Tagesordnung - 26. (öfftl.) Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Grünflächen und Immobilienwirtschaft  

 
 
Bezeichnung: 26. (öfftl.) Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Grünflächen und Immobilienwirtschaft
Gremium: Ausschuss für Umwelt, Grünflächen und Immobilienwirtschaft
Datum: Do, 05.03.2009 Status: öffentlich
Zeit: 18:00 - 21:40 Anlass: ordentliche
Raum: Alte Möbelfabrik
Ort: Karlstr. 12, 12557 Berlin

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Tagesordnung und Protokollkontrolle      
Ö 2  
Lärmprobleme an der Alten Möbelfabrik?      
Ö 3  
Bericht des Bezirksamtes      
Ö 4  
Strandbad Rahnsdorf  
Enthält Anlagen
VI/0957  
Ö 5  
Konjunkturpaket auch für grüne Infrastruktur nutzen  
Enthält Anlagen
VI/0965  
    29.01.2009 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 14.13 - überwiesen
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Überweisung in die A. f. HhPV (ff) und UmGrIm

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

dafür:              einstimmig

   
    12.02.2009 - Ausschuss für Umwelt, Grünflächen und Immobilienwirtschaft
    Ö 5.4 - vertagt
   
   
    18.02.2009 - Ausschuss für Haushalt, Personal und Verwaltungsreform
    N 4.7 - vertagt
    (Keine Berechtigung zur Anzeige dieser Information)
   
    05.03.2009 - Ausschuss für Umwelt, Grünflächen und Immobilienwirtschaft
    Ö 5 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
    Es wird folgende Stellungnahme beschlossen:

Es wird folgende Stellungnahme beschlossen:

 

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich dafür einzusetzen, dass von dem im Konjunkturprogramm II für Lärmminderungsmaßnahmen in Treptow-Köpenick künftig zur Verfügung stehenden Betrag ein Teilbetrag für die Nachpflanzung von Straßenbäumen eingesetzt werden kann.

 

 

 

Begründung:

Berlin wird voraussichtlich rund 500 Millionen Euro aus dem zweiten Konjunkturpaket des Bundes erhalten, von denen 15 Millionen für Lärmminderungsmaßnahmen vorgesehen sind. Straßenbäume wirken nicht nur auf natürliche Weise der Klimaveränderung entgegen, sie filtern auch den Staub aus der Luft und mindern den Verkehrslärm.

Dem steht die bereits jetzt und zukünftig beschleunigt sinkende Anzahl von Straßenbäumen in Berlin gegenüber – Ergebnis vor allem der finanziellen Überforderung der Bezirke bei der Baumpflege und den nötigen Nachpflanzungen.

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

dafür:    13            dagegen:          0.            Enthaltung:        0.

   
    12.03.2009 - Ausschuss für Haushalt, Personal und Verwaltungsreform
    N 4.8 - vertagt
    (Keine Berechtigung zur Anzeige dieser Information)
   
    22.04.2009 - Ausschuss für Haushalt, Personal und Verwaltungsreform
    N 6.4 - vertagt
    (Keine Berechtigung zur Anzeige dieser Information)
   
    11.06.2009 - Ausschuss für Haushalt, Personal und Verwaltungsreform
    Ö 5.3 - im Ausschuss zurückgezogen (Beratungsfolge beendet)
   
Ö 6  
Neue Überweisungen aus der Sitzung der BVV vom 26.02.2009      
Ö 6.1  
Vorhabenbezogener Bebauungsplan 9-27 VE ("Rübezahl") hier: Einleitung des Planaufstellungsverfahrens  
Enthält Anlagen
VI/0988  
Ö 6.2  
Neuer Standort Köpenicker Feuerwehr  
Enthält Anlagen
VI/0992  
Ö 6.3  
Elektroauto für Fuhrpark des Bezirksamtes  
Enthält Anlagen
VI/1004  
Ö 6.4  
Sicherung von Kleingartenanlagen – Aufstellung von Bebauungsplänen  
Enthält Anlagen
VI/1010  
Ö 6.5  
Informationen des Bezirksamtes im Bezug auf Anträge zum Sachenrechtsbereinigungsgesetz  
Enthält Anlagen
VI/1012  
Ö 6.6  
Passive Lärmschutzmaßnahmen bei der energetischen Sanierung realisieren  
Enthält Anlagen
VI/0998  
Ö 6.7  
Restaurierung Rathaus Treptow  
Enthält Anlagen
VI/1001  
Ö 6.8  
Sinnvolle Auswahl von Obstgehölzen bei Nachpflanzungen auf KGA-Grundstücken  
Enthält Anlagen
VI/1015  
Ö 7  
Verschiedenes      
                 
 
 

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