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![Alle Wortbeiträge anzeigen](/ba-treptow-koepenick/politik-und-verwaltung/bezirksverordnetenversammlung/online/images/expand.gif) |
Betreff |
Drucksache |
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Ö 1 |
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![](/ba-treptow-koepenick/politik-und-verwaltung/bezirksverordnetenversammlung/online/images/einpix.gif) |
Begrüßung und Bestätigung der Tagesordnung |
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Ö 2 |
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![](/ba-treptow-koepenick/politik-und-verwaltung/bezirksverordnetenversammlung/online/images/einpix.gif) |
Protokollkontrolle (15. Sitzung [Hr. Nagelschmidt], 16. Sitzung [Hr. Wohlfeil])
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Ö 3 |
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![](/ba-treptow-koepenick/politik-und-verwaltung/bezirksverordnetenversammlung/online/images/einpix.gif) |
Bericht des Bezirksamtes |
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Ö 4 |
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![](/ba-treptow-koepenick/politik-und-verwaltung/bezirksverordnetenversammlung/online/images/einpix.gif) |
Antragsberatung |
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Ö 4.1 |
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![](/ba-treptow-koepenick/politik-und-verwaltung/bezirksverordnetenversammlung/online/images/einpix.gif) |
Ergänzungsplan zum Bezirkshaushaltsplan 2013 |
![Geänderter Beschluss](/ba-treptow-koepenick/politik-und-verwaltung/bezirksverordnetenversammlung/online/images/achtung_bes.gif) |
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VII/0320 |
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Ö 4.2 |
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![](/ba-treptow-koepenick/politik-und-verwaltung/bezirksverordnetenversammlung/online/images/einpix.gif) |
Privatsphäre von Engagierten schützen |
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VII/0270 |
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Ö 4.3 |
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![](/ba-treptow-koepenick/politik-und-verwaltung/bezirksverordnetenversammlung/online/images/einpix.gif) |
Freifunk in den Rathäusern Treptow und Köpenick |
![Geänderter Beschluss](/ba-treptow-koepenick/politik-und-verwaltung/bezirksverordnetenversammlung/online/images/achtung_bes.gif) |
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VII/0278 |
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Ö 4.4 |
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![](/ba-treptow-koepenick/politik-und-verwaltung/bezirksverordnetenversammlung/online/images/einpix.gif) |
Flüchtlinge menschenwürdig unterbringen – Anwohnerinnen und Anwohner einbeziehen |
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VII/0300 |
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Ö 4.5 |
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![](/ba-treptow-koepenick/politik-und-verwaltung/bezirksverordnetenversammlung/online/images/einpix.gif) |
Personalabbau und Haushaltssituation in einer Präambel zum Regionalen Entwicklungskonzept BER benennen |
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VII/0312 |
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15.11.2012 - BVV Treptow-Köpenick |
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Ö 14.16 - überwiesen |
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Es wird folgender Beschluss gefasst:Es wird folgender Beschluss gefasst: Überweisung in die A. f. HhPVGO (ff) und StaT
Abstimmungsergebnis:Abstimmungsergebnis: dafür: einstimmig.
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28.11.2012 - Ausschuss für Stadtentwicklung und Tiefbau |
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Ö 6.6 - im Ausschuss abgelehnt |
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Es wird folgende Stellungnahme beschlossen:Es wird folgende Stellungnahme beschlossen: Der Antrag: Das Bezirksamt wird ersucht, den Bezirksamtsbeschluss zum „Regionalen Entwicklungskonzept BER“ durch eine Präambel zur aktuellen Haushaltssituation zu ergänzen. In der Präambel soll deutlich gemacht werden, dass die Umsetzung mit dem Flughafen einhergehenden Entwicklungschancen ebenso wie die Minimierung benannter Risiken nur erreicht werden können, wenn dem Bezirk die dafür erforderlichen Haushaltsmittel zur Verfügung gestellt werden. Eine Kürzungsvorgabe von 309 Vollzeitstellen pulverisiert die aufgezeigten Möglichkeiten. Ebenso steht die durch fehlende Haushaltsmitteln erzwungene Rücknahme sozialer Infrastruktur den aufgezeigten Entwicklungschancen und Notwendigkeiten diametral entgegen. Das Bezirksamt sollte an frühere Zusagen erinnern, die dem Bezirk Ausgleichsmittel für die Belastungen, die im gesamtstädtischen Interesse übernommen werden, in Aussicht gestellt wurden. wird abgelehnt.
