Tagesordnung - 38. (öffentliche/nichtöffentliche) Sitzung des Ausschusses für Haushalt, Personal und Verwaltungsreform  

 
 
Bezeichnung: 38. (öffentliche/nichtöffentliche) Sitzung des Ausschusses für Haushalt, Personal und Verwaltungsreform
Gremium: Ausschuss für Haushalt, Personal und Verwaltungsreform
Datum: Mi, 11.11.2009 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:00 - 19:50 Anlass: ordentliche
Raum: Rathaus Treptow, Albinea-Zimmer (Raum 206)
Ort: Neue Krugallee 4, 12435 Berlin

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Tagesordnung      
Ö 2  
Protokollkontrolle      
Ö 3  
Bericht des Bezirksamtes      
Ö 4     Antragsberatung      
Ö 4.1  
Strandbad Rahnsdorf
Enthält Anlagen
VI/0957  
Ö 4.2  
Sicherung des Schülerruderns
Enthält Anlagen
VI/1074  
Ö 4.3  
Helmholtzkiez in Oberschöneweide und dessen Umgebung  
Enthält Anlagen
VI/1155  
    VORLAGE
    In der Sitzung der BVV am 25

In der Sitzung der BVV am 25.06.2009 wurde nachfolgende Drucksache zur Behandlung und Erarbeitung einer Beschlussempfehlung an den Ausschuss für Haushalt, Personal und Verwaltungsreform (federführend) sowie an den Jugendhilfeausschuss und den Ausschuss für Soziales und Gesundheit (mitberatend) überwiesen:

 

Drs. VI/1155

Das Bezirksamt wird ersucht dafür zu sorgen, dass das Ordnungsamt ganztägig, insbesondere in den Abendstunden, den Helmholtzkiez in Oberschöneweide regelmäßig auf Ordnung und Sauberkeit kontrolliert.

 

 

Der Ausschuss für Ausschuss für Haushalt, Personal und Verwaltungsreform hat die Drucksache auf seiner Sitzung am 11.11.2009 unter Beachtung der Stellungnahmen der mitberatenden Ausschüsse (Jugendhilfeausschuss, Ausschuss für Soziales und Gesundheit) abschließend beraten und empfiehlt der BVV mehrheitlich (2:8:1) die Ablehnung des Antrages.

   
    25.06.2009 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 14.12 - überwiesen
    (Sitzungsstatus lässt noch keine Beschlussanzeige zu)
   
    01.07.2009 - Ausschuss für Soziales und Gesundheit
    Ö 7.1 - vertagt
   
   
    02.09.2009 - Jugendhilfeausschuss
    Ö 8.3 - im Ausschuss abgelehnt
    Es wird folgende Stellungnahme beschlossen:

Es wird folgende Stellungnahme beschlossen:

 

Der Jugendhilfeausschuss hat die Drucksache VI/1155 "Helmholtzkiez und dessen Umgebung" auf seiner Sitzung am 2. September 2009 abschließend beraten und empfiehlt der Bezirksverordnetenversammlung mehrheitlich (1:11:0) die Ablehnung des Antrags.

 

Begründung:

Die Darstellung der Antragsstellerin der Situation in diesem Bereich wurde sowohl von in der Region tätigen Mitarbeiterinnen des Jugendamtes als auch von Mitgliedern des Ausschusses als überzogen zurückgewiesen. Bestehenden Problemen müsse mit sozialpädagogischen Maßnahmen begegnet werden.

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

dafür:1dagegen:11.Enthaltung:0.

   
    09.09.2009 - Ausschuss für Soziales und Gesundheit
    Ö 5.1 - vertagt
   
   
    30.09.2009 - Ausschuss für Soziales und Gesundheit
    Ö 5.1 - vertagt
   
   
    19.10.2009 - Ausschuss für Soziales und Gesundheit
    Ö 5.1 - im Ausschuss abgelehnt
    Es wird folgende Stellungnahme beschlossen:

Es wird folgende Stellungnahme beschlossen:

 

Drucksache VI/1155 mit  0/11/1 abgelehnt - die Präsenz des Ordnungsamtes löst die komplexe Problematik vor Ort nicht.

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

dafür:              0              dagegen:              11.              Enthaltung:              1.

   
    11.11.2009 - Ausschuss für Haushalt, Personal und Verwaltungsreform
    Ö 4.3 - im Ausschuss abgelehnt
    Es wird folgende Beschlussempfehlung beschlossen:

Es wird folgende Beschlussempfehlung beschlossen:

 

Der Ausschuss für Ausschuss für Haushalt, Personal und Verwaltungsreform hat die Drucksache auf seiner Sitzung am 11.11.2009 unter Beachtung der Stellungnahmen der mitberatenden Ausschüsse (Jugendhilfeausschuss, Ausschuss für Soziales und Gesundheit) abschließend beraten und empfiehlt der BVV mehrheitlich (2:8:1) die Ablehnung des Antrages.

 

Das Bezirksamt wird ersucht dafür zu sorgen, dass das Ordnungsamt ganztägig, insbesondere in den Abendstunden, den Helmholtzkiez in Oberschöneweide regelmäßig auf Ordnung und Sauberkeit kontrolliert.

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

dafür:              2              dagegen:              8.              Enthaltung:              1.

   
    19.11.2009 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 12.10 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen (Beratungsfolge beendet)
    (Sitzungsstatus lässt noch keine Beschlussanzeige zu)
Ö 4.4  
Neuregelung von Raumüberlassung an Dritte im Bezirk Treptow-Köpenick  
Enthält Anlagen
VI/1158  
Ö 4.5  
Entwurf des Bezirkshaushaltsplans Treptow-Köpenick für die Haushaltsjahre 2010 und 2011
Enthält Anlagen
VI/1198  
Ö 4.6  
Inkraftsetzen des Pandemieplanes  
Enthält Anlagen
VI/1204  
Ö 5  
Verschiedenes      
N 6       Personalia      
N 7       Beratung zu den Sondermittelanträgen      
N 7.1       SM 950      
N 7.2       SM 951      
N 7.3       SM 952      
N 7.4       SM 954      
N 7.5       SM 955      
                 
 
 

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