Auszug - Bildung eines Ausschusses Mellowpark  

Herr Groos: Er weiche aufgrund der schon vorangegangen Sitzung von seinem Redemanuskript etwas ab. Vorbemerkung: Seine Ausführungen an Kritik zum Thema Mellowpark beziehen sich nicht auf das, was heute schon zu diesem Thema gesagt wurde. Die Aussagen heute waren in ihrer Art und Weise und inhaltlich wohltuend, anders als in der Vergangenheit. Vor der Begründung möchte er vor einer zu großen Erwartungshaltung, was die zeitliche Abfolge anbelangt, warnen. Der Antrag begründet die Einsetzung eines Ausschusses für besondere Angelegenheiten, wie es in der GO formuliert ist. Seine Fraktion legt diesen Antrag vor, weil der Mellowpark von überragender jugendpolitischer Bedeutung ist. Die Gründe dafür, warum der Fortbestand jetzt als ernstlich in Gefahr angesehen werden muss, so sie im Verantwortungsbereich des Bezirksamtes liegen, ermittelt und auch öffentlich gemacht werden müssen. Man wolle dadurch Aufklärung über die Ursachen von Ungereimtheiten erhalten, mit denen man seit Monaten konfrontiert wird. In dieser Zeit haben sich Darstellung und Erkenntnisse des Bezirksamtes insbesondere über die Verfügbarkeit oder nicht Verfügbarkeit von Grundstücken als voreilig, nicht ausreichend geprüft und am Ende als nicht haltbar erwiesen. In den Fachausschüssen gab es häufiger die Situation, dass selbst in zentralen Fragen die Beratungsgrundlage schon von der Entwicklung überholt war. Diese Gesamtsituation wurde besonders eklatant deutlich bei der Diskussion über das Grundstück An der Wuhlheide 250-270 also dem ehemaligen Paul-Zobel-Stadion. Seine Fraktion meine, dass die BVV Klarheit über die Gründe der wechselnden Einschätzungen und der die Vorgänge begleitenden Vielstimmigkeit des Bezirksamtes in dieser Sache fordern sollte als Ergebnis der Kontrollfunktion der BVV. Bei der Angelegenheit Themenkomplex Mellowpark kamen in besonderer Weise Schwächen und Fehler im Handeln des Bezirksamtes zu tage. Alle der mit diesem Thema befassten Stadträte tragen einen Teil der Verantwortung für die zugespitzte Lage. Die genaue Zumessung des jeweiligen Anteils sollte in einem solchen Ausschuss geklärt und benannt werden. Nicht die BVV verzögert eine Lösung für den Mellowpark durch die Anmeldung an Aufklärungsbedarf, sondern vielmehr hat das Bezirksamt durch unnötige Verzögerung, durch fehlende Abstimmung untereinander und durch gestörte Kommunikation mit der Landesebene seinen Anteil daran. Das Bezirksamt stellt die BVV oft vor vollendete Tatsachen, wenn jedoch Probleme auftreten, werde an die gemeinsame Verantwortung appelliert.

Seine Fraktion zieht trotzdem den Antrag jetzt zurück, weil er unter den jetzigen Bedingungen chancenlos wäre und wird ihn in zu einem späteren Zeitpunkt erneut einbringen.

Man hoffe auf einen letztendlich positiven Ausgang für das Projekt Mellowpark

BzVV: Der Antrag ist zurückgezogen und der TOP damit erledigt.