Tagesordnung - 33. (öffentliche) Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung  

 
 
Bezeichnung: 33. (öffentliche) Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung
Gremium: BVV Treptow-Köpenick
Datum: Do, 24.09.2009 Status: öffentlich
Zeit: 16:30 - 21:45 Anlass: ordentliche
Raum: Rathaus Köpenick - Rathaussaal
Ort: Alt-Köpenick 21, 12555 Berlin

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1     Organisatorische Mitteilungen      
Ö 2  
Dringlichkeiten und Tagesordnung      
Ö 3  
Konsensliste  
Enthält Anlagen
VI/1236  
Ö 4  
Bürgerfragestunde  
Enthält Anlagen
VI/1164  
Ö 5  
Mündliche Anfragen  
Enthält Anlagen
VI/1237  
Ö 6  
Informationen der BzBmin      
Ö 7     Mitteilungen des Vorstehers Nr. VI-32      
Ö 8     Personelles/Wahlen      
Ö 8.1  
Vorzeitige Beendigung des Amtes eines Bürgerdeputierten  
Enthält Anlagen
VI/1234  
Ö 8.2  
Wahl einer Bürgerdeputierten für den Ausschuss für Schulentwicklung  
Enthält Anlagen
VI/1233  
Ö 8.3  
Neuwahl eines Mitgliedes des Beirates in Sozialhilfeangelegenheiten  
Enthält Anlagen
VI/1238  
Ö 9     Vertagte Tagesordnungspunkte      
Ö 10     Nachfragen zu Großen Anfragen      
Ö 11     Vorlagen zur Beschlussfassung      
Ö 11.1  
Sondermittel für Evangelische Kirchengemeinde Berlin-Rahnsdorf (SM 941)  
Enthält Anlagen
VI/1235  
Ö 11.2  
Sondermittel für Schulförderverein "Freunde der Grundschule an der Wuhlheide" (SM 923)  
Enthält Anlagen
VI/1239  
Ö 11.3  
Sondermittel für Förderverein der Bouché-Grundschule e. V. (SM 942)  
Enthält Anlagen
VI/1240  
Ö 11.4  
Sondermittel für "Schule ohne Rassismus - Schule mit Courage" (SM 947)  
Enthält Anlagen
VI/1241  
Ö 12     Beschlussempfehlungen der Ausschüsse      
Ö 12.1  
Benennung des im Zuge des Bauvorhabens "Stadtplatz am Kaisersteg" ausgebauten Geh- und Radweges (Flurstück 165 und 208), im Ortsteil Oberschöneweide zwischen Wilhelminenhofstraße 79 und 82 unmittelbar unter dem technischen Denkmal "Kranbahn" gelegen,in "Unter der Kranbahn"  
Enthält Anlagen
VI/0586  
Ö 12.2  
Benennung des im Zuge des Bauvorhabens "Stadtplatz am Kaisersteg" ausgebauten Platzes, im Ortsteil Oberschöneweide zwischen Laufener Straße, dem Geh- und Radweg "Unter der Kranbahn" und der Fußgängerbrücke "Kaisersteg" gelegen, in "Platz am Kaisersteg"  
Enthält Anlagen
VI/0587  
Ö 12.3  
Vertiefende Untersuchung zur Bahnhofstraße  
Enthält Anlagen
VI/0900  
Ö 12.4  
Aktualisierung der bezirklichen Sozialdaten
Enthält Anlagen
VI/0963  
Ö 12.5  
Harry-Potter-Spielplatz und dessen Umgebung  
Enthält Anlagen
VI/1071  
Ö 12.6  
Grundschule am Pegasuseck  
Enthält Anlagen
VI/1100  
Ö 12.7  
Verkehrssicherheit Alemannenstraße zwischen Germanenstraße und Preußenstraße  
Enthält Anlagen
VI/1149  
Ö 12.8  
FahrRat für Treptow-Köpenick  
Enthält Anlagen
VI/1150  
    VORLAGE
    In der Sitzung der BVV am 25

In der Sitzung der BVV am 25.06.2009 wurde nachfolgende Drucksache zur Behandlung und Erarbeitung einer Beschlussempfehlung an den Ausschuss für Stadtplanung und Verkehr überwiesen:

