Tagesordnung - 43. (öffentliche/nichtöffentliche) Sitzung des Ausschusses für Haushalt, Personal und Verwaltungsreform  

 
 
Bezeichnung: 43. (öffentliche/nichtöffentliche) Sitzung des Ausschusses für Haushalt, Personal und Verwaltungsreform
Gremium: Ausschuss für Haushalt, Personal und Verwaltungsreform
Datum: Do, 11.03.2010 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:00 - 19:55 Anlass: ordentliche
Raum: Rathaus Treptow, Albinea-Zimmer (Raum 206)
Ort: Neue Krugallee 4, 12435 Berlin

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Tagesordnung      
Ö 2  
Protokollkontrolle (34. [Fr. Weise], 37. [Hr. Liebenow], 39. [Hr. Schild], 42. [Hr. Nemak] Sitzung)      
Ö 3  
Bericht des Bezirksamtes      
Ö 3.1  
BA-Vorlagen zur Aufhebungen von Haushaltssperren      
Ö 4     Antragsberatung      
Ö 4.1  
Treptow-Köln e.V. (hier Schlußbericht des BA vom 13.1.10, in MdV VI-37, lfd. Nr. 2724)  
Enthält Anlagen
V/1075  
    VORLAGE
    In der Sitzung der BVV am 26

In der Sitzung der BVV am 26.08.2010 wurde der Schlussbericht aus den Mitteilungen des Vorstehers Nr. VI-43, lfd. Nr. 3215 zum nachfolgenden Beschluss zur Behandlung und Erarbeitung einer Beschlussempfehlung an den Ausschuss für Haushalt, Personal und Verwaltungsreform überwiesen:

 

              Drs. V/1075

Dem Bezirksamt wird empfohlen, umgehend die öffentlich gemachten Vorwürfe zum Geschäftsgebaren des Vereins “Treptow-Köln e.V.” auf den Wahrheitsgehalt prüfen zu lassen und bei Bestätigung der Vorwürfe unverzüglich die notwendigen Konsequenzen zu ziehen.

 

Der Ausschuss für Haushalt, Personal und Verwaltungsreform hat die Drucksache auf seiner Sitzung am 07.10.2010 abschließend beraten und empfiehlt der BVV einstimmig (9:0:1) die Kenntnisnahme des Schlussberichtes.

   
    28.10.2004 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 7.3 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen BESCHLUSS: 603/32/04   
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Dem Bezirksamt wird empfohlen, umgehend die öffentlich gemachten Vorwürfe zum Geschäftsgebaren des Vereins “Treptow-Köln e.V.” auf den Wahrheitsgehalt prüfen zu lassen und bei Bestätigung der Vorwürfe unverzüglich die notwendigen Konsequenzen zu ziehen.

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

dafür:einstimmig

   
    11.03.2010 - Ausschuss für Haushalt, Personal und Verwaltungsreform
    Ö 4.1 - vertagt
   
   
    15.04.2010 - Ausschuss für Haushalt, Personal und Verwaltungsreform
    Ö 6.1 - vertagt
   
   
    19.05.2010 - Ausschuss für Haushalt, Personal und Verwaltungsreform
    Ö 6.1 - im Ausschuss zurückgezogen
   
   
    07.10.2010 - Ausschuss für Haushalt, Personal und Verwaltungsreform
    Ö 5.4 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
    Es wird folgender Beschluss gefasst Stellungnahme Beschlussempfehlung beschlossen:

Es wird folgende Beschlussempfehlung beschlossen:

 

In der Sitzung der BVV am 26.08.2010 wurde der Schlussbericht aus den Mitteilungen des Vorstehers Nr. VI-43, lfd. Nr. 3215 zum nachfolgenden Beschluss zur Behandlung und Erarbeitung einer Beschlussempfehlung an den Ausschuss für Haushalt, Personal und Verwaltungsreform überwiesen:

 

              Drs. VI/1075

Dem Bezirksamt wird empfohlen, umgehend die öffentlich gemachten Vorwürfe zum Geschäftsgebaren des Vereins “Treptow-Köln e.V.” auf den Wahrheitsgehalt prüfen zu lassen und bei Bestätigung der Vorwürfe unverzüglich die notwendigen Konsequenzen zu ziehen.

 

Der Ausschuss für Haushalt, Personal und Verwaltungsreform hat die Drucksache auf seiner Sitzung am 07.10.2010 abschließend beraten und empfiehlt der BVV einstimmig (9:0:1) die Kenntnisnahme des Schlussberichtes.

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

dafür:              9              dagegen:              0              Enthaltung:              1

   
    25.11.2010 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 12.1 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen (Beratungsfolge beendet)
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst: Die BVV nimmt den Schlussbericht zur Kenntnis.

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis: dafür: mehrheitlich. dagegen: 6. Enthaltung: 9.

Ö 4.2  
Bürger-Ehrenbuch  
VI/1368  
Ö 4.3  
Neuen Standort für "KAiAK-Netz" in Oberschöneweide suchen
VI/1389  
Ö 5  
Bürgerhaushalt      
Ö 6  
Planung der Ausschussberatung zur Lokalen Agenda      
Ö 7  
Verschiedenes      
N 8       Personalia      
N 9       Beratung zu den Sondermittelanträgen      
N 9.1       SM 1010      
N 9.2       SM 1011      
N 9.3       SM 1012      
N 9.4       SM 1013      
N 9.5       SM 1014      
N 9.6       SM 1015      
                 
 
 

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