Tagesordnung - 20. (öfftl.) Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Grünflächen und Immobilienwirtschaft  

Es wird folgender Beschluss gefasst:

Überweisung in den A. f. UmGrIm (ff) und SozGes

Abstimmungsergebnis:

dafür:            einstimmig

Es wird folgende Stellungnahme beschlossen:

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, dass der Standort Salvador-Allende-Str. 89-91 für den Betrieb des Seniorenzentrums erhalten bleibt und der derzeitige Betreiber / Mieter, die St. Elisabeth Diakonie gG, in die Lage versetzt werden kann, das derzeit angemietete Objekt zu übernehmen.

Abstimmungsergebnis:

dafür:    11        dagegen:           0          Enthaltung:        0

Es wird folgende Beschlussempfehlung beschlossen:

Der Ausschuss für Umwelt, Grünflächen und Immobilienwirtschaft hat die Drucksache auf seiner Sitzung am 02.10.2008 unter Beachtung der Stellungnahme des mitberatenden Ausschusses für Soziales und Gesundheit abschließend beraten und empfiehlt der BVV einstimmig (11:0:0) die Annahme des Antrages in der folgenden geänderten Fassung:

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, dass der Standort Salvador-Allende-Str. 89-91 für den Betrieb des Seniorenzentrums erhalten bleibt und der derzeitige Betreiber / Mieter, die St. Elisabeth Diakonie gG, in die Lage versetzt werden kann, das derzeit angemietete Objekt zu übernehmen.

Abstimmungsergebnis:

dafür:    11            dagegen:          0.            Enthaltung:        0.

Es wird folgender Beschluss gefasst:

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, dass der Standort Salvador-Allende-Str. 89-91 für den Betrieb des Seniorenzentrums erhalten bleibt und der derzeitige Betreiber / Mieter, die St. Elisabeth Diakonie gG, in die Lage versetzt werden kann, das derzeit angemietete Objekt zu übernehmen.

Abstimmungsergebnis:

dafür:            mehrheitlich            dagegen:          3.            Enthaltung:        0.