Tagesordnung - 53. (öffentliche) Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung  

 
 
Bezeichnung: 53. (öffentliche) Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung
Gremium: BVV Treptow-Köpenick
Datum: Do, 25.08.2011 Status: öffentlich
Zeit: 16:30 - 22:15 Anlass: ordentliche
Raum: Rathaus Treptow, BVV-Saal, Raum 218/217
Ort: Neue Krugallee 4, 12435 Berlin
Anlagen:
MdV VI-55

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Organisatorische Mitteilungen      
Ö 2  
Dringlichkeiten und Tagesordnung      
Ö 3  
Konsensliste  
VI/1896  
Ö 4  
Bürgerfragestunde  
VI/1897  
Ö 5  
Informationen der BzBmin      
Ö 6  
Enthält Anlagen
Mündliche Anfragen  
VI/1898  
Ö 7  
Mitteilungen des Vorstehers Nr. VI-55      
Ö 8     Personelles/Wahlen      
Ö 9     Vertagte Tagesordnungspunkte      
Ö 9.1  
Verlängerung der A 100  
Enthält Anlagen
VI/1063  
Ö 10     Nachfragen zu Großen Anfragen      
Ö 10.1  
Wahl der Seniorenvertretung im Herbst 2011  
VI/1865  
Ö 11     Vorlagen zur Beschlussfassung      
Ö 11.1  
- Entwurf des Bebauungsplans XVI-77 nebst Begründung - Entwurf der Rechtsverordnung zum Bebauungsplans XVI-77 im Bezirk Treptow-Köpenick von Berlin, Ortsteil Rahnsdorf  
Enthält Anlagen
VI/1890  
Ö 11.2  
- Entwurf des Landschaftsplans XVI-L-3 "Unteres Wuhletal" nebst Begründung - Entwurf der Rechtsverordnung zum XVI-L-3 "Unteres Wuhletal" im Bezirk Treptow-Köpenick von Berlin, Ortsteil Köpenick  
Enthält Anlagen
VI/1893  
Ö 11.3  
- Entwurf des Bebauungsplans 9-35a („Magazine und Depots“) nebst Begründung - Entwurf der Rechtsverordnung des Bebauungsplans 9-35a im Bezirk Treptow-Köpenick von Berlin, Ortsteil Friedrichshagen  
Enthält Anlagen
VI/1894  
Ö 11.4  
- Entwurf des vorhabenbezogenen Bebauungsplans 9-29 VE nebst Begründung - Entwurf der Rechtsverordnung des vorhabenbezogenen Bebauungsplans 9-29 VE im Bezirk Treptow-Köpenick von Berlin, Ortsteil Altglienicke  
Enthält Anlagen
VI/1899  
Ö 11.5  
- Entwurf des vorhabenbezogenen Bebauungsplans 9-27 VE nebst Begründung - Entwurf der Rechtsverordnung zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan 9-27 VE im Bezirk Treptow-Köpenick von Berlin, Ortsteil Köpenick  
Enthält Anlagen
VI/1900  
Ö 11.6  
- Entwurf des vorhabenbezogenen Bebauungsplans 9-38 VE nebst Begründung - Entwurf der Rechtsverordnung des vorhabenbezogenen Bebauungsplans 9-38 VE im Bezirk Treptow-Köpenick von Berlin, Ortsteil Altglienicke  
Enthält Anlagen
VI/1921  
Ö 11.7  
Sondermittel für Bürger für Rahnsdorf e. V. (SM 1138)  
Enthält Anlagen
VI/1902  
Ö 11.8  
Sondermittel für DLRG Mitte (SM 1139)  
Enthält Anlagen
VI/1903  
Ö 11.9  
