Tagesordnung - 26. (öfftl.) Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Grünflächen und Immobilienwirtschaft  

 
 
Bezeichnung: 26. (öfftl.) Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Grünflächen und Immobilienwirtschaft
Gremium: Ausschuss für Umwelt, Grünflächen und Immobilienwirtschaft
Datum: Do, 05.03.2009 Status: öffentlich
Zeit: 18:00 - 21:40 Anlass: ordentliche
Raum: Alte Möbelfabrik
Ort: Karlstr. 12, 12557 Berlin

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Tagesordnung und Protokollkontrolle      
Ö 2  
Lärmprobleme an der Alten Möbelfabrik?      
Ö 3  
Bericht des Bezirksamtes      
Ö 4  
Strandbad Rahnsdorf  
Enthält Anlagen
VI/0957  
Ö 5  
Konjunkturpaket auch für grüne Infrastruktur nutzen  
Enthält Anlagen
VI/0965  
Ö 6  
Neue Überweisungen aus der Sitzung der BVV vom 26.02.2009      
Ö 6.1  
Vorhabenbezogener Bebauungsplan 9-27 VE ("Rübezahl") hier: Einleitung des Planaufstellungsverfahrens  
Enthält Anlagen
VI/0988  
Ö 6.2  
Neuer Standort Köpenicker Feuerwehr  
Enthält Anlagen
VI/0992  
    26.02.2009 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 14.3 - überwiesen
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Überweisung in die A. f. StaV (ff) und UmGrIm

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

dafür:              einstimmig

   
    05.03.2009 - Ausschuss für Umwelt, Grünflächen und Immobilienwirtschaft
    Ö 6.2 - vertagt
   
   
    02.04.2009 - Ausschuss für Umwelt, Grünflächen und Immobilienwirtschaft
    Ö 3 - vertagt
   
   
    04.06.2009 - Ausschuss für Umwelt, Grünflächen und Immobilienwirtschaft
    Ö 9 - vertagt
   
   
    02.07.2009 - Ausschuss für Umwelt, Grünflächen und Immobilienwirtschaft
    Ö 8 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
    Es wird folgende Stellungnahme beschlossen:

Es wird folgende Stellungnahme beschlossen:

 

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich gegenüber den zuständigen Stellen noch einmal dafür einzusetzen, dass für die Berufsfeuerwehr Köpenick ein neuer Standort außerhalb der Altstadt Köpenick gefunden wird.

 

Sowie Streichung 2. Satz der Begründung.

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

dafür:    12            dagegen:          0.            Enthaltung:        0.

   
    30.09.2009 - Ausschuss für Stadtplanung und Verkehr
    Ö 5 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
    Es wird folgender Beschluss gefasst Stellungnahme Beschlussempfehlung beschlossen:

Es wird folgende Beschlussempfehlung beschlossen:

 

Der Ausschuss für Stadtplanung und Verkehr hat die Drucksache auf seiner Sitzung am 30.09.2009 unter Beachtung der Stellungnahme des mitberatenden Ausschusses für Umwelt, Grünflächen und Immobilienwirtschaft abschließend beraten und empfiehlt der BVV mehrheitlich (11:1:1) die Annahme des Antrages in folgenden geänderten Fassung:

 

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich gegenüber den zuständigen Stellen noch einmal dafür einzusetzen, dass für die Berufsfeuerwehr Köpenick ein neuer Standort außerhalb der Altstadt Köpenick gefunden wird.

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

dafür:    11            dagegen:          1.            Enthaltung:        1.

   
    15.10.2009 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 12.3 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen BESCHLUSS: 736/34/09   
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich gegenüber den zuständigen Stellen noch einmal dafür einzusetzen, dass für die Berufsfeuerwehr Köpenick ein neuer Standort außerhalb der Altstadt Köpenick gefunden wird.

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

dafür:              mehrheitlich              dagegen:              2.              Enthaltung:              5.

Ö 6.3  
Elektroauto für Fuhrpark des Bezirksamtes  
Enthält Anlagen
VI/1004  
Ö 6.4  
Sicherung von Kleingartenanlagen – Aufstellung von Bebauungsplänen  
Enthält Anlagen
VI/1010  
Ö 6.5  
Informationen des Bezirksamtes im Bezug auf Anträge zum Sachenrechtsbereinigungsgesetz  
Enthält Anlagen
VI/1012  
Ö 6.6  
Passive Lärmschutzmaßnahmen bei der energetischen Sanierung realisieren  
Enthält Anlagen
VI/0998  
Ö 6.7  
Restaurierung Rathaus Treptow  
Enthält Anlagen
VI/1001  
Ö 6.8  
Sinnvolle Auswahl von Obstgehölzen bei Nachpflanzungen auf KGA-Grundstücken  
Enthält Anlagen
VI/1015  
Ö 7  
Verschiedenes      
                 
 
 

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