Tagesordnung - 17. (öffentliche) Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Tiefbau (gemeinsam mit Ausschuss für Wirtschafsförderung, Tourismus und Immobilien)  

 
 
Bezeichnung: 17. (öffentliche) Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Tiefbau (gemeinsam mit Ausschuss für Wirtschafsförderung, Tourismus und Immobilien)
Gremium: Ausschuss für Stadtentwicklung und Tiefbau
Datum: Mi, 15.05.2013 Status: öffentlich
Zeit: 18:00 - 21:30 Anlass: ordentliche
Raum: Rathaus Köpenick - Rathaussaal
Ort: Alt-Köpenick 21, 12555 Berlin

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Protokollkontrolle und Festlegung des Protokollführers (es bereitet sich bitte Frau Schmitz vor)      
Ö 2  
Parkraumbewirtschaftung in der Altstadt von Köpenick      
Ö 3  
CarSharing im Bezirk
Enthält Anlagen
VII/0439  
    02.05.2013 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 14.11 - überwiesen
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Überweisung in die A. f. StaT (ff) und WTI

Abstimmungsergebnis: dafür: einstimmig

Abstimmungsergebnis: dafür: einstimmig.

   
    15.05.2013 - Ausschuss für Stadtentwicklung und Tiefbau
    Ö 3 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
    Es wird folgende Beschlussempfehlung beschlossen:

Es wird folgende Beschlussempfehlung beschlossen:

 

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei den zuständigen Anbietern von CarSharing Diensten in Berlin dafür einzusetzen, dass das Geschäftsgebiet auf weitere Ortslagen in Treptow-Köpenick ausgeweitet wird. Die Stellungnahmen der CarSharing Anbieter sind der BVV vorzulegen.

 

Der Ausschuss für Stadtentwicklung und Tiefbau hat die Drucksache auf seiner Sitzung am 15.05.2013 unter Beachtung der Stellungnahme des mitberatenden Ausschusses für Wirtschaftsförderung, Tourismus und Immobilien abschließend beraten und empfiehlt der BVV einstimmig (11:0:3) die Annahme des Antrages in der geänderten Fassung.

 

 

Abstimmungsergebnis: dafür: 11 dagegen: 0 Enthaltung: 3

Abstimmungsergebnis: dafür: 11 dagegen: 0 Enthaltung: 3.

   
    15.05.2013 - Ausschuss für Wirtschaftsförderung, Tourismus und Immobilien
    Ö 3 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
    Es wird folgende Stellungnahme beschlossen:

Es wird folgende Stellungnahme beschlossen:

 

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei den zuständigen Anbietern von CarSharing Diensten in Berlin dafür einzusetzen, dass das Geschäftsgebiet auf weitere Ortslagen in Treptow-Köpenick ausgeweitet wird. Die Stellungnahmen der CarSharing Anbieter sind der BVV vorzulegen.

 

Abstimmungsergebnis: dafür: 6 dagegen: 1 Enthaltung: 5

Abstimmungsergebnis: dafür: 6 dagegen: 1 Enthaltung: 5.

   
    30.05.2013 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 12.2 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen BESCHLUSS: 0260/19/13   
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei den zuständigen Anbietern von CarSharing Diensten in Berlin dafür einzusetzen, dass das Geschäftsgebiet auf weitere Ortslagen in Treptow-Köpenick ausgeweitet wird. Die Stellungnahmen der CarSharing Anbieter sind der BVV vorzulegen.

Abstimmungsergebnis: dafür: mehrheitlich dagegen: 2 Enthaltung: einige

Abstimmungsergebnis: dafür: mehrheitlich dagegen: 2 Enthaltung: einige.

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 TOP 12.2 VII_0439 StaT CarSharing im Bezirk (1330 KB)    
Ö 4  
Umbau der Bölschestraße  
Enthält Anlagen
VII/0435  
Ö 5  
Umbau der Bölschestraße - barrierefrei  
VII/0446  
Ö 6  
Gesellschaftshaus/Riviera für die Öffentlichkeit erhalten  
Enthält Anlagen
VII/0304  
Ö 7  
Wahl eines Vertreters/einer Vertreterin des Stadtentwicklungsausschusses zur Berufung als Vertreter/Vertreterin in den Bezirksdenkmalrat (Frau Dr. Walker hatte sich als Bewerberin zur Vertreterin des Ausschusses in der letzten Sitzung bereits vorgestellt)      
Ö 8  
Bericht aus dem Bezirksamt      
Ö 9  
Schulwegsicherung für Hauptmann-von-Köpenick-Grundschule  
VII/0333  
Ö 10  
Gefährdung durch Leuchtwerbung verhindern  
Enthält Anlagen
VII/0351  
Ö 11  
Haltestellenüberdachung am Bahnhof Schöneweide  
Enthält Anlagen
VII/0406  
Ö 12  
Umwidmung und Beleuchtung des Fußweges entlang der Wuhle  
VII/0408  
Ö 13  
Sonstiges      
Ö 14  
Bebauungsplan 9-54 VE (" Nahversorgungsstandort Glienicker Straße") im Bezirk Treptow-Köpenick von Berlin, Ortsteil Köpenick hier: Einstellung des Verfahrens  
Enthält Anlagen
VII/0457  
                 
 
 

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