Sondermittel für Herrn Klaus Wagner u. a. (SM 1141)  
VI/1904  
Ö 11.10  
Sondermittel für Ensemble Musici Berlin-Köpenick e. V. (SM 1142)  
VI/1905  
Ö 11.11  
Sondermittel für Förderverein KIEZKLUB RAHNSDORF e. V. (SM 1143)  
Enthält Anlagen
VI/1906  
Ö 11.12  
Sondermittel für Industriesalon Schöneweide e. V. Forum für Industrie-Technik-Kultur (SM 1144)  
VI/1907  
Ö 11.13  
Sondermittel für Bürgerverein Altglienicke e. V. (SM 1145)  
Enthält Anlagen
VI/1908  
Ö 11.14  
Sondermittel für Schreibwerkstatt im Kiezklub Rahnsdorf (SM 1146)  
Enthält Anlagen
VI/1909  
Ö 11.15  
Sondermittel für Rabenhaus e. V. (SM 1147)  
Enthält Anlagen
VI/1910  
Ö 11.16  
Sondermittel für Club im Kietz e. V. (SM 1148)  
Enthält Anlagen
VI/1911  
Ö 11.17  
Sondermittel für GrenzKultur gGmbH (SM 1149)  
Enthält Anlagen
VI/1912  
Ö 12     Beschlussempfehlungen der Ausschüsse      
Ö 12.1  
Heimatmuseum nicht verstecken
Enthält Anlagen
VI/0546  
Ö 12.2  
Manfred-Bofinger-Bibliothek  
Enthält Anlagen
VI/0960  
Ö 12.3  
Elcknerplatz vom Durchgangsverkehr befreien
Enthält Anlagen
VI/1481  
Ö 12.4  
Bezirkshaushaltsrechnung 2009  
Enthält Anlagen
VI/1621  
Ö 12.5  
Gesundheitsförderung durch Bewegung  
VI/1779  
Ö 12.6  
Müllschlucker
Enthält Anlagen
VI/1781  
Ö 12.7  
Bebauungsplan 9-34 ("Puerto Verde") hier: Beschluss zur Änderung des Aufstellungsverfahrens für den Bebauungsplan 9-34 gem. § 10 BauGB  
VI/1805  
Ö 12.8  
Haltelinie auf der Rudower Straße (Altglienicke)  
Enthält Anlagen
VI/1822  
Ö 12.9  
Schillerpromenade in Oberschöneweide
Enthält Anlagen
VI/1826  
Ö 12.10  
Einrichtung des Fritz-Kühn-Museums
Enthält Anlagen
VI/1828  
Ö 12.11  
Kurzzeitparken am Rathaus Treptow  
Enthält Anlagen
VI/1831  
Ö 12.12  
Vergabe von Grillflächen im Schlesischen Busch
Enthält Anlagen
VI/1833  
Ö 12.13  
Sonderprogramm "Neue Straßenbäume für Berlin"
Enthält Anlagen
VI/1835  
Ö 12.14  
Kinderfreundlicher Bezirk Treptow-Köpenick – Cities for Children  
VI/1838  
Ö 12.15  
Radwegekonzept veröffentlichen  
Enthält Anlagen
VI/1854  
Ö 12.16  
Sichere Querungsmöglichkeit in der Richterstraße
Enthält Anlagen
VI/0830  
Ö 12.17  
Einsetzung einer Ombudsperson zur Korruptionsprävention und -bekämpfung  
VI/1514  
Ö 12.18  
Illegale Baumaßnahmen auf dem Grundstück Bölschestraße 54
Enthält Anlagen
VI/1701  
Ö 12.19  
Tempo 30 in der Karl-Kunger-Straße  
Enthält Anlagen
VI/1853  
Ö 12.20  
Tempo 30 in ganz Rauchfangswerder  
Enthält Anlagen
VI/1860  
    23.06.2011 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 14.11 - überwiesen
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Überweisung in den A. f. StaV

