Tagesordnung - 22. (öffentliche) Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung

Bezeichnung:	22. (öffentliche) Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung
Gremium:	BVV Treptow-Köpenick
Datum:	Do, 19.09.2013	Status:	öffentlich
Zeit:	16:30 - 19:55	Anlass:	ordentliche
Raum:	Rathaus Treptow, BVV-Saal, Raum 218/217
Ort:	Neue Krugallee 4, 12435 Berlin

Anlagen:

MdV VII-23

TOP		Betreff

Ö 1		Organisatorische Mitteilungen
Ö 2		Dringlichkeiten und Tagesordnung
Ö 3		Konsensliste	VII/0533
Ö 4		Bürgerfragestunde	VII/0534
Ö 5		Informationen des BzBm
Ö 6		Mündliche Anfragen	VII/0535
Ö 7		Mitteilungen des Vorstehers Nr. VII-23
Ö 8		Personelles/Wahlen
Ö 9		Vertagte Tagesordnungspunkte
Ö 10		Nachfragen zu Großen Anfragen
Ö 11		Vorlagen zur Beschlussfassung
Ö 11.1		Genehmigung der im Haushaltsjahr 2012 in Anspruch genommenen über- und außerplanmäßigen Ausgaben und Verpflichtungsermächtigungen	VII/0532
Ö 11.2		Sondermittelantrag des Richtershorner Ruderverein e. V. (SM 13-24)	VII/0536
Ö 11.3		Sondermittelantrag der RodewaldFoest Produktion GbR (SM 13-26)	VII/0537
Ö 11.4		Sondermittelantrag des Fördervereins "Köpenicker Knospen" (SM 13-28)	VII/0538
Ö 11.5		Bezirkshaushaltsrechnung 2012	VII/0552
Ö 11.6		Sondermittelantrag des Schlossplatztheater/ c/o Alte Möbelfabrik e. V. (SM 13-27)	VII/0553
Ö 11.7		Sondermittelantrag des Fördervereins Kiezklub Rahnsdorf e. V. (SM 13-29)	VII/0554
Ö 12		Beschlussempfehlungen der Ausschüsse
Ö 12.1		Entwurf des Bezirkshaushaltsplans Treptow-Köpenick für die Haushaltsjahre 2014 und 2015	VII/0506
Ö 12.2		Aufstellung von Spendern für Hundekottüten am Sterndamm	VII/0470
Ö 12.3		Gemeinsamer Geh- und Radweg auf der Altglienicker Ersatzbrücke	VII/0500
Ö 12.4		Querungshilfe Buntzelstraße	VII/0524
Ö 12.5		Ausweisung weiterer Grünflächen für Streuobstwiesen in Treptow-Köpenick	VII/0527
Ö 12.6		Abitur an den Gemeinschaftsschulen	VI/1259
	VORLAGE
	In der Sitzung der BVV am 15 In der Sitzung der BVV am 15.10.2009 wurde nachfolgende Drucksache zur Behandlung und Erarbeitung einer Beschlussempfehlung an den Ausschuss für Schulentwicklung überwiesen: Drs. VI/1259 Das Bezirksamt wird ersucht, bei der Fortschreibung der Schulentwicklungsplanung an jeder Gemeinschaftsschule im Bezirk eine Sekundarstufe II vorzusehen. Der Ausschuss für Schulentwicklung hat die Drucksache auf seiner Sitzung am 11.11.2009 abschließend beraten und empfiehlt der BVV mehrheitlich (10:1:0) die Annahme des Antrages in der folgenden geänderten Fassung: Das Bezirksamt wird ersucht, bei der Fortschreibung der Schulentwicklungsplanung an jeder Gemeinschaftsschule im Bezirk eine Sekundarstufe II anzustreben. 2. Beschlussempfehlung: In der Sitzung der BVV am 29.08.2013 wurde der Schlussbericht aus den Mitteilungen des Vorstehers Nr. VII-21, lfd. Nr. 1032 zum nachfolgenden Beschluss zur Behandlung und Erarbeitung einer Beschlussempfehlung an den Schulausschuss überwiesen: Drs. VI/1259 Das Bezirksamt wird ersucht, bei der Fortschreibung der Schulentwicklungsplanung an jeder Gemeinschaftsschule im Bezirk eine Sekundarstufe II anzustreben. Der Schulausschuss hat die Drucksache auf seiner Sitzung am 11.09.2013 abschließend beraten und empfiehlt der BVV einstimmig (14:0:0) die Kenntnisnahme des Schlussberichtes.

