Tagesordnung - 43. (öffentliche/nichtöffentliche) Sitzung des Ausschusses für Haushalt, Personal und Verwaltungsreform  

 
 
Bezeichnung: 43. (öffentliche/nichtöffentliche) Sitzung des Ausschusses für Haushalt, Personal und Verwaltungsreform
Gremium: Ausschuss für Haushalt, Personal und Verwaltungsreform
Datum: Do, 11.03.2010 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:00 - 19:55 Anlass: ordentliche
Raum: Rathaus Treptow, Albinea-Zimmer (Raum 206)
Ort: Neue Krugallee 4, 12435 Berlin

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Tagesordnung      
Ö 2  
Protokollkontrolle (34. [Fr. Weise], 37. [Hr. Liebenow], 39. [Hr. Schild], 42. [Hr. Nemak] Sitzung)      
Ö 3  
Bericht des Bezirksamtes      
Ö 3.1  
BA-Vorlagen zur Aufhebungen von Haushaltssperren      
Ö 4     Antragsberatung      
Ö 4.1  
Treptow-Köln e.V. (hier Schlußbericht des BA vom 13.1.10, in MdV VI-37, lfd. Nr. 2724)  
Enthält Anlagen
V/1075  
Ö 4.2  
Bürger-Ehrenbuch  
VI/1368  
Ö 4.3  
Neuen Standort für "KAiAK-Netz" in Oberschöneweide suchen
VI/1389  
    25.02.2010 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 14.4 - überwiesen
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Überweisung in die A. f. HhPV (ff) und JHA, UmGrIm, KuWiT, StaV

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

dafür:              einstimmig.

   
    03.03.2010 - Jugendhilfeausschuss
    Ö 10.4 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen (Beratungsfolge beendet)
   
   
    04.03.2010 - Ausschuss für Kultur, Wirtschaftsförderung und Tourismus
    Ö 8.2 - vertagt
   
   
    04.03.2010 - Ausschuss für Umwelt, Grünflächen und Immobilienwirtschaft
    Ö 5.3 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
    Es wird folgende Stellungnahme beschlossen:

Es wird folgende Stellungnahme beschlossen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, einen neuen Standort für das „KAiAK-Netz“ zu suchen. Ziel sollte die Aufwertung des Ortsteiles Oberschöneweide sein. Auf Eignung untersucht werden sollten vorrangig Kranbahnpark, Stadtplatz sowie das Gelände des FEZ in der Wuhlheide.

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

dafür:              12              dagegen:              0.              Enthaltung:              0.

   
    10.03.2010 - Ausschuss für Stadtplanung und Verkehr
    Ö 5 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
    Es wird folgende Stellungnahme beschlossen:

Es wird folgende Stellungnahme beschlossen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, einen neuen Standort für das „KAiAK-Netz“ zu suchen. Ziel sollte die Aufwertung des Ortsteiles Oberschöneweide sein. Auf Eignung untersucht werden sollten vorrangig Kranbahnpark, Stadtplatz sowie das Gelände des FEZ in der Wuhlheide.

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

dafür:              9              dagegen:              1.              Enthaltung:              3.

   
    11.03.2010 - Ausschuss für Haushalt, Personal und Verwaltungsreform
    Ö 4.3 - vertagt
   
   
    17.03.2010 - Jugendhilfeausschuss
    Ö 10.2 - vertagt
   
   
    31.03.2010 - Jugendhilfeausschuss
    Ö 6.2 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
    Es wird folgende Stellungnahme beschlossen:

Es wird folgende Stellungnahme beschlossen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, einen neuen Standort für das KaiAK-Netz als Spielobjekt im öffentlichen Stadtraum zu suchen. Dafür sollten vorrangig Standorte in Oberschöneweide geprüft werden.

 

 

Begründung:

Da das Netz bei einer Verlagerung ins FEZ dort nur ein Spielobjekt unter anderen wäre und der öffentliche Charakter nur eingeschränkt gegeben wäre, sieht der Ausschuss diesen Standort kritisch. Der Ausschuss empfiehlt daher einen öffentlichen Standort innerhalb oder in der Nähe eines Wohngebietes (z.B. Kranbahnpark oder Stadtplatz), an dem das Netz alltäglich erlebbar ist.

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

dafür:              10              dagegen:              0.              Enthaltung:              0.

   
    06.05.2010 - Ausschuss für Kultur, Wirtschaftsförderung und Tourismus
    Ö 10 - vertagt
   
   
    31.03.2011 - Ausschuss für Kultur, Wirtschaftsförderung und Tourismus
    Ö 8 - vertagt
   
   
    06.04.2011 - Ausschuss für Haushalt, Personal und Verwaltungsreform
    Ö 4.1 - zurückgezogen
   
Ö 5  
Bürgerhaushalt      
Ö 6  
Planung der Ausschussberatung zur Lokalen Agenda      
Ö 7  
Verschiedenes      
N 8       Personalia      
N 9       Beratung zu den Sondermittelanträgen      
N 9.1       SM 1010      
N 9.2       SM 1011      
N 9.3       SM 1012      
N 9.4       SM 1013      
N 9.5       SM 1014      
N 9.6       SM 1015      
                 
 
 

Legende

Ausschuss Tagesordnung Drucksache
Bezirksverordnetenversammlung Aktenmappe Drucksachenlebenslauf
Fraktion Niederschrift Beschlüsse
Kommunalpolitiker/-in Auszug Realisierung
   Anwesenheit Schriftliche Anfragen (ehemals Kleine)