Tagesordnung - 22. (öffentliche) Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung  

 
 
Bezeichnung: 22. (öffentliche) Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung
Gremium: BVV Treptow-Köpenick
Datum: Do, 25.09.2008 Status: öffentlich
Zeit: 16:30 - 22:00 Anlass: ordentliche
Raum: Rathaus Treptow, BVV-Saal, Raum 218/217
Ort: Neue Krugallee 4, 12435 Berlin

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Organisatorische Mitteilungen      
Ö 2  
Dringlichkeiten und Tagesordnung      
Ö 3  
Konsensliste  
Enthält Anlagen
VI/0813  
Ö 4  
Bürgerfragestunde  
Enthält Anlagen
VI/0814  
Ö 5  
Informationen der BzBmin      
Ö 6  
Mündliche Anfragen  
Enthält Anlagen
VI/0815  
Ö 7  
Mitteilungen des Vorstehers      
Ö 8     Personelles/Wahlen      
Ö 8.1  
Vorzeitige Beendigung des Amtes eines Bürgerdeputierten  
Enthält Anlagen
VI/0818  
Ö 8.2  
Wahl einer Bürgerdeputierten  
Enthält Anlagen
VI/0824  
Ö 8.3  
Wahl einer Vertrauensperson als Beisitzerin/Beisitzer im Schöffenwahlausschuss  
Enthält Anlagen
VI/0764  
Ö 9     Vertagte Tagesordnungspunkte      
Ö 10     Nachfragen zu Großen Anfragen      
Ö 11     Vorlagen zur Beschlussfassung      
Ö 11.1  
Sondermittel für Förderverein Lokale Agenda 21 e. V. (SM 864)  
Enthält Anlagen
VI/0837  
Ö 11.2  
Sondermittel für Seniorenverein Wuhlheide e. V. (SM 867)  
Enthält Anlagen
VI/0838  
Ö 11.3  
Zustimmung zur Ausbauvariante für den Ausbau des Eisenhutweges im Abschnitt zwischen Stubenrauchstraße und Akeleiweg  
Enthält Anlagen
VI/0839  
Ö 11.4  
Genehmigung der im Haushaltsjahr 2007 in Anspruch genommenen über- und außerplanmäßigen Ausgaben und Verpflichtungsermächtigungen  
Enthält Anlagen
VI/0840  
Ö 12     Beschlussempfehlungen der Ausschüsse      
Ö 12.1  
Barrierefreier Zugang "Alte Schule" Adlershof  
Enthält Anlagen
VI/0189  
Ö 12.2  
Vernetzung Schul- und Bezirksbibliotheken  
Enthält Anlagen
VI/0313  
Ö 12.3  
Prioritäten für Ampeln im Bezirk beachten  
Enthält Anlagen
VI/0610  
Ö 12.4  
Restaurierung Raum 106 im Rathaus Köpenick  
Enthält Anlagen
VI/0692  
Ö 12.5  
Mahnung an Bücherverbrennung
Enthält Anlagen
VI/0700  
Ö 12.6  
Tempo 30 am Sportplatz Segelfliegerdamm
Enthält Anlagen
VI/0758  
Ö 12.7  
Haltestelle Betriebshof Köpenick stadteinwärts  
Enthält Anlagen
VI/0759  
Ö 12.8  
Radverkehrsabstellanlagen am S-Bahnhof Köpenick  
Enthält Anlagen
VI/0762  
Ö 12.9  
Tag der Offenen Tür beim Ordnungsamt
Enthält Anlagen
VI/0769  
Ö 12.10  
Straßenbenennung  
Enthält Anlagen
VI/0799  
Ö 12.11  
Verkehrssicherheit am Treptower Park erhöhen  
Enthält Anlagen
VI/0803  
Ö 12.12  
Sicheres Geradeausfahren
Enthält Anlagen
VI/0805  
Ö 12.13  
Weltkulturerbe Gartenstadt Falkenberg
Enthält Anlagen
VI/0806  
Ö 12.14  
Qualitätsmaximierung der Bezirksfeste  
Enthält Anlagen
VI/0756  
    26.06.2008 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 14.13 - überwiesen
    (Sitzungsstatus lässt noch keine Beschlussanzeige zu)
   
    03.07.2008 - Ausschuss für Kultur, Wirtschaftsförderung und Tourismus
    Ö 11.2 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
    Es wird folgende Stellungnahme beschlossen:

Es wird folgende Stellungnahme beschlossen:

 

Der Antrag wurde einstimmig mit 14 / 0 / 0 Stimmen angenommen.