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

dafür:              einstimmig

   
    16.08.2011 - Ausschuss für Stadtplanung und Verkehr
    Ö 14 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
    Es wird folgende Beschlussempfehlung beschlossen:

Es wird folgende Beschlussempfehlung beschlossen:

 

 

Der Ausschuss für Stadtplanung und Verkehr hat die Drucksache auf seiner Sitzung am 16.08.2011 abschließend beraten und empfiehlt der BVV mehrheitlich (9:1:2) die Annahme des Antrages in der ungeänderten Fassung:

 

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, die Anordnung einer Tempo 30-Zone auf die ganze Ortslage Rauchfangswerder auszudehnen.

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

dafür:              9              dagegen:              1.              Enthaltung:              2.

   
    25.08.2011 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 12.20 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen BESCHLUSS: 1164/53/11   
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, die Anordnung einer Tempo 30-Zone auf die ganze Ortslage Rauchfangswerder auszudehnen.

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

dafür:              mehrheitlich              dagegen:              5.              Enthaltung:              3.

   
    30.10.2013 - Ausschuss für Stadtentwicklung und Tiefbau
    Ö 4.2 - vertagt
   
   
    27.11.2013 - Ausschuss für Stadtentwicklung und Tiefbau
    Ö 4.1 - vertagt
   
   
    15.01.2014 - Ausschuss für Stadtentwicklung und Tiefbau
    Ö 4.3 - vertagt
   
   
    19.02.2014 - Ausschuss für Stadtentwicklung und Tiefbau
    Ö 6.2 - vertagt
   
   
    19.03.2014 - Ausschuss für Stadtentwicklung und Tiefbau
    Ö 4.3 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
    Es wird folgende Beschlussempfehlung beschlossen:

Es wird folgende Beschlussempfehlung beschlossen:

 

In der Sitzung der BVV am 19.09.2013 wurde der Schlussbericht aus den MdV VII-23, lfd. Nr. 1131 zum nachfolgenden Beschluss zur Behandlung und Erarbeitung einer Beschluss-empfehlung an den Ausschuss für Stadtentwicklung und Tiefbau überwiesen.

 

Drs. VI/1860

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, die Anordnung einer Tempo 30-Zone auf die ganze Ortslage Rauchfangswerder auszudehnen.

 

 

Der Ausschuss für Stadtentwicklung und Tiefbau hat den Schlussbericht auf seiner Sitzung am 19.03.2014 abschließend beraten und empfiehlt der BVV einstimmig (10:0:4) die Rückstufung in einen Zwischenbericht.

Abstimmungsergebnis: dafür: 10 dagegen: 0 Enthaltung: 4

Abstimmungsergebnis: dafür: 10 dagegen: 0 Enthaltung: 4.

   
    03.04.2014 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 12.1 - vertagt
   
   
    30.04.2014 - Ausschuss für Stadtentwicklung und Tiefbau
    Ö 5.1 - vertagt
   
   
    07.05.2014 - Ausschuss für Stadtentwicklung und Tiefbau
    Ö 4.1 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
    Es wird folgende Beschlussempfehlung beschlossen:

Es wird folgende Beschlussempfehlung beschlossen:

 

In der Sitzung der BVV am 19.09.2013 wurde der Schlussbericht aus den MdV VII-23, lfd. Nr. 1131 zum nachfolgenden Beschluss zur Behandlung und Erarbeitung einer Beschluss-empfehlung an den Ausschuss für Stadtentwicklung und Tiefbau überwiesen.

 

              Drs. VI/1860

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, die Anordnung einer Tempo 30-Zone auf die ganze Ortslage Rauchfangswerder auszudehnen.

 

 

Der Ausschuss für Stadtentwicklung und Tiefbau hat den Schlussbericht auf seiner Sitzung am 07.05.2014 abschließend beraten und empfiehlt der BVV in Korrektur der Beschlussempfehlung vom 19.03.2014 einstimmig (13:0:1) auf Grundlage der im Schlussbericht des Bezirksamtes enthaltenen Stellungnahme der BVG vom 08.07.2013 die Aufhebung des Beschlusses Nr. 1164/53/11 zur Drs. VI/1860. Somit ist der Schlussbericht gegenstandslos.

Abstimmungsergebnis: dafür: 13 dagegen: 0 Enthaltung: 1

Abstimmungsergebnis: dafür: 13 dagegen: 0 Enthaltung: 1.

   
    22.05.2014 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 9.1 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen (Beratungsfolge beendet) BESCHLUSS: 0411/28/14   
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung Treptow-Köpenick von Berlin hebt Ihren Beschluss Nr. 1164/53/11 vom 25.08.2011 zur Drs. VI/1860 auf.

Abstimmungsergebnis: dafür: einstimmig

Abstimmungsergebnis: dafür: einstimmig.

