Mdl.Anfr.Nr. 469 der BzV Cornelia Flader Vermüllung von Flaschencontainerecken mit Behälter für Elektrokleinschrott |
Was will das Bezirksamt zukünftig der Vermüllung von Flaschencontainerecken mit Behälter für Elektrokleinschrott entgegensetzen und kann sich das Amt vorstellen, geeignetere Standorte zu suchen, die von einem Zaun begrenzt werden? |
Mdl.Anfr.Nr. 470 der BzV Heike Kappel Beschlüsse Kiezkassen |
Welche Beschlüsse zu den Kiezkassen in Adlerhof konnten noch nicht umgesetzt werden und warum nicht? |
Mdl.Anfr.Nr. 471 des BzV Udo Voigt Eigentümer Salvador-Allende-Straße 91 |
Wer ist der Eigentümer des als Stephanus-Seniorenzentrum-Müggelspree genutzten Gebäudes in der Salvador-Allende-Straße 91? |
Mdl.Anfr.Nr. 472 des BzV Udo Voigt Künftige Verwendung Salvador-Allende-Straße 91 |
Ist dem Bezirksamt ein Interessent bekannt, der das Gebäude in der Salvador-Allende-Straße 91 erwerben, zukünftig als Pflegeheim nutzen will und dort eine Kindertagesstätte einrichten möchte oder sind dem Bezirksamt bereits andere Verwendungen des Gebäudes bekannt? |
Mdl.Anfr.Nr. 473 des BzV Fritz Liebenow Bürgschaften |
Wie viele Bürgschaften zur Deckung der Kosten für Asylbewerber und Flüchtlinge im Bezirk wurden von Privatleuten übernommen? |
Mdl.Anfr.Nr. 474 des BzV Fritz Liebenow Kostenübernahme |
Wie viele Asylbewerber und Flüchtlinge werden vom Bezirksamt privat auf eigene Kosten untergebracht? |
Mdl.Anfr.Nr. 475 des BzV Axel W. Sauerteig Fällungen an der Wuhle |
Wann werden die durch Fällungen am östlichen Wuhleufer entlang der Kaulsdorfer Straße südlich der Birnbaumer Straße verursachten Holz-, Gehölz- und Heckenschnittreste, die in der Wuhle liegen, entfernt? |
Mdl.Anfr.Nr. 476 des BzV Axel W. Sauerteig Maximallärmkartierung |
Wann ist mit der Maximallärmkartierung bzw. Aktionsplänen wegen des Überschreitens relevanter Lärmgrenzwerte für Treptow-Köpenick zu rechnen, die laut EU Richtlinie 2002/49/EG vom 25. Juni 2002 seit dem 18. Juli dieses Jahres verbindlich vorliegen sollte? |
Mdl.Anfr.Nr. 478 des BzV Marcus Worm Aktion "Zu Fuß zur Schule" |
Was hat das Bezirksamt unternommen, um den Beschluss 0273/20/13 umzusetzen und damit für die Aktion "Zu Fuß zur Schule" zu werben und die Akteure zusammenzubringen? |
Mdl.Anfr.Nr. 479 des BzV Marcus Worm Ergänzungsbau Hans-Grade-Schule |
Hat es in diesem Jahr schon Bauvorbereitungen zum Ergänzungsbau der Hans-Grade-Schule gegeben bzw. wird es diese noch geben? |
Mdl.Anfr.Nr. 481 des BzV Cornelius Engelmann-Strauß Urheberrecht |
Inwieweit ist das Gutachten, "Gutachten zu der Frage, inwieweit parlamentarische Drucksachen und Materialien urheberrechtlich geschützt sind" des Abgeordnetenhauses auf die BVV anwendbar? |
Mdl.Anfr.Nr. 482 des BzV Rick Nagelschmidt Kennzeichnung von Spielplätzen |
Hat das Bezirksamt schon an allen Spielplätzen eine Kennzeichnung zum Verbot von Alkohol- und Tabakkonsum auf Spielplätzen angebracht und wenn ja, in welcher Form und wo auf Spielplätzen? |
Mdl.Anfr.Nr. 477 des BzV Axel W. Sauerteig Wohnungsbau in Treptow-Köpenick |
Wie und wo sind die Flächen des vom Bezirksamt genannten Wohnungsbaupotentials von 10.000 Wohneinheiten nachgewiesen? |
Mdl.Anfr.Nr. 480 des BzV Marcus Worm Ombudschaft im Jobcenter |
Gibt es auf Landesebene noch Überlegungen zu einem Modellprojekt Ombudschaft in Jobcentern, wie im Januar in einem Zwischenbericht erwähnt und spielt dabei das Jobcenter Treptow-Köpenick noch eine Rolle? |