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

dafür:    14        dagegen:           0.         Enthaltung:        0.

   
    09.07.2008 - Ausschuss für Haushalt, Personal und Verwaltungsreform
    N 4.3 - vertagt
    (Keine Berechtigung zur Anzeige dieser Information)
   
    11.09.2008 - Ausschuss für Haushalt, Personal und Verwaltungsreform
    N 4.3 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
    (Keine Berechtigung zur Anzeige dieser Information)
   
    25.09.2008 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 12.14 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen BESCHLUSS: 486/22/08   
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, sich dafür einzusetzen, dass für die künftige Ausgestaltung der bezirklichen Feste Treptower Festtage und Köpenicker Sommer eine inhaltliche Konzeption erarbeitet wird, die wieder eine stärkere Einbeziehung der bezirklichen Vereine, Verbände, freien Träger und kommunalpolitisch tätigen Institutionen berücksichtigt.

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

dafür:                einstimmig

Ö 13     Vorlagen zur Kenntnisnahme      
Ö 13.1  
Bebauungsplan XVI-14 ("Forum Köpenick") hier: Reduzierung des Geltungsbereiches  
Enthält Anlagen
VI/0816  
Ö 13.2  
Vorhabenbezogener Bebauungsplan 9-44 VE ("Wuhlepassage") hier: Einleitungsbeschluss  
Enthält Anlagen
VI/0817  
Ö 13.3  
Bebauungsplan 9-12 („östliche Schnellerstraße“) im Bezirk Treptow-Köpenick, Ortsteil Niederschöneweide hier: - Änderung des Planverfahrens, Weiterführung nach § 13a BauGB  
Enthält Anlagen
VI/0819  
Ö 13.4  
Schaffung der Voraussetzungen für die Nutzung des Grundstückes An der Wuhlheide 250-270 für den Mellowpark  
Enthält Anlagen
VI/0823  
Ö 14     Anträge      
Ö 14.1  
Fußgängerquerung Gartenstadt Falkenberg  
Enthält Anlagen
VI/0825  
Ö 14.2  
Aufnahme der Gedenkstätte "Köpenicker Blutwoche Juni 1933" in die Gedenkstättenkonzeption des Bundes  
Enthält Anlagen
VI/0826  
Ö 14.3  
Schulhausmeister  
Enthält Anlagen
VI/0827  
Ö 14.4  
Beschilderung der realen Verkehrssituation anpassen  
Enthält Anlagen
VI/0828  
Ö 14.5  
Steganlage im Frauentog  
Enthält Anlagen
VI/0829  
Ö 14.6  
Entfernung alter Tourismushinweisschilder  
Enthält Anlagen
VI/0820  
Ö 14.7  
Sichere Querungsmöglichkeit in der Richterstraße  
Enthält Anlagen
VI/0830  
Ö 14.8  
Radverkehr im Schwalbenweg  
Enthält Anlagen
VI/0831  
Ö 14.9  
Änderung des § 34 "Beratung" Abs. 2 der Geschäftsordnung der Bezirksverordnetenversammlung Treptow-Köpenick von Berlin vom 22. November 2007  
Enthält Anlagen
VI/0832  
Ö 14.10  
Straßenbenennungen im B-Plan-Gebiet XV-70 a ("Bohnsdorf West")  
Enthält Anlagen
VI/0821  
Ö 14.11  
Seniorenzentrum - Müggelspree  
Enthält Anlagen
VI/0833  
Ö 14.12  
Bildung eines Ausschusses Mellowpark  
Enthält Anlagen
VI/0834  
Ö 14.13  
Unterstützung des "Denkmalpflege-Verein Nahverkehr Berlin e.V." nach Brandkatastrophe in Schmöckwitz  
Enthält Anlagen
VI/0822  
Ö 14.14  
Lottokioske im Bezirk – Trennung der Bereiche Glückspielangebot von Süßwaren  
Enthält Anlagen
VI/0835  
Ö 14.15  
Ehrung von Minna Todenhagen  
Enthält Anlagen
VI/0836  
Ö 15     Große Anfragen      
                 
 
 

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