Tagesordnung - 38. (öffentliche/nichtöffentliche) Sitzung des Ausschusses für Haushalt, Personal und Verwaltungsreform  

 
 
Bezeichnung: 38. (öffentliche/nichtöffentliche) Sitzung des Ausschusses für Haushalt, Personal und Verwaltungsreform
Gremium: Ausschuss für Haushalt, Personal und Verwaltungsreform
Datum: Mi, 11.11.2009 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:00 - 19:50 Anlass: ordentliche
Raum: Rathaus Treptow, Albinea-Zimmer (Raum 206)
Ort: Neue Krugallee 4, 12435 Berlin

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Tagesordnung      
Ö 2  
Protokollkontrolle      
Ö 3  
Bericht des Bezirksamtes      
Ö 4     Antragsberatung      
Ö 4.1  
Strandbad Rahnsdorf
Enthält Anlagen
VI/0957  
Ö 4.2  
Sicherung des Schülerruderns
Enthält Anlagen
VI/1074  
Ö 4.3  
Helmholtzkiez in Oberschöneweide und dessen Umgebung  
Enthält Anlagen
VI/1155  
Ö 4.4  
Neuregelung von Raumüberlassung an Dritte im Bezirk Treptow-Köpenick  
Enthält Anlagen
VI/1158  
Ö 4.5  
Entwurf des Bezirkshaushaltsplans Treptow-Köpenick für die Haushaltsjahre 2010 und 2011
Enthält Anlagen
VI/1198  
Ö 4.6  
Inkraftsetzen des Pandemieplanes  
Enthält Anlagen
VI/1204  
    VORLAGE
    In der Sitzung der BVV am 24

In der Sitzung der BVV am 24.09.2009 wurde nachfolgende Drucksache zur Behandlung und Erarbeitung einer Beschlussempfehlung an den Ausschuss für Haushalt, Personal und Verwaltungsreform (federführend) und an die Ausschüsse für Soziales und Gesundheit sowie Umwelt, Grünflächen und Immobilienwirtschaft (mitberatend) überwiesen:

 

Drs. VI/1204

Die Bezirksverordnetenversammlung Treptow-Köpenick von Berlin möge den in der 136. Sitzung des Bezirksamtes Treptow-Köpenick am 28.07.2009 gefassten BA-Beschluss Nr. 354/09 über das Inkraftsetzen des bezirklichen Pandemieplanes zur Kenntnis nehmen.

 

 

Der Ausschuss für Ausschuss für Haushalt, Personal und Verwaltungsreform hat die Drucksache auf seiner Sitzung am 11.11.2009 unter Beachtung der Stellungnahmen der mitberatenden Ausschüsse für Soziales und Gesundheit sowie Umwelt, Grünflächen und Immobilienwirtschaft abschließend beraten und empfiehlt der BVV einstimmig (8:0:3) die Kenntnisnahme der Vorlage des Bezirksamtes.

   
    24.09.2009 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 13.4 - überwiesen
    (Sitzungsstatus lässt noch keine Beschlussanzeige zu)
   
    01.10.2009 - Ausschuss für Umwelt, Grünflächen und Immobilienwirtschaft
    Ö 12.1 - vertagt
   
   
    19.10.2009 - Ausschuss für Soziales und Gesundheit
    Ö 5.11 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
    Es wird folgende Stellungnahme beschlossen:

Es wird folgende Stellungnahme beschlossen:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung Treptow-Köpenick von Berlin möge den in der 136. Sitzung des Bezirksamtes Treptow-Köpenick am 28.07.2009 gefassten BA-Beschluss Nr. 354/09 über das Inkraftsetzen des bezirklichen Pandemieplanes zur Kenntnis nehmen.

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

dafür:              12              dagegen:              0.              Enthaltung:              0.

   
    05.11.2009 - Ausschuss für Umwelt, Grünflächen und Immobilienwirtschaft
    Ö 4 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
    Es wird folgender Stellungnahme beschlossen:

Es wird folgender Stellungnahme beschlossen:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung Treptow-Köpenick von Berlin möge den in der 136. Sitzung des Bezirksamtes Treptow-Köpenick am 28.07.2009 gefassten BA-Beschluss Nr. 354/09 über das Inkraftsetzen des bezirklichen Pandemieplanes zur Kenntnis nehmen.

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

dafür:              12              dagegen:              0.              Enthaltung:              1.

   
    11.11.2009 - Ausschuss für Haushalt, Personal und Verwaltungsreform
    Ö 4.6 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
    Es wird folgender Beschluss gefasst Stellungnahme Beschlussempfehlung beschlossen:

Es wird folgender Beschluss gefasst  Stellungnahme Beschlussempfehlung beschlossen:

 

Der Ausschuss für Ausschuss für Haushalt, Personal und Verwaltungsreform hat die Drucksache auf seiner Sitzung am 11.11.2009 unter Beachtung der Stellungnahmen der mitberatenden Ausschüsse für Soziales und Gesundheit sowie Umwelt, Grünflächen und Immobilienwirtschaft abschließend beraten und empfiehlt der BVV einstimmig (8:0:3) die Kenntnisnahme der Vorlage des Bezirksamtes:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung Treptow-Köpenick von Berlin möge den in der 136. Sitzung des Bezirksamtes Treptow-Köpenick am 28.07.2009 gefassten BA-Beschluss Nr. 354/09 über das Inkraftsetzen des bezirklichen Pandemieplanes zur Kenntnis nehmen.

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

dafür:              8              dagegen:              0.              Enthaltung:              3.

   
    19.11.2009 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 12.11 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen (Beratungsfolge beendet)
    (Sitzungsstatus lässt noch keine Beschlussanzeige zu)
Ö 5  
Verschiedenes      
N 6       Personalia      
N 7       Beratung zu den Sondermittelanträgen      
N 7.1       SM 950      
N 7.2       SM 951      
N 7.3       SM 952      
N 7.4       SM 954      
N 7.5       SM 955      
                 
 
 

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