Auszug - BA-Vorlagen zur Aufhebungen von Haushaltssperren  

1. Aufhebung von Verfügungsbeschränkungen in der Hauptgruppe 6 (Ausgaben für     Zuweisungen und Zuschüsse für gesetzliche Aufgaben)

-              ohne Diskussion zur Kenntnis genommen

2. Aufhebung haushaltswirtschaftlicher Sperren in Kapitel 3303 / Titel 54060

-              ohne Diskussion zur Kenntnis genommen

3. Aufhebung haushaltswirtschaftlicher Sperren im Kapitel 3300 / 68406

-              ohne Diskussion zur Kenntnis genommen

4. Aufhebung haushaltswirtschaftlicher Sperren im Bereich Soziales

-              Herr Igel erklärt, dass die Erhöhungen, zum Beispiel bei Dienstfahrscheinen nicht ausreichend erläutert seien und auch die beantragte vollständige Entsperrung bei der Altenhilfe Fragen aufwerfe. Es wird gebeten, dies zu klären. Frau Schöttler sagt zu, diese Fragen in der nächsten BA-Sitzung zu stellen. Der Ausschuss erwartet die Antworten.