Tagesordnung - 38. (öffentliche/nichtöffentliche) Sitzung des Ausschusses für Haushalt, Personal und Verwaltungsreform  

 
 
Bezeichnung: 38. (öffentliche/nichtöffentliche) Sitzung des Ausschusses für Haushalt, Personal und Verwaltungsreform
Gremium: Ausschuss für Haushalt, Personal und Verwaltungsreform
Datum: Mi, 11.11.2009 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:00 - 19:50 Anlass: ordentliche
Raum: Rathaus Treptow, Albinea-Zimmer (Raum 206)
Ort: Neue Krugallee 4, 12435 Berlin

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Tagesordnung      
Ö 2  
Protokollkontrolle      
Ö 3  
Bericht des Bezirksamtes      
Ö 4     Antragsberatung      
Ö 4.1  
Strandbad Rahnsdorf
Enthält Anlagen
VI/0957  
Ö 4.2  
Sicherung des Schülerruderns
Enthält Anlagen
VI/1074  
    30.04.2009 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 14.16 - überwiesen
    (Sitzungsstatus lässt noch keine Beschlussanzeige zu)
   
    14.05.2009 - Ausschuss für Sport
    Ö 9.1 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
    Es wird folgende Stellungnahme beschlossen:

Es wird folgende Stellungnahme beschlossen:

 

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, dass der Bezirk Treptow-Köpenick die erforderlichen finanziellen Mittel zugewiesen bekommt, um das Schülerrudern über das Jahr 2009 hinaus im Bezirk zu sichern.

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

dafür:    10            dagegen:          0.            Enthaltung:        0.

   
    11.06.2009 - Ausschuss für Haushalt, Personal und Verwaltungsreform
    Ö 5.6 - vertagt
   
   
    09.07.2009 - Ausschuss für Haushalt, Personal und Verwaltungsreform
    Ö 4.5 - vertagt
   
   
    10.09.2009 - Ausschuss für Haushalt, Personal und Verwaltungsreform
    Ö 5.3 - vertagt
   
   
    11.11.2009 - Ausschuss für Haushalt, Personal und Verwaltungsreform
    Ö 4.2 - vertagt
   
   
    09.12.2009 - Ausschuss für Haushalt, Personal und Verwaltungsreform
    Ö 4.2 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
    Es wird folgende Beschlussempfehlung beschlossen:

Es wird folgende Beschlussempfehlung beschlossen:

 

Der Ausschuss für Haushalt, Personal und Verwaltungsreform hat die Drucksache auf seiner Sitzung am 09.12.2009 unter Beachtung der Stellungnahme des mitberatenden Ausschusses für Sport abschließend beraten und empfiehlt der BVV einstimmig (10:0:2) die Annahme des Antrages in der folgenden geänderten Fassung:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, im Wege der Haushaltsdurchführung weitere Mittel bis zu einer Höhe von dann 80 T€ für das Schülerrudern zur Verfügung zu stellen, um eine Angebotsverschlechterung zu verhindern.

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

dafür:              10              dagegen:              0.              Enthaltung:              2.

   
    17.12.2009 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 12.22 - vertagt
    (Sitzungsstatus lässt noch keine Beschlussanzeige zu)
   
    28.01.2010 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 9.6 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen BESCHLUSS: 804/37/10   
    (Sitzungsstatus lässt noch keine Beschlussanzeige zu)
Ö 4.3  
Helmholtzkiez in Oberschöneweide und dessen Umgebung  
Enthält Anlagen
VI/1155  
Ö 4.4  
Neuregelung von Raumüberlassung an Dritte im Bezirk Treptow-Köpenick  
Enthält Anlagen
VI/1158  
Ö 4.5  
Entwurf des Bezirkshaushaltsplans Treptow-Köpenick für die Haushaltsjahre 2010 und 2011
Enthält Anlagen
VI/1198  
Ö 4.6  
Inkraftsetzen des Pandemieplanes  
Enthält Anlagen
VI/1204  
Ö 5  
Verschiedenes      
N 6       Personalia      
N 7       Beratung zu den Sondermittelanträgen      
N 7.1       SM 950      
N 7.2       SM 951      
N 7.3       SM 952      
N 7.4       SM 954      
N 7.5       SM 955      
                 
 
 

Legende

Ausschuss Tagesordnung Drucksache
Bezirksverordnetenversammlung Aktenmappe Drucksachenlebenslauf
Fraktion Niederschrift Beschlüsse
Kommunalpolitiker/-in Auszug Realisierung
   Anwesenheit Schriftliche Anfragen (ehemals Kleine)