Tagesordnung - 30. (öffentliche) Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Tiefbau  

 
 
Bezeichnung: 30. (öffentliche) Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Tiefbau
Gremium: Ausschuss für Stadtentwicklung und Tiefbau
Datum: Mi, 04.06.2014 Status: öffentlich
Zeit: 18:00 - 20:00 Anlass: ordentliche
Raum: Rathaus Treptow Kleiner BVV-Saal, Raum 217
Ort: Neue Krugallee 4, 12435 Berlin
TOP   Betreff Drucksache
Ö 1  
Bestätigung der Tagesordnung      
Ö 2  
Protokollkontrolle und Festlegung des Protokollführers (es bereitet sich bitte Herr Korbus vor, alternativ Frau Schmitz)      
Ö 3  
Bericht des Bezirksamtes      
Ö 4     Überweisungen aus der BVV      
Ö 4.1  
Spreepark – Nutzungskonzept nur mit Einwohner/-innen & Anwohner/-innen  
Enthält Anlagen
 VII/0709  
Ö 4.2  
Sicherung und Nutzung des ehemaligen Bärenquell-Geländes  
Enthält Anlagen
 VII/0723  
Ö 4.3  
Sichere Querung der Jordanstraße Ecke Bouchéstraße  
Enthält Anlagen
 VII/0728  
Ö 4.4  
Buslinie 265  
Enthält Anlagen
 VII/0731  
Ö 4.5  
Tempo 30 in der Schnellerstraße (zwischen Fenn- und Spreestraße)  
Enthält Anlagen
 VII/0732  
    22.05.2014 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 14.13 - überwiesen
    Es wird folgender Beschluss gefasst: Überweisung in die A

Es wird folgender Beschluss gefasst: Überweisung in die A. f. BüOrd (ff) und StaT.

Abstimmungsergebnis: dafür: einstimmig

Abstimmungsergebnis: dafür: einstimmig.
   
    04.06.2014 - Ausschuss für Stadtentwicklung und Tiefbau
    Ö 4.5 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
    Es wird folgender Stellungnahme beschlossen: Der Antrag für befürwortet

Es wird folgender Stellungnahme beschlossen: Der Antrag für befürwortet.

Abstimmungsergebnis: dafür: 11 dagegen: 0 Enthaltung: 0

Abstimmungsergebnis: dafür: 11 dagegen: 0 Enthaltung: 0.
   
    12.06.2014 - Ausschuss für Bürgerdienste und Ordnungsangelegenheiten
    Ö 4.3 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
    Es wird folgende Beschlussempfehlung beschlossen:

Es wird folgende Beschlussempfehlung beschlossen:

 

Der Ausschuss für Bürgerdienste und Ordnungsangelegenheiten hat die Drucksache auf seiner Sitzung am 12.06.2014 unter Beachtung der Stellungnahme des mitberatenden Ausschusses für Stadtentwicklung und Tiefbau abschließend beraten und empfiehlt der BVV einstimmig (11:0:0) die Annahme des Antrages in der folgenden geänderten Fassung:

 

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich dafür einzusetzen, dass im gesamten Abschnitt der Schnellerstraße zwischen Fenn- und Spreestraße Tempo 30 angeordnet wird.

Abstimmungsergebnis: dafür: 11 dagegen: 0 Enthaltung: 0

Abstimmungsergebnis: dafür: 11 dagegen: 0 Enthaltung: 0.
   
    03.07.2014 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 12.11 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen BESCHLUSS: 0461/29/14   
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich dafür einzusetzen, dass im gesamten Abschnitt der Schnellerstraße zwischen Fenn- und Spreestraße Tempo 30 angeordnet wird.

Abstimmungsergebnis: dafür: mehrheitlich dagegen: 2 Enthaltung: 0.
Ö 4.6  
Bereitstellung von Fachgutachten zum Bebauungsplanverfahren XV-30b VE  
VII/0733  
Ö 4.7  
Sammeln von Pfandflaschen neben Abfallbehältern  
Enthält Anlagen
 VII/0727  
Ö 4.8  
Sicherung von Kleingartenanlagen – Aufstellung von Bebauungsplänen (überwiesen A. f. StaT in der VII. Wahlperiode)  
Enthält Anlagen
 VI/1010  
Ö 4.9  
Instandsetzung Straßen in Müggelheim und Bohnsdorf  
VII/0272  
Ö 5  
Sonstiges      
                 
 
 

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