Tagesordnung - 22. (öffentliche) Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung

Bezeichnung:	22. (öffentliche) Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung
Gremium:	BVV Treptow-Köpenick
Datum:	Do, 25.09.2008	Status:	öffentlich
Zeit:	16:30 - 22:00	Anlass:	ordentliche
Raum:	Rathaus Treptow, BVV-Saal, Raum 218/217
Ort:	Neue Krugallee 4, 12435 Berlin

TOP		Betreff

Ö 1		Organisatorische Mitteilungen
Ö 2		Dringlichkeiten und Tagesordnung
Ö 3		Konsensliste	VI/0813
Ö 4		Bürgerfragestunde	VI/0814
Ö 5		Informationen der BzBmin
Ö 6		Mündliche Anfragen	VI/0815
Ö 7		Mitteilungen des Vorstehers
Ö 8		Personelles/Wahlen
Ö 8.1		Vorzeitige Beendigung des Amtes eines Bürgerdeputierten	VI/0818
Ö 8.2		Wahl einer Bürgerdeputierten	VI/0824
Ö 8.3		Wahl einer Vertrauensperson als Beisitzerin/Beisitzer im Schöffenwahlausschuss	VI/0764
Ö 9		Vertagte Tagesordnungspunkte
Ö 10		Nachfragen zu Großen Anfragen
Ö 11		Vorlagen zur Beschlussfassung
Ö 11.1		Sondermittel für Förderverein Lokale Agenda 21 e. V. (SM 864)	VI/0837
Ö 11.2		Sondermittel für Seniorenverein Wuhlheide e. V. (SM 867)	VI/0838
Ö 11.3		Zustimmung zur Ausbauvariante für den Ausbau des Eisenhutweges im Abschnitt zwischen Stubenrauchstraße und Akeleiweg	VI/0839
Ö 11.4		Genehmigung der im Haushaltsjahr 2007 in Anspruch genommenen über- und außerplanmäßigen Ausgaben und Verpflichtungsermächtigungen	VI/0840
Ö 12		Beschlussempfehlungen der Ausschüsse
Ö 12.1		Barrierefreier Zugang "Alte Schule" Adlershof	VI/0189
Ö 12.2		Vernetzung Schul- und Bezirksbibliotheken	VI/0313
	VORLAGE
	In der Sitzung der BVV am 21 In der Sitzung der BVV am 21.06.2007 wurde nachfolgende Drucksache zur Behandlung und Erarbeitung einer Beschlussempfehlung an den Ausschuss für Bildung und Bürgerdienste (federführend) sowie an den Ausschuss für Schulentwicklung (mitberatend) überwiesen: Drs. VI/0313 Das Bezirksamt wird ersucht, zu prüfen wie die Grundschüler bereits früh und besser als bisher als Nutzer der Bezirksbibliotheken gewonnen werden können. Der Ausschuss für Bildung und Bürgerdienste hat die Drucksache auf seiner Sitzung am 03.07.2008 unter Beachtung der Stellungnahme des mitberatenden Ausschusses für Schulentwicklung abschließend beraten und empfiehlt der BVV mehrheitlich (1:8:0) die Ablehnung des Antrages.

	21.06.2007 - BVV Treptow-Köpenick
	Ö 14.4 - überwiesen
	Es wird folgender Beschluss gefasst Stellungnahme Beschlussempfehlung beschlossen: Es wird folgender Beschluss gefasst: Überweisung in A. f. BiBü (ff) und Schul. Abstimmungsergebnis: Abstimmungsergebnis: dafür: einstimmig.

	05.07.2007 - Ausschuss für Schulentwicklung
	Ö 5 - vertagt
	Es wird folgender Beschluss gefasst: Es wird folgender Beschluss gefasst: Vertagung

	13.09.2007 - Ausschuss für Schulentwicklung
	Ö 6.1 - vertagt


	11.10.2007 - Ausschuss für Schulentwicklung
	Ö 6 - im Ausschuss abgelehnt
	Es wird folgender Beschluss gefasst Stellungnahme Beschlussempfehlung beschlossen: Es wird folgende Stellungnahme beschlossen: Der Antrag: Das Bezirksamt wird ersucht, zu prüfen wie die Grundschüler bereits früh und besser als bisher als Nutzer der Bezirksbibliotheken gewonnen werden können. wird abgelehnt. Abstimmungsergebnis: Abstimmungsergebnis: dafür: 1. dagegen: 4. Enthaltung: 5.

	06.03.2008 - Ausschuss für Bildung und Bürgerdienste
	Ö 7 - überwiesen
	Es wird folgender Beschluss gefasst: Es wird folgender Beschluss gefasst: Rücküberweisung des Änderungsantrages in den Schulausschuss Abstimmungsergebnis: Abstimmungsergebnis: Rücküberweisung A. f. Schul: dafür:8.dagegen:0.Enthaltung:0.

	10.04.2008 - Ausschuss für Schulentwicklung
	Ö 6.1 - vertagt
	Es wird folgender Beschluss gefasst: Vertagt Es wird folgender Beschluss gefasst: Vertagt!

