Tagesordnung - 24. (öffentliche) Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Tiefbau  

 
 
Bezeichnung: 24. (öffentliche) Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Tiefbau
Gremium: Ausschuss für Stadtentwicklung und Tiefbau
Datum: Mi, 15.01.2014 Status: öffentlich
Zeit: 18:00 - 20:25 Anlass: ordentliche
Raum: Rathaus Köpenick, United Games of Nations-Zimmer, (Raum 106)
Ort: Alt-Köpenick 21, 12555 Berlin

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Bestätigung der Tagesordnung      
Ö 2  
Protokollkontrolle und Festlegung des Protokollführers (es bereitet sich bitte Hr. Schild und alternativ Hr. Sauerteig vor)      
Ö 3  
Enthält Anlagen
Bericht des Bezirksamtes      
Ö 4     Überweisungen aus der BVV      
Ö 4.1  
Bebauungspläne XV-30a ("Treptowers") und XV-30b VE ("Hotel und Wohnen an der Spree") hier: Änderung zum Bezirksamtsbeschluss Nr. 115/13 vom 12.02.2013  
Enthält Anlagen
VII/0610  
Ö 4.2  
Querungsmöglichkeit in der Seelenbinderstraße
Enthält Anlagen
VII/0359  
    VORLAGE
    In der Sitzung der BVV am 2013 wurde nachfolgende Drucksache zur Behandlung und Erarbeitung einer Beschlussempfehlung an den Ausschuss für (federführend) sowie an den / die Ausschuss / Ausschüsse für (mitberatend) überwiesen:

In der Sitzung der BVV am 31.01.2013 wurde nachfolgende Drucksache zur Behandlung und Erarbeitung einer Beschlussempfehlung an den Ausschuss für Bürgerdienste und Ordnungsangelegenheiten (federführend) sowie an den Ausschuss für  Stadtentwicklung und Tiefbau (mitberatend) überwiesen:

 

              Drs. VII/0359

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, dass im Rahmen der Schulwegsicherung in der Seelenbinderstraße auf der Höhe der Haltestelle Brandenburgplatz am Finanzamt Treptow-Köpenick eine Querungsmöglichkeit, zum Beispiel eine Ampel, geschaffen wird.

 

 

Der Ausschuss für Bürgerdienste und Ordnungsangelegenheiten hat die Drucksache auf seiner Sitzung am 07.03.2013 unter Beachtung der Stellungnahme des mitberatenden Ausschusses für Stadtentwicklung und Tiefbau abschließend beraten und empfiehlt der BVV einstimmig (13:0:1) die Annahme des Antrages in der folgenden geänderten Fassung:

 

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, dass im Rahmen der Schulwegsicherung in der Seelenbinderstraße auf der Höhe der Haltestelle Brandenburgplatz am Finanzamt Treptow-Köpenick eine Querungsmöglichkeit, zum Beispiel eine Bedarfsampel, geschaffen wird.

 

 

Beschlussempfehlung zum Schlussbericht

 

In der Sitzung der BVV am 14.11.2013 wurde der Schlussbericht aus den MdV VII-21, lfd. Nr. 1041 zum nachfolgenden Beschluss zur Behandlung und Erarbeitung einer Beschluss-empfehlung an den Ausschuss für Stadtentwicklung und Tiefbau überwiesen.

 

              Drs. VII/0359

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, dass im Rahmen der Schulwegsicherung in der Seelenbinderstraße auf der Höhe der Haltestelle Brandenburgplatz am Finanzamt Treptow-Köpenick eine Querungsmöglichkeit, zum Beispiel eine Bedarfsampel, geschaffen wird.

 

 

Der Ausschuss für Stadtentwicklung und Tiefbau hat den Schlussbericht auf seiner Sitzung am 19.03.2014 abschließend beraten und empfiehlt der BVV einstimmig (12:0:2) die Annahme des Schlussberichtes.

 

   
    31.01.2013 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 14.10 - überwiesen
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Überweisung in die A. f. BüOrd (ff) und StaT

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis: dafür: einstimmig.

   
    14.02.2013 - Ausschuss für Bürgerdienste und Ordnungsangelegenheiten
    Ö 4.7 - vertagt
   
   
    20.02.2013 - Ausschuss für Stadtentwicklung und Tiefbau
    Ö 4.9 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
    Es wird folgender Beschluss gefasst Stellungnahme Beschlussempfehlung beschlossen:

Es wird folgende Stellungnahme beschlossen:

 

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, dass im Rahmen der Schulwegsicherung in der Seelenbinderstraße auf der Höhe der Haltestelle Brandenburgplatz am Finanzamt Treptow-Köpenick eine Querungsmöglichkeit, zum Beispiel eine Bedarfsampel, geschaffen wird.

 

Abstimmungsergebnis: dafür: 14 dagegen: 0 Enthaltung: 0

Abstimmungsergebnis: dafür: 14 dagegen: 0 Enthaltung: 0.

