Auszug - AV Stellplätze wieder in Kraft setzen  

 
 
24. (öffentliche) Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Tiefbau
TOP: Ö 4.6
Gremium: Ausschuss für Stadtentwicklung und Tiefbau Beschlussart: vertagt
Datum: Mi, 15.01.2014 Status: öffentlich
Zeit: 18:00 - 20:25 Anlass: ordentliche
Raum: Rathaus Köpenick, United Games of Nations-Zimmer, (Raum 106)
Ort: Alt-Köpenick 21, 12555 Berlin
VII/0523 AV Stellplätze wieder in Kraft setzen
   
 
Status:öffentlichVorgang/Beschluss:zurückgezogen
 Ursprungaktuell
Initiator:B'90GrüneB'90Grüne
Verfasser:Axel W. Sauerteig 
Drucksache-Art:AntragAntrag
   Beitritt:DIE LINKE

Sauerteig: stellt zu diesem Antrag zunächst Fragen an das Bezirksamt?

Zeidler: Wir wenden die AV trotz Fristablauf faktisch an. Als Selbstbindung der Verwaltung wird sie weiter angewendet.

 

Schröder: Das heißt doch das es richtig ist, die Initiative zu ergreifen.

 

Sauerteig: ein Laufenlassen ist nicht nachzuvollziehen.

Zeidler: erst mit Änderung der Bauordnung wird die AV wieder in  Kraft gesetzt, vermutlich Anfang 2015.

 

Schmitz: Das ist ja eine Empfehlung. Wie soll die neue AV dann aussehen?

 

Schröder: Warum kann der Antrag dann nicht darauf hinwirken?

 

Förster: mehrere AVen wurden nicht verlängert, werden aber weitergeführt. Das kann aber im AGH besprochen werden.

 

Sauerteig stellt Rückziehung des Antrages in Aussicht, deshalb Vertagung.

 


 
 

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