	15.10.2009 - BVV Treptow-Köpenick
	Ö 14.6 - überwiesen
	Es wird folgender Beschluss gefasst: Es wird folgender Beschluss gefasst: Überweisung in den A. f. Schul Abstimmungsergebnis: Abstimmungsergebnis: dafür: einstimmig

	11.11.2009 - Ausschuss für Schulentwicklung
	Ö 7.1 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
	Es wird folgende Beschlussempfehlung beschlossen: Es wird folgende Beschlussempfehlung beschlossen: Der Ausschuss für Schulentwicklung hat die Drucksache auf seiner Sitzung am 11.11.2009 abschließend beraten und empfiehlt der BVV einstimmig (10:0:1) die Annahme des Antrages in der folgenden geänderten Fassung: Das Bezirksamt wird ersucht, bei der Fortschreibung der Schulentwicklungsplanung an jeder Gemeinschaftsschule im Bezirk eine Sekundarstufe II anzustreben. Abstimmungsergebnis: Abstimmungsergebnis: dafür: 10 dagegen: 1. Enthaltung: 0.

	17.12.2009 - BVV Treptow-Köpenick
	Ö 12.13 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen BESCHLUSS: 774/36/09
	(Sitzungsstatus lässt noch keine Beschlussanzeige zu)

	11.09.2013 - Schulausschuss
	Ö 5.1 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
	Es wird folgende Beschlussempfehlung beschlossen: Es wird folgende Beschlussempfehlung beschlossen: Der Schulausschuss hat die Drucksache auf seiner Sitzung am 11.09.2013 abschließend beraten und empfiehlt der BVV einstimmig (14:0:0) die Kenntnisnahme des Schlussberichtes. Abstimmungsergebnis: dafür: 14 dagegen: 0 Enthaltung: 0 Abstimmungsergebnis: dafür: 14 dagegen: 0 Enthaltung: 0.

	19.09.2013 - BVV Treptow-Köpenick
	Ö 12.6 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen (Beratungsfolge beendet)
	Es wird folgender Beschluss gefasst: Kenntnisnahme des Schlussberichtes Es wird folgender Beschluss gefasst: Kenntnisnahme des Schlussberichtes. Abstimmungsergebnis: dafür: einstimmig Abstimmungsergebnis: dafür: einstimmig.
Ö 12.7		Parkplatzbedarfsrechnung für das Spreepark-Areal	VII/0472
Ö 13		Vorlagen zur Kenntnisnahme
Ö 14		Anträge
Ö 14.1		Gedenken zum 25. Jahrestag der friedlichen Revolution und des Mauerfalls in Treptow-Köpenick	VII/0539
Ö 14.2		Weniger Parteiplakate in Wahlkämpfen	VII/0540
Ö 14.3		Sanierung einer Fahrbahn in der Hundsfelder Straße in Bohnsdorf	VII/0541
Ö 14.4		Regenwasseransammlung am S-Bahnhof Schöneweide in den Griff kriegen	VII/0542
Ö 14.5		Ausstellung in der Gedenkstätte Köpenicker Blutwoche bewerben	VII/0543
Ö 14.6		Keine Werbung für die Bundeswehr an Schulen	VII/0544
Ö 14.7		Sozialer Wohnungsneubau in Treptow-Köpenick	VII/0545
Ö 14.8		Bedarfs-Lichtsignalanlage Straße An der Wuhlheide	VII/0546
Ö 14.9		Umsetzung von Kiezkassenentscheidungen fördern	VII/0547
Ö 14.10		Fahrradabstellplatz am S-Bahnhof Grünau sanieren und erweitern	VII/0548
Ö 14.11		Bibliotheksstandorte erhalten	VII/0550
Ö 14.12		Klarheit im Haushaltskapitel 3800, Titel 52101 des aktuellen Haushaltes	VII/0551
Ö 14.13		Begleitantrag zum Bezirkshaushaltsplan 2014/2015 - Stadtentwicklung und Tiefbau	VII/0555
Ö 14.14		Begleitantrag zum Bezirkshaushaltsplan 2014/2015 - Weiterbildung und Kultur	VII/0556
Ö 15		Große Anfragen
Ö 15.1		Bibliotheksentwicklung in Treptow-Köpenick	VII/0549

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