435 Berlin
TOP   Betreff Drucksache
Ö 1  
Bestätigung der Tagesordnung      
Ö 2  
Protokollkontrolle und Festlegung des Protokollführers (es bereitet sich bitte Herr Korbus vor, alternativ Frau Schmitz)      
Ö 3  
Bericht des Bezirksamtes      
Ö 4     Überweisungen aus der BVV      
Ö 4.1  
Spreepark – Nutzungskonzept nur mit Einwohner/-innen & Anwohner/-innen  
Enthält Anlagen
 VII/0709  
Ö 4.2  
Sicherung und Nutzung des ehemaligen Bärenquell-Geländes  
Enthält Anlagen
 VII/0723  
Ö 4.3  
Sichere Querung der Jordanstraße Ecke Bouchéstraße  
Enthält Anlagen
 VII/0728  
Ö 4.4  
Buslinie 265  
Enthält Anlagen
 VII/0731  
Ö 4.5  
Tempo 30 in der Schnellerstraße (zwischen Fenn- und Spreestraße)  
Enthält Anlagen
 VII/0732  
Ö 4.6  
Bereitstellung von Fachgutachten zum Bebauungsplanverfahren XV-30b VE  
VII/0733  
    VORLAGE
    In der Sitzung der BVV am 22

In der Sitzung der BVV am 22.05.2014 wurde nachfolgende Drucksache zur Behandlung und Erarbeitung einer Beschlussempfehlung an den Ausschuss für Stadtentwicklung und Tiefbau überwiesen:

 

              Drs. VII/0733

Das Bezirksamt wird ersucht, die im Zusammenhang mit dem Bebauungsplan-verfahren XV-30b VE erstellten Fachgutachten den Fachpolitikern der zuständigen Ausschüsse und auf Anfrage interessierten Einwohnern zur Verfügung zu stellen.

 

 

Der Ausschuss für Stadtentwicklung und Tiefbau hat die Drucksache auf seiner Sitzung am 04.06.2014 abschließend beraten und empfiehlt der BVV mehrheitlich (2:7:3) die Ablehnung des Antrages.
   
    22.05.2014 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 14.14 - überwiesen
    Es wird folgender Beschluss gefasst: Überweisung in den A

Es wird folgender Beschluss gefasst: Überweisung in den A. f. StaT.

Abstimmungsergebnis (Überweisung): dafür: mehrheitlich

Abstimmungsergebnis (Überweisung): dafür: mehrheitlich.

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 TOP 14.14 VII_0733 PIRATEN Bereitstellung von Fachgutachten zum Bebauungsplanverfahren XV-30a (795 KB)    
   
    04.06.2014 - Ausschuss für Stadtentwicklung und Tiefbau
    Ö 4.6 - im Ausschuss abgelehnt
    Es wird folgende Beschlussempfehlung beschlossen: Ablehnung des Antrages

Es wird folgende Beschlussempfehlung beschlossen: Ablehnung des Antrages.

 

Abstimmungsergebnis: dafür: 2 dagegen: 7 Enthaltung: 3

Abstimmungsergebnis: dafür: 2 dagegen: 7 Enthaltung: 3.
   
    03.07.2014 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 12.12 - vertagt
   
   
    18.09.2014 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 9.1 - vertagt
   
   
    16.10.2014 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 9.1 - zurückgezogen
   
Ö 4.7  
Sammeln von Pfandflaschen neben Abfallbehältern  
Enthält Anlagen
 VII/0727  
Ö 4.8  
Sicherung von Kleingartenanlagen – Aufstellung von Bebauungsplänen (überwiesen A. f. StaT in der VII. Wahlperiode)  
Enthält Anlagen
 VI/1010  
Ö 4.9  
Instandsetzung Straßen in Müggelheim und Bohnsdorf  
VII/0272  
Ö 5  
Sonstiges      
                 
 
 

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