Auszug - Helmholtzkiez in Oberschöneweide und dessen Umgebung  

Nach lebhafter Diskussion wurde der in den mitberatenden Fachausschüssen bereits abgelehnte Antrag der CDU-Fraktion mehrheitlich (2:8:1) abgelehnt.

Es wird folgende Beschlussempfehlung beschlossen:

Der Ausschuss für Ausschuss für Haushalt, Personal und Verwaltungsreform hat die Drucksache auf seiner Sitzung am 11.11.2009 unter Beachtung der Stellungnahmen der mitberatenden Ausschüsse (Jugendhilfeausschuss, Ausschuss für Soziales und Gesundheit) abschließend beraten und empfiehlt der BVV mehrheitlich (2:8:1) die Ablehnung des Antrages.

Das Bezirksamt wird ersucht dafür zu sorgen, dass das Ordnungsamt ganztägig, insbesondere in den Abendstunden, den Helmholtzkiez in Oberschöneweide regelmäßig auf Ordnung und Sauberkeit kontrolliert.

Abstimmungsergebnis:

dafür:              2              dagegen:              8.              Enthaltung:              1.