Auszug - Prioritätenliste für den Neubau und die Modernisierung von Lichtsignalanlagen (LSA)  

CDU Fraktion hat keine weitere Zuarbeit, da Vorschläge bereits enthalten.

SPD hat noch keine abschließende Haltung zu Prioritätenliste LSA.

Vorgelegte Liste ist nur ein Informationspapier.

Vorschläge von Grüne und PDS werden den Fraktionen zur Verfügung gestellt.

TOP wird noch einmal beraten.

Es wird folgender Beschluss gefasst:

Vertagung.