Tagesordnung - 29. (öfftl.) Sitzung des Ausschusses für Stadtplanung und Verkehr

Bezeichnung:	29. (öfftl.) Sitzung des Ausschusses für Stadtplanung und Verkehr
Gremium:	Ausschuss für Stadtplanung und Verkehr
Datum:	Mi, 22.10.2003	Status:	öffentlich
Zeit:	18:00 - 22:00	Anlass:	ordentliche
Raum:	"offensiv '91 e. V."
Ort:	Hasselwerdestr. 22, 12439 Berlin

TOP		Betreff

Ö 1		Festlegung des Protokollführers
Ö 2		Zentren- und Einzelhandelskonzept des Bezirks Treptow-Köpenick
Ö 3		Altstadtförderung statt Altstadtmanager	V/0608
Ö 4		Protokollkontrolle
Ö 5		Bericht aus dem Bezirksamt
Ö 6		Prioritätenliste für den Neubau und die Modernisierung von Lichtsignalanlagen (LSA)	V/0481
Ö 7		Fußgängerzone Grünstraße	V/0619
Ö 8		Tempo 20 in Alt-Köpenick	V/0620
	25.09.2003 - BVV Treptow-Köpenick
	Ö 44 - überwiesen
	Es wird folgender Beschluss gefasst: Es wird folgender Beschluss gefasst: Überweisung in A.f.StaV Abstimmungsergebnis: Abstimmungsergebnis: dafür: einstimmig.

	22.10.2003 - Ausschuss für Stadtplanung und Verkehr
	Ö 8 - vertagt
	Es wird folgender Beschluss gefasst: Es wird folgender Beschluss gefasst: Vertagung.

	19.11.2003 - Ausschuss für Stadtplanung und Verkehr
	Ö 5 - im Ausschuss abgelehnt
	Es wird folgender Beschluss gefasst: Es wird folgende Beschlussempfehlung beschlossen, Ablehnung des Antrages: Dem Bezirksamt wird empfohlen, bei den im Rahmen der Lärmminderungsplanung für Tempo 10 vorgesehenen Straßen die zulässige Höchstgeschwindigkeit auf Tempo 20 heraufzusetzen. Abstimmungsergebnis: Abstimmungsergebnis: dafür: 6. dagegen: 7. Enthaltung: 0.

	18.12.2003 - BVV Treptow-Köpenick
	Ö 17 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen (Beratungsfolge beendet)
	Es wird folgender Beschluss gefasst: Es wird folgender Beschluss gefasst: Der Antrag Dem Bezirksamt wird empfohlen, bei den im Rahmen der Lärmminderungsplanung für Tempo 10 vorgesehenen Straßen die zulässige Höchstgeschwindigkeit auf Tempo 20 heraufzusetzen. wird abgelehnt. Abstimmungsergebnis: Abstimmungsergebnis: Ablehnung (BE): dafür: mehrheitlich. dagegen: 9. Enthaltung: .
Ö 9		Veränderung der Verkehrsorganisation an der Kreuzung Adlergestell/Wassersportallee	V/0641
Ö 10		Sonstiges

Legende

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Fraktion	Niederschrift	Beschlüsse
Kommunalpolitiker/-in	Auszug	Realisierung
	Anwesenheit	Schriftliche Anfragen (ehemals Kleine)

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