 

Drs. VI/1150

Das Bezirksamt wird ersucht, einen FahrRat als Beratungsgremium für Fragen rund um den Fahrradverkehr im Bezirk einzurichten. Dem FahrRat sollten neben Vertretern aus Verwaltung und Politik auch Vertreter von Verbänden (ADFC, BUND, VCD u.a.) angehören. Ziel des FahrRates soll die Begleitung bei der Umsetzung des bezirklichen Fahrradkonzeptes sein und darüber hinaus der Informationsaustausch, die Abstimmung von Maßnahmen zur Förderung des Radverkehrs sowie die Verbesserung der Sicherheit, des Wegenetzes und der Akzeptanz des Radverkehrs.

 

 

Der Ausschuss für Stadtplanung und Verkehr hat die Drucksache auf seiner Sitzung am 09.09.2009 abschließend beraten und empfiehlt der BVV mehrheitlich (4:10:1) die Ablehnung des Antrages.

   
    25.06.2009 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 14.4 - überwiesen
    (Sitzungsstatus lässt noch keine Beschlussanzeige zu)
   
    09.09.2009 - Ausschuss für Stadtplanung und Verkehr
    Ö 10 - im Ausschuss abgelehnt
    Es wird folgende Beschlussempfehlung beschlossen:

Es wird folgende Beschlussempfehlung beschlossen:

 

Der Ausschuss für Stadtplanung und Verkehr hat die Drucksache auf seiner Sitzung am 09.09.2009 abschließend beraten und empfiehlt der BVV mehrheitlich (4:10:1) die Ablehnung des Antrages.

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

dafür:              4              dagegen:              10.              Enthaltung:              1.

