Tagesordnung - 26. (öfftl.) Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Grünflächen und Immobilienwirtschaft  

 
 
Bezeichnung: 26. (öfftl.) Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Grünflächen und Immobilienwirtschaft
Gremium: Ausschuss für Umwelt, Grünflächen und Immobilienwirtschaft
Datum: Do, 05.03.2009 Status: öffentlich
Zeit: 18:00 - 21:40 Anlass: ordentliche
Raum: Alte Möbelfabrik
Ort: Karlstr. 12, 12557 Berlin

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Tagesordnung und Protokollkontrolle      
Ö 2  
Lärmprobleme an der Alten Möbelfabrik?      
Ö 3  
Bericht des Bezirksamtes      
Ö 4  
Strandbad Rahnsdorf  
Enthält Anlagen
VI/0957  
Ö 5  
Konjunkturpaket auch für grüne Infrastruktur nutzen  
Enthält Anlagen
VI/0965  
Ö 6  
Neue Überweisungen aus der Sitzung der BVV vom 26.02.2009      
Ö 6.1  
Vorhabenbezogener Bebauungsplan 9-27 VE ("Rübezahl") hier: Einleitung des Planaufstellungsverfahrens  
Enthält Anlagen
VI/0988  
Ö 6.2  
Neuer Standort Köpenicker Feuerwehr  
Enthält Anlagen
VI/0992  
Ö 6.3  
Elektroauto für Fuhrpark des Bezirksamtes  
Enthält Anlagen
VI/1004  
Ö 6.4  
Sicherung von Kleingartenanlagen – Aufstellung von Bebauungsplänen  
Enthält Anlagen
VI/1010  
Ö 6.5  
Informationen des Bezirksamtes im Bezug auf Anträge zum Sachenrechtsbereinigungsgesetz  
Enthält Anlagen
VI/1012  
Ö 6.6  
Passive Lärmschutzmaßnahmen bei der energetischen Sanierung realisieren  
Enthält Anlagen
VI/0998  
    VORLAGE
    In der Sitzung der BVV am 26

In der Sitzung der BVV am 26.02.2008 wurde nachfolgende Drucksache zur Behandlung und Erarbeitung einer Beschlussempfehlung an den Ausschuss für Umwelt, Grünflächen und Immobilienwirtschaft überwiesen:

 

Drs. VI/0998

Das Bezirksamt wird ersucht, bei der energetischen Modernisierung von öffentlichen Gebäuden passive Lärmschutzmaßnahmen, die z. B. aus den Bestimmungen des Planfeststellungsverfahrens für den BBI resultieren, zu berücksichtigen.

 

 

Der Ausschuss für Umwelt, Grünflächen und Immobilienwirtschaft hat die Drucksache auf seiner Sitzung am 02.04.2009 abschließend beraten und empfiehlt der BVV mehrheitlich (2:10:1) die Ablehnung des Antrages.

   
    26.02.2009 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 14.9 - überwiesen
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Überweisung in den A. f. UmGrIm

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

dafür:              einstimmig

   
    05.03.2009 - Ausschuss für Umwelt, Grünflächen und Immobilienwirtschaft
    Ö 6.6 - vertagt
   
   
    02.04.2009 - Ausschuss für Umwelt, Grünflächen und Immobilienwirtschaft
    Ö 4 - im Ausschuss abgelehnt
    Es wird folgende Beschlussempfehlung beschlossen:

Es wird folgende Beschlussempfehlung beschlossen:

 

Der Ausschuss für Umwelt, Grünflächen und Immobilienwirtschaft hat die Drucksache auf seiner Sitzung am 02.04.2009 abschließend beraten und empfiehlt der BVV mehrheitlich (2:10:1) die Ablehnung des Antrages.

Das Bezirksamt wird ersucht, bei der energetischen Modernisierung von öffentlichen Gebäuden passive Lärmschutzmaßnahmen, die z. B. aus den Bestimmungen des Planfeststellungsverfahrens für den BBI resultieren, zu berücksichtigen.

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

dafür:    2            dagegen:          10.            Enthaltung:        1.

   
    30.04.2009 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 12.2 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen (Beratungsfolge beendet)
    (Sitzungsstatus lässt noch keine Beschlussanzeige zu)
Ö 6.7  
Restaurierung Rathaus Treptow  
Enthält Anlagen
VI/1001  
Ö 6.8  
Sinnvolle Auswahl von Obstgehölzen bei Nachpflanzungen auf KGA-Grundstücken  
Enthält Anlagen
VI/1015  
Ö 7  
Verschiedenes      
                 
 
 

Legende

Ausschuss Tagesordnung Drucksache
Bezirksverordnetenversammlung Aktenmappe Drucksachenlebenslauf
Fraktion Niederschrift Beschlüsse
Kommunalpolitiker/-in Auszug Realisierung
   Anwesenheit Schriftliche Anfragen (ehemals Kleine)