Auszug - Sondermittel für "Schule ohne Rassismus - Schule mit Courage" (SM 947)  

Es wird folgender Beschluss gefasst:

Dem Projekt "Schule ohne Rassismus - Schule mit Courage" werden für die Maßnahme „Schülerbegegnung im Rahmen der Städtepartnerschaft Treptow-Köpenick – Köln“

1200,00 €

aus Sondermitteln der BVV des Haushaltsjahres 2009 zur Verfügung gestellt.

Die Ausreichung der Sondermittel der BVV steht unter dem Vorbehalt, dass alle haushalts-rechtlichen Voraussetzungen für die Gewährung von Zuwendungen, insbesondere der nach
§ 44 der LHO, erfüllt werden.

Die Verwendung der Mittel ist bei Kapitel 3730, Titel 68569, nachzuweisen.

Abstimmungsergebnis:

dafür:            mehrheitlich            dagegen:          3.            Enthaltung:        7.