Ö 12.21  
Ampelschaltung Müggelheimer Straße / Amtsstraße verbessern  
Enthält Anlagen
VI/1861  
Ö 12.22  
Nachwuchsleistungszentrum für den 1. FC Union Berlin  
VI/1820  
Ö 12.23  
Standort für Nachwuchsleistungszentrum des 1. FC Union
Enthält Anlagen
VI/1821  
Ö 12.24  
Mehr Sitzbänke im öffentlichen Raum
Enthält Anlagen
VI/1827  
Ö 12.25  
Zugang zum Ratskeller aus Investitionsmitteln für barrierefreie Maßnahmen realisieren
Enthält Anlagen
VI/1851  
Ö 12.26  
Liegeplatzkonzept für Hausboote  
Enthält Anlagen
VI/1856  
Ö 12.27  
Sicherung von Kleingartenanlagen – Aufstellung von Bebauungsplänen  
Enthält Anlagen
VI/1010  
Ö 12.28  
Ausweisung von Kleingartenflächen in B-Plangebieten  
VI/1790  
Ö 12.29  
Wuhlewanderweg  
Enthält Anlagen
VI/1823  
Ö 12.30  
Sicherung von Kunstwerken am Bau und im öffentlichen Raum
Enthält Anlagen
VI/1852  
Ö 12.31  
Erhalt der Blockinnenbereiche in Friedrichshagen
Enthält Anlagen
VI/1863  
Ö 12.32  
Vorhabensbezogener Bebauungsplan 9-43 VE ("Bärensiegel") hier: Einleitung des Planaufstellungsverfahrens  
Enthält Anlagen
VI/1379  
Ö 13     Vorlagen zur Kenntnisnahme      
Ö 13.1  
Bebauungsplan XV-2 ("Sportanlagen Treptow") hier: Einstellung des Planaufstellungsverfahrens  
Enthält Anlagen
VI/1889  
Ö 13.2  
Benennung der im Ortsteil Grünau gelegenen Nummernstraßen Straße 901 in "Horst-Kunze-Weg" Straße 902 in "Kanutenweg"  
Enthält Anlagen
VI/1891  
Ö 13.3  
Fortschreibung der „Leitlinien für die Förderung des Bürgerschaftlichen Engagements des Bezirksamtes Treptow-Köpenick von Berlin“ vom 10. Juni 2011 entsprechend Beschluss Nr. 884/41/10 der Bezirksverordnetenversammlung Treptow-Köpenick von Berlin (Drs. Nr.: VI/1415 i.g.F. vom 27.05.2010) und der Bezirksamtsvorlage Nr. 586/2011 vom 29. März 2011  
Enthält Anlagen
VI/1892  
Ö 13.4  
Bebauungsplan 9-24 ("Wattstraße / Deulstraße") hier: Einstellung des Planaufstellungsverfahrens  
Enthält Anlagen
VI/1895  
Ö 13.5  
Vorhabenbezogenen Bebauungsplans 9-27 VE ("Rübezahl") hier: Planreife für das Vorhaben gemäß Antrag vom 17. Juni 2011 (Posteingang) für das Grundstück Müggelheimer Damm 143 im Bezirk Treptow-Köpenick, Ortsteil Köpenick  
Enthält Anlagen
VI/1901  
Ö 13.6  
Änderung der organisatorischen Zuständigkeit für den Haupt- und Realschulzweig des zweiten Bildungsweges im Bezirksamt Treptow-Köpenick  
Enthält Anlagen
VI/1913  
Ö 13.7  
Benennung einer Privatstraße im Ortsteil Adlershof auf dem Grundstück Genossenschaftsstraße 1, 12489 Berlin in Zur Holzoper  
Enthält Anlagen
VI/1923  
Ö 14     Anträge      
Ö 14.1  
Internetseite mit sozialen Angeboten  
Enthält Anlagen
VI/1914  
Ö 14.2  
Verkehrsberuhigung Baumschulenstraße  
Enthält Anlagen
VI/1919  
Ö 14.3  
Mauerstreifen in Treptow sichtbar machen  
Enthält Anlagen
VI/1915  
Ö 14.4  
Vandalismus und Ruhestörung im Johannisthaler Park  
Enthält Anlagen
VI/1916  
Ö 14.5  
Unterstützung der Proteste gegen Fluglärm  
VI/1917  
Ö 14.6  
Einrichtung eines jährlichen Kiezfonds im Bezirk Treptow-Köpenick  
Enthält Anlagen
VI/1922  
Ö 14.7  
Bänke in der Kiefholzstraße in Baumschulenweg  
Enthält Anlagen
VI/1918  
Ö 14.8  
Willenserklärung der BVV Treptow-Köpenick (Übertragung von kommunalen JFE in freie Trägerschaft)  
VI/1888  
Ö 15     Große Anfragen      
Ö 15.1  
Bearbeitungsstand von BVV-Beschlüssen – Wann geht es voran?  
Enthält Anlagen
VI/1920  
                 
 
 

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