Abstimmungsergebnis:Abstimmungsergebnis: dafür: 4 dagegen: 5 Enthaltung: 6.
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12.12.2012 - Ausschuss für Haushalt, Personal, Verwaltung und Geschäftsordnung |
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Ö 4.5 - vertagt |
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13.12.2012 - BVV Treptow-Köpenick |
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Ö 12.17 - gegenstandslos |
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09.01.2013 - Ausschuss für Haushalt, Personal, Verwaltung und Geschäftsordnung |
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Ö 4.1 - vertagt |
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23.01.2013 - Ausschuss für Haushalt, Personal, Verwaltung und Geschäftsordnung |
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Ö 4.1 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen |
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Es wird folgende Beschlussempfehlung beschlossen:Es wird folgende Beschlussempfehlung beschlossen: Der Ausschuss für Haushalt, Personal, Verwaltung und Geschäftsordnung hat die Drucksache auf seiner Sitzung am 23.01.2013 unter Beachtung der Stellungnahme des mitberatenden Ausschusses für Stadtentwicklung und Tiefbau abschließend beraten und empfiehlt der BVV einstimmig (11:0:2) die Annahme des Antrages in der folgenden geänderten Fassung: Das Bezirksamt wird ersucht, das „Regionale Entwicklungskonzept BER“ dem Senat zu übergeben und in einem Begleitschreiben deutlich zu machen, dass die Umsetzung mit dem Flughafen einhergehenden Entwicklungschancen ebenso wie die Minimierung benannter Risiken nur erreicht werden können, wenn dem Bezirk die dafür erforderlichen Haushaltsmittel zur Verfügung gestellt werden. Eine Kürzungsvorgabe von 309 Vollzeitstellen pulverisiert die aufgezeigten Möglichkeiten. Ebenso steht die durch fehlende Haushaltsmitteln erzwungene Rücknahme sozialer Infrastruktur den aufgezeigten Entwicklungschancen und Notwendigkeiten diametral entgegen. Das Bezirksamt sollte an frühere Zusagen erinnern, die dem Bezirk Ausgleichsmittel für die Belastungen, die im gesamtstädtischen Interesse übernommen werden, in Aussicht gestellt wurden.
Abstimmungsergebnis:Abstimmungsergebnis: dafür: 11 dagegen: 0 Enthaltung: 2.
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31.01.2013 - BVV Treptow-Köpenick |
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Ö 12.8 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen BESCHLUSS: 0184/15/13 |
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Es wird folgender Beschluss gefasst:Es wird folgender Beschluss gefasst: Das Bezirksamt wird ersucht, das „Regionale Entwicklungskonzept BER“ dem Senat zu übergeben und in einem Begleitschreiben deutlich zu machen, dass die Umsetzung mit dem Flughafen einhergehenden Entwicklungschancen ebenso wie die Minimierung benannter Risiken nur erreicht werden können, wenn dem Bezirk die dafür erforderlichen Haushaltsmittel zur Verfügung gestellt werden. Eine Kürzungsvorgabe von 309 Vollzeitstellen pulverisiert die aufgezeigten Möglichkeiten. Ebenso steht die durch fehlende Haushaltsmitteln erzwungene Rücknahme sozialer Infrastruktur den aufgezeigten Entwicklungschancen und Notwendigkeiten diametral entgegen. Das Bezirksamt sollte an frühere Zusagen erinnern, die dem Bezirk Ausgleichsmittel für die Belastungen, die im gesamtstädtischen Interesse übernommen werden, in Aussicht gestellt wurden.
Abstimmungsergebnis:Abstimmungsergebnis: dafür: einstimmig.
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Ö 5 |
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![](/ba-treptow-koepenick/politik-und-verwaltung/bezirksverordnetenversammlung/online/images/einpix.gif) |
Ausschussantrag zum Ergänzungsplan |
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Ö 6 |
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![](/ba-treptow-koepenick/politik-und-verwaltung/bezirksverordnetenversammlung/online/images/einpix.gif) |
Verschiedenes |
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N 7 |
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Personalia |
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