Tagesordnung - 61. (öfftl./außerordentliche) Sitzung des Ausschusses für Stadtplanung und Verkehr  

 
 
Bezeichnung: 61. (öfftl./außerordentliche) Sitzung des Ausschusses für Stadtplanung und Verkehr
Gremium: Ausschuss für Stadtplanung und Verkehr
Datum: Do, 26.11.2009 Status: öffentlich
Zeit: 18:00 - 22:00 Anlass: außerordentliche
Raum: Rathaus Treptow Kleiner BVV-Saal, Raum 217
Ort: Neue Krugallee 4, 12435 Berlin
TOP   Betreff Drucksache
Ö 1  
Protokollkontrolle und Festlegung des Protokollführers (es bereitet sich bitte Herr Förster vor)      
Ö 2  
Bericht des Bezirksamtes - Planwerk SüdOst      
Ö 3  
Bebauungsplanverfahren XV-30 ("Treptowers") hier: Inhaltliche Änderungen zum Bebauungsplanentwurf XV-30 vom 22.12.1994 mit Deckblatt vom 21.07.1997  
Enthält Anlagen
 VI/1207  
Ö 4  
Bebauungsplan 9-47 ("Uferweg Oberschöneweide") hier: Einleitung des Planaufstellungsverfahrens  
Enthält Anlagen
 VI/1202  
Ö 5  
Bebauungsplan XVI-43 (Sportplatz Wendenschloßstraße") hier: Einstellung des Planaufstellungsverfahrens  
Enthält Anlagen
 VI/0885  
Ö 6  
Bebauungsplan XVI-55 ("Dahmestadt") hier: Einstellung des Planaufstellungsverfahrens  
Enthält Anlagen
 VI/1201  
Ö 7  
Bebauungsplan XVI-42 ("Wendenschloßstraße / Segewaldweg") hier: Einstellung des Planaufstellungsverfahrens  
Enthält Anlagen
 VI/1203  
Ö 8  
Radverkehr im Schwalbenweg  
Enthält Anlagen
 VI/0831  
    25.09.2008 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 14.8 - überwiesen
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Überweisung in den A. f. StaV

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

dafür:            einstimmig
   
    01.10.2008 - Ausschuss für Stadtplanung und Verkehr
    Ö 8.3 - vertagt
    Es wird folgender Beschluss:

Es wird folgender Beschluss:

 

Vertagung
   
    26.11.2009 - Ausschuss für Stadtplanung und Verkehr
    Ö 8 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
    Es wird folgende Beschlussempfehlung beschlossen:

Es wird folgende Beschlussempfehlung beschlossen:

 

Der Ausschuss für Stadtplanung und Verkehr hat die Drucksache auf seiner Sitzung am 26.11.2009 abschließend beraten und empfiehlt der BVV mehrheitlich (12:2:1) die Annahme des in der ungeänderten Fassung:

 

Dem BA wird empfohlen, sich bei den zuständigen Stellen und in Zusammenarbeit mit der Gemeinde Schönefeld für die Zulassung des Radverkehrs entgegen der Einbahnstraßenrichtung im Schwalbenweg in Höhe der Gebäude mit den Hausnummern 21 und 22 einzusetzen.

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

dafür:    12            dagegen:          2.            Enthaltung:        1.
   
    17.12.2009 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 12.1 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen BESCHLUSS: 773/36/09   
    (Sitzungsstatus lässt noch keine Beschlussanzeige zu)
   
    30.08.2018 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 7.2.2 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen (Beratungsfolge beendet)
   

Es wird folgender Beschluss gefasst: Annahme des Schlussberichtes.

Abstimmungsergebnis: dafür: einstimmig.
Ö 9  
Dauercampingplätze
Enthält Anlagen
 VI/1107  
Ö 10  
Baubeiräte  
Enthält Anlagen
 VI/1180  
Ö 11  
Lärmminderung in der Salvador-Allende-Straße  
Enthält Anlagen
 VI/1213  
Ö 12  
Parksituation im Altglienicker Märchenviertel  
Enthält Anlagen
 VI/1214  
Ö 13  
Fahrradstellplätze am S-Bahnhof Adlershof  
Enthält Anlagen
 VI/1215  
Ö 14  
Querungsmöglichkeit in der Späthstraße  
Enthält Anlagen
 VI/1217  
Ö 15  
Sonstiges      
                 
 
 

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