   
    24.09.2009 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 12.8 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen (Beratungsfolge beendet)
    (Sitzungsstatus lässt noch keine Beschlussanzeige zu)
Ö 12.9  
Beseitigung von seit Jahren bekannten Straßenschäden in der Coloniaallee/Altglienicke  
Enthält Anlagen
VI/1166  
Ö 12.10  
2. Änderungsbeschluss zum Bezirksamtsbeschluss Nr. 267/94 vom 31.10.1994 für den Bebauungsplanentwurf XVI-78 ("Schwefelberg") hier: Reduzierung und Teilung des Geltungsbereiches  
Enthält Anlagen
VI/1169  
Ö 12.11  
Parken am Bahnhof Schöneweide  
Enthält Anlagen
VI/1186  
Ö 12.12  
Hallennutzungszeiten für Studierende
Enthält Anlagen
VI/1185  
Ö 12.13  
Ausweitung des Berechtigtenkreises für die Entgelt-Ermäßigung in der VHS Treptow-Köpenick  
Enthält Anlagen
VI/1188  
Ö 12.14  
Dahme-Radweg  
Enthält Anlagen
VI/1189  
Ö 12.15  
Querung von Kopfsteinpflasterstraßen
Enthält Anlagen
VI/1190  
Ö 12.16  
Aufbau eines freien WLAN-Systems in der Altstadt Köpenick
Enthält Anlagen
VI/1083  
Ö 12.17  
Sonnenschutz Spielplatz Zum Alten Windmühlenberg  
Enthält Anlagen
VI/1113  
Ö 12.18  
Informationen des Bezirksamtes im Bezug auf Anträge zum Sachenrechtsbereinigungsgesetz  
Enthält Anlagen
VI/1012  
Ö 13     Vorlagen zur Kenntnisnahme      
Ö 13.1  
Bebauungsplan XVI-55 ("Dahmestadt") hier: Einstellung des Planaufstellungsverfahrens  
Enthält Anlagen
VI/1201  
Ö 13.2  
Bebauungsplan 9-47 ("Uferweg Oberschöneweide") hier: Einleitung des Planaufstellungsverfahrens  
Enthält Anlagen
VI/1202  
Ö 13.3  
Bebauungsplan XVI-42 ("Wendenschloßstraße / Segewaldweg") hier: Einstellung des Planaufstellungsverfahrens  
Enthält Anlagen
VI/1203  
Ö 13.4  
Inkraftsetzen des Pandemieplanes  
Enthält Anlagen
VI/1204  
Ö 13.5  
Bebauungsplan XVI-36 ("Kaufhalle Siemensstraße und Umgebung") hier: Beschluss zur prioritären Fortsetzung des Bebauungsplanverfahrens und Umsetzung der Planung in 2010 in Kenntnisnahme der materiellen Auswirkungen für das Bezirksamt  
Enthält Anlagen
VI/1205  
Ö 13.6  
Benennung des in Müggelheim liegenden öffentlichen Straßenabschnitts der Straße 34, vom Landschaftsschutzgebiet am Bauersee bis einschließlich der Grundstücksnummern 11/11A und 12, in "Am Bauersee"  
Enthält Anlagen
VI/1206  
Ö 13.7  
Bebauungsplanverfahren XV-30 ("Treptowers") hier: Inhaltliche Änderungen zum Bebauungsplanentwurf XV-30 vom 22.12.1994 mit Deckblatt vom 21.07.1997  
Enthält Anlagen
VI/1207  
Ö 14     Anträge      
Ö 14.1  
Teilnahme an Veranstaltung zur Todesstrafe in Belarus und Japan  
Enthält Anlagen
VI/1208  
Ö 14.2  
Kita-Fahrten  
Enthält Anlagen
VI/1209  
Ö 14.3  
Ruine in der Siriusstraße (Altglienicke)  
Enthält Anlagen
VI/1210  
Ö 14.4  
Ersatzverkehr in Spindlersfeld  
Enthält Anlagen
VI/1211  
Ö 14.5  
Kinderschutz  
Enthält Anlagen
VI/1212  
Ö 14.6  
Lärmminderung in der Salvador-Allende-Straße  
Enthält Anlagen
VI/1213  
Ö 14.7  
Parksituation im Altglienicker Märchenviertel  
Enthält Anlagen
VI/1214  
Ö 14.8  
Fahrradstellplätze am S-Bahnhof Adlershof  
Enthält Anlagen
VI/1215  
Ö 14.9  
Woche der Kinderrechte  
Enthält Anlagen
VI/1216  
Ö 14.10  
Querungsmöglichkeit in der Späthstraße  
Enthält Anlagen
VI/1217  
Ö 14.11  
Marode Lärmschutzwand an der A 117 in der Ortslage Bohnsdorf  
Enthält Anlagen
VI/1218  
Ö 14.12  
Informationsveranstaltung zum Wohnteilhabegesetz  
Enthält Anlagen
VI/1219  
Ö 14.13  
Nachträgliche Verlängerung von Schutzfristen für Kleingartenanlagen  
Enthält Anlagen
VI/1220  
Ö 14.14  
Überlassung von Räumlichkeiten an Parteien  
Enthält Anlagen
VI/1221  
Ö 14.15  
Obdachlosenwohnheim in der Hartriegelstraße  
Enthält Anlagen
VI/1222  
Ö 14.16  
Situation im Jobcenter für unter 25-Jährige verbessern  
Enthält Anlagen
VI/1223  
Ö 14.17  
Aktionstag "Gartendenkmal Treptower Park aufräumen"  
Enthält Anlagen
VI/1224  
Ö 14.18  
Unterrichtung der BVV zu Baumaßnahmen der Wasserbetriebe  
Enthält Anlagen
VI/1225  
Ö 14.19  
Dienstleistungsangebote der Deutschen Post AG im Bezirk Treptow-Köpenick  
Enthält Anlagen
VI/1226  
Ö 14.20  
Lokale Agenda 21  
Enthält Anlagen
VI/1227  
Ö 14.21  
Kulturführer für Treptow-Köpenick erstellen  
Enthält Anlagen
VI/1228  
Ö 15     Große Anfragen      
Ö 15.1  
"Schule ohne Rassismus - Schule mit Courage"  
Enthält Anlagen
VI/1229  
Ö 15.2     Fallkosten-Controlling für Transferleistungen  
Enthält Anlagen
VI/1230  
Ö 15.3     Zukunft des Zentrums für Demokratie  
Enthält Anlagen
VI/1231  
Ö 15.4     Freiwilligenzentrum Sternenfischer  
Enthält Anlagen
VI/1232  
                 
 
 

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