   
    07.03.2013 - Ausschuss für Bürgerdienste und Ordnungsangelegenheiten
    Ö 4.3 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
    Es wird folgende Beschlussempfehlung beschlossen:

Es wird folgende Beschlussempfehlung beschlossen:

 

Der Ausschuss für Bürgerdienste und Ordnungsangelegenheiten hat die Drucksache auf seiner Sitzung am 07.03.2013 unter Beachtung der Stellungnahme des mitberatenden Ausschusses für Stadtentwicklung und Tiefbau abschließend beraten und empfiehlt der BVV einstimmig (13:0:1) die Annahme des Antrages in der folgenden geänderten Fassung:

 

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, dass im Rahmen der Schulwegsicherung in der Seelenbinderstraße auf der Höhe der Haltestelle Brandenburgplatz am Finanzamt Treptow-Köpenick eine Querungsmöglichkeit, zum Beispiel eine Bedarfsampel, geschaffen wird.

Abstimmungsergebnis: dafür: 13 dagegen: 0 Enthaltung: 1

Abstimmungsergebnis: dafür: 13 dagegen: 0 Enthaltung: 1.

   
    21.03.2013 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 12.5 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen BESCHLUSS: 0216/17/13   
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, dass im Rahmen der Schulwegsicherung in der Seelenbinderstraße auf der Höhe der Haltestelle Brandenburgplatz am Finanzamt Treptow-Köpenick eine Querungsmöglichkeit, zum Beispiel eine Bedarfsampel, geschaffen wird.

Abstimmungsergebnis: dafür: einstimmig

Abstimmungsergebnis: dafür: einstimmig.

   
    11.09.2013 - Ausschuss für Stadtentwicklung und Tiefbau
    Ö 5 - vertagt
   
   
    30.10.2013 - Ausschuss für Stadtentwicklung und Tiefbau
    Ö 4.8 - vertagt
   
   
    27.11.2013 - Ausschuss für Stadtentwicklung und Tiefbau
    Ö 4.6 - vertagt
   
   
    15.01.2014 - Ausschuss für Stadtentwicklung und Tiefbau
    Ö 4.2 - vertagt
   
   
    19.02.2014 - Ausschuss für Stadtentwicklung und Tiefbau
    Ö 6.1 - vertagt
   
   
    19.03.2014 - Ausschuss für Stadtentwicklung und Tiefbau
    Ö 4.2 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
    Es wird folgende Beschlussempfehlung beschlossen:

Es wird folgende Beschlussempfehlung beschlossen:

In der Sitzung der BVV am 14.11.2013 wurde der Schlussbericht aus den MdV VII-21, lfd. Nr. 1041 zum nachfolgenden Beschluss zur Behandlung und Erarbeitung einer Beschluss-empfehlung an den Ausschuss für Stadtentwicklung und Tiefbau überwiesen.

 

Drs. VII/0359

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, dass im Rahmen der Schulwegsicherung in der Seelenbinderstraße auf der Höhe der Haltestelle Brandenburgplatz am Finanzamt Treptow-Köpenick eine Querungsmöglichkeit, zum Beispiel eine Bedarfsampel, geschaffen wird.

 

 

Der Ausschuss für Stadtentwicklung und Tiefbau hat den Schlussbericht auf seiner Sitzung am 19.03.2014 abschließend beraten und empfiehlt der BVV einstimmig (12:0:2) die Annahme des Schlussberichtes.

Abstimmungsergebnis: dafür: 12 dagegen: 0 Enthaltung: 2

Abstimmungsergebnis: dafür: 12 dagegen: 0 Enthaltung: 2.

   
    03.04.2014 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 12.2 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen (Beratungsfolge beendet)
    Es wird folgender Beschluss gefasst: Annahme des Schlussberichtes

Es wird folgender Beschluss gefasst: Annahme des Schlussberichtes.

Abstimmungsergebnis: dafür: einstimmig

Abstimmungsergebnis: dafür: einstimmig.

Ö 4.3  
Tempo 30 in ganz Rauchfangswerder  
Enthält Anlagen
VI/1860  
Ö 4.4  
Soziale Mischung an der Fanny-Zobel-Straße  
VII/0473  
Ö 4.5  
Rahmenmodernisierungsvereinbarung für das Märchenviertel  
VII/0517  
Ö 4.6  
AV Stellplätze wieder in Kraft setzen  
VII/0523  
Ö 4.7  
Sozialer Wohnungsneubau in Treptow-Köpenick  
VII/0545  
Ö 4.8  
Neugestaltung Uferweg am Mellowpark – Übertragung der Weißen Villa  
VII/0579  
Ö 4.9  
Schrägaufzug im Spreetunnel  
VII/0580  
Ö 4.10  
Verlängerung der Verstärkerfahrten des Busses 167  
Enthält Anlagen
VII/0582  
Ö 4.11  
Sanierung einer Fahrbahn in der Hundsfelder Straße in Bohnsdorf  
Enthält Anlagen
VII/0541  
Ö 5  
Sonstiges      
                 
 
 

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