	21.05.2008 - Ausschuss für Schulentwicklung
	Ö 5.1 - im Ausschuss abgelehnt
	Es wird Es wird folgende Stellungnahme beschlossen: Die am 11.10.2007 beschlossene Ablehnung wird durch den Ausschuss bestätigt.

	03.07.2008 - Ausschuss für Bildung und Bürgerdienste
	Ö 4 - im Ausschuss abgelehnt
	Es wird folgende Beschlussempfehlung beschlossen: Es wird folgende Beschlussempfehlung beschlossen: Der Ausschuss für Bildung und Bürgerdienste hat die Drucksache auf seiner Sitzung am 03.07.2008 unter Beachtung der Stellungnahme des mitberatenden Ausschusses für Schulentwicklung abschließend beraten und empfiehlt der BVV mehrheitlich (1:8:0) die Ablehnung des Antrages: Das Bezirksamt wird ersucht, zu prüfen wie die Grundschüler bereits früh und besser als bisher als Nutzer der Bezirksbibliotheken gewonnen werden können. Abstimmungsergebnis: Abstimmungsergebnis: dafür: 1 dagegen: 8. Enthaltung: 0.

	25.09.2008 - BVV Treptow-Köpenick
	Ö 12.2 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen (Beratungsfolge beendet)
	Es wird folgender Beschluss gefasst: Es wird folgender Beschluss gefasst: Der Antrag: Das Bezirksamt wird ersucht, zu prüfen wie die Grundschüler bereits früh und besser als bisher als Nutzer der Bezirksbibliotheken gewonnen werden können. wird abgelehnt. Abstimmungsergebnis: Abstimmungsergebnis: dafür: mehrheitlich dagegen: 4. Enthaltung: 0.
Ö 12.3		Prioritäten für Ampeln im Bezirk beachten	VI/0610
Ö 12.4		Restaurierung Raum 106 im Rathaus Köpenick	VI/0692
Ö 12.5		Mahnung an Bücherverbrennung	VI/0700
Ö 12.6		Tempo 30 am Sportplatz Segelfliegerdamm	VI/0758
Ö 12.7		Haltestelle Betriebshof Köpenick stadteinwärts	VI/0759
Ö 12.8		Radverkehrsabstellanlagen am S-Bahnhof Köpenick	VI/0762
Ö 12.9		Tag der Offenen Tür beim Ordnungsamt	VI/0769
Ö 12.10		Straßenbenennung	VI/0799
Ö 12.11		Verkehrssicherheit am Treptower Park erhöhen	VI/0803
Ö 12.12		Sicheres Geradeausfahren	VI/0805
Ö 12.13		Weltkulturerbe Gartenstadt Falkenberg	VI/0806
Ö 12.14		Qualitätsmaximierung der Bezirksfeste	VI/0756
Ö 13		Vorlagen zur Kenntnisnahme
Ö 13.1		Bebauungsplan XVI-14 ("Forum Köpenick") hier: Reduzierung des Geltungsbereiches	VI/0816
Ö 13.2		Vorhabenbezogener Bebauungsplan 9-44 VE ("Wuhlepassage") hier: Einleitungsbeschluss	VI/0817
Ö 13.3		Bebauungsplan 9-12 („östliche Schnellerstraße“) im Bezirk Treptow-Köpenick, Ortsteil Niederschöneweide hier: - Änderung des Planverfahrens, Weiterführung nach § 13a BauGB	VI/0819
Ö 13.4		Schaffung der Voraussetzungen für die Nutzung des Grundstückes An der Wuhlheide 250-270 für den Mellowpark	VI/0823
Ö 14		Anträge
Ö 14.1		Fußgängerquerung Gartenstadt Falkenberg	VI/0825
Ö 14.2		Aufnahme der Gedenkstätte "Köpenicker Blutwoche Juni 1933" in die Gedenkstättenkonzeption des Bundes	VI/0826
Ö 14.3		Schulhausmeister	VI/0827
Ö 14.4		Beschilderung der realen Verkehrssituation anpassen	VI/0828
Ö 14.5		Steganlage im Frauentog	VI/0829
Ö 14.6		Entfernung alter Tourismushinweisschilder	VI/0820
Ö 14.7		Sichere Querungsmöglichkeit in der Richterstraße	VI/0830
Ö 14.8		Radverkehr im Schwalbenweg	VI/0831
Ö 14.9		Änderung des § 34 "Beratung" Abs. 2 der Geschäftsordnung der Bezirksverordnetenversammlung Treptow-Köpenick von Berlin vom 22. November 2007	VI/0832
Ö 14.10		Straßenbenennungen im B-Plan-Gebiet XV-70 a ("Bohnsdorf West")	VI/0821
Ö 14.11		Seniorenzentrum - Müggelspree	VI/0833
Ö 14.12		Bildung eines Ausschusses Mellowpark	VI/0834
Ö 14.13		Unterstützung des "Denkmalpflege-Verein Nahverkehr Berlin e.V