Tagesordnung - 22. (öffentliche) Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung  

 
 
Bezeichnung: 22. (öffentliche) Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung
Gremium: BVV Treptow-Köpenick
Datum: Do, 25.09.2008 Status: öffentlich
Zeit: 16:30 - 22:00 Anlass: ordentliche
Raum: Rathaus Treptow, BVV-Saal, Raum 218/217
Ort: Neue Krugallee 4, 12435 Berlin

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Organisatorische Mitteilungen      
Ö 2  
Dringlichkeiten und Tagesordnung      
Ö 3  
Konsensliste  
Enthält Anlagen
VI/0813  
Ö 4  
Bürgerfragestunde  
Enthält Anlagen
VI/0814  
Ö 5  
Informationen der BzBmin      
Ö 6  
Mündliche Anfragen  
Enthält Anlagen
VI/0815  
Ö 7  
Mitteilungen des Vorstehers      
Ö 8     Personelles/Wahlen      
Ö 8.1  
Vorzeitige Beendigung des Amtes eines Bürgerdeputierten  
Enthält Anlagen
VI/0818  
Ö 8.2  
Wahl einer Bürgerdeputierten  
Enthält Anlagen
VI/0824  
Ö 8.3  
Wahl einer Vertrauensperson als Beisitzerin/Beisitzer im Schöffenwahlausschuss  
Enthält Anlagen
VI/0764  
Ö 9     Vertagte Tagesordnungspunkte      
Ö 10     Nachfragen zu Großen Anfragen      
Ö 11     Vorlagen zur Beschlussfassung      
Ö 11.1  
Sondermittel für Förderverein Lokale Agenda 21 e. V. (SM 864)  
Enthält Anlagen
VI/0837  
Ö 11.2  
Sondermittel für Seniorenverein Wuhlheide e. V. (SM 867)  
Enthält Anlagen
VI/0838  
Ö 11.3  
Zustimmung zur Ausbauvariante für den Ausbau des Eisenhutweges im Abschnitt zwischen Stubenrauchstraße und Akeleiweg  
Enthält Anlagen
VI/0839  
Ö 11.4  
Genehmigung der im Haushaltsjahr 2007 in Anspruch genommenen über- und außerplanmäßigen Ausgaben und Verpflichtungsermächtigungen  
Enthält Anlagen
VI/0840  
Ö 12     Beschlussempfehlungen der Ausschüsse      
Ö 12.1  
Barrierefreier Zugang "Alte Schule" Adlershof  
Enthält Anlagen
VI/0189  
Ö 12.2  
Vernetzung Schul- und Bezirksbibliotheken  
Enthält Anlagen
VI/0313  
Ö 12.3  
Prioritäten für Ampeln im Bezirk beachten  
Enthält Anlagen
VI/0610  
Ö 12.4  
Restaurierung Raum 106 im Rathaus Köpenick  
Enthält Anlagen
VI/0692  
Ö 12.5  
Mahnung an Bücherverbrennung
Enthält Anlagen
VI/0700  
Ö 12.6  
Tempo 30 am Sportplatz Segelfliegerdamm
Enthält Anlagen
VI/0758  
Ö 12.7  
Haltestelle Betriebshof Köpenick stadteinwärts  
Enthält Anlagen
VI/0759  
Ö 12.8  
Radverkehrsabstellanlagen am S-Bahnhof Köpenick  
Enthält Anlagen
VI/0762  
Ö 12.9  
Tag der Offenen Tür beim Ordnungsamt
Enthält Anlagen
VI/0769  
Ö 12.10  
Straßenbenennung  
Enthält Anlagen
VI/0799  
Ö 12.11  
Verkehrssicherheit am Treptower Park erhöhen  
Enthält Anlagen
VI/0803  
Ö 12.12  
Sicheres Geradeausfahren
Enthält Anlagen
VI/0805  
Ö 12.13  
Weltkulturerbe Gartenstadt Falkenberg
Enthält Anlagen
VI/0806  
Ö 12.14  
Qualitätsmaximierung der Bezirksfeste  
Enthält Anlagen
VI/0756  
Ö 13     Vorlagen zur Kenntnisnahme      
Ö 13.1  
Bebauungsplan XVI-14 ("Forum Köpenick") hier: Reduzierung des Geltungsbereiches  
Enthält Anlagen
VI/0816  
Ö 13.2  
Vorhabenbezogener Bebauungsplan 9-44 VE ("Wuhlepassage") hier: Einleitungsbeschluss  
Enthält Anlagen
VI/0817  
Ö 13.3  
Bebauungsplan 9-12 („östliche Schnellerstraße“) im Bezirk Treptow-Köpenick, Ortsteil Niederschöneweide hier: - Änderung des Planverfahrens, Weiterführung nach § 13a BauGB  
Enthält Anlagen
VI/0819  
    VORLAGE
    In der Sitzung der BVV am 25

In der Sitzung der BVV am 25.09.2008 wurde nachfolgende Drucksache zur Behandlung und Erarbeitung einer Beschlussempfehlung an den Ausschuss für Stadtplanung und Verkehr überwiesen:

 

Drs. VI/0819

Die Bezirksverordnetenversammlung möge die vom Bezirksamt in seiner Sitzung am 26.08.2008 beschlossene anliegende BA-Vorlage Nr. 252/08 über die Änderung des Planverfahrens, Weiterführung nach § 13a BauGB zum Bebauungsplan 9-12 („östliche Schnellerstraße“) zur Kenntnis nehmen.

 

Der Ausschuss für Stadtplanung und Verkehr hat die Drucksache auf seiner Sitzung am 01.10.2008 abschließend beraten und empfiehlt der BVV mehrheitlich (12:1:2) die Kenntnisnahme der Vorlage des Bezirksamtes.

   
    25.09.2008 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 13.3 - überwiesen
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Überweisung in den A. f. StaV

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

dafür:            einstimmig

   
    01.10.2008 - Ausschuss für Stadtplanung und Verkehr
    Ö 3 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
    Es wird folgende Beschlussempfehlung beschlossen:

Es wird folgende Beschlussempfehlung beschlossen:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung möge die vom Bezirksamt in seiner Sitzung am 26.08.2008 beschlossene anliegende BA-Vorlage Nr. 252/08 über die Änderung des Planverfahrens, Weiterführung nach § 13a BauGB zum Bebauungsplan 9-12 („östliche Schnellerstraße“) zur Kenntnis nehmen.

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

dafür:    12            dagegen:          1.            Enthaltung:        2.

   
    16.10.2008 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 12.5 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen (Beratungsfolge beendet)
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung nimmt die vom Bezirksamt in seiner Sitzung am 26.08.2008 beschlossene anliegende BA-Vorlage Nr. 252/08 über die Änderung des Planverfahrens, Weiterführung nach § 13a BauGB zum Bebauungsplan 9-12 („östliche Schnellerstraße“) zur Kenntnis.

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

dafür:            mehrheitlich            dagegen:          3.            Enthaltung:        4.

Ö 13.4  
Schaffung der Voraussetzungen für die Nutzung des Grundstückes An der Wuhlheide 250-270 für den Mellowpark  
Enthält Anlagen
VI/0823  
Ö 14     Anträge      
Ö 14.1  
Fußgängerquerung Gartenstadt Falkenberg  
Enthält Anlagen
VI/0825  
Ö 14.2  
Aufnahme der Gedenkstätte "Köpenicker Blutwoche Juni 1933" in die Gedenkstättenkonzeption des Bundes  
Enthält Anlagen
VI/0826  
Ö 14.3  
Schulhausmeister  
Enthält Anlagen
VI/0827  
Ö 14.4  
Beschilderung der realen Verkehrssituation anpassen  
Enthält Anlagen
VI/0828  
Ö 14.5  
Steganlage im Frauentog  
Enthält Anlagen
VI/0829  
Ö 14.6  
Entfernung alter Tourismushinweisschilder  
Enthält Anlagen
VI/0820  
Ö 14.7  
Sichere Querungsmöglichkeit in der Richterstraße  
Enthält Anlagen
VI/0830  
Ö 14.8  
Radverkehr im Schwalbenweg  
Enthält Anlagen
VI/0831  
Ö 14.9  
Änderung des § 34 "Beratung" Abs. 2 der Geschäftsordnung der Bezirksverordnetenversammlung Treptow-Köpenick von Berlin vom 22. November 2007  
Enthält Anlagen
VI/0832  
Ö 14.10  
Straßenbenennungen im B-Plan-Gebiet XV-70 a ("Bohnsdorf West")  
Enthält Anlagen
VI/0821  
Ö 14.11  
Seniorenzentrum - Müggelspree  
Enthält Anlagen
VI/0833  
Ö 14.12  
Bildung eines Ausschusses Mellowpark  
Enthält Anlagen
VI/0834  
Ö 14.13  
Unterstützung des "Denkmalpflege-Verein Nahverkehr Berlin e.V." nach Brandkatastrophe in Schmöckwitz  
Enthält Anlagen
VI/0822  
Ö 14.14  
Lottokioske im Bezirk – Trennung der Bereiche Glückspielangebot von Süßwaren  
Enthält Anlagen
VI/0835  
Ö 14.15  
Ehrung von Minna Todenhagen  
Enthält Anlagen
VI/0836  
Ö 15     Große Anfragen      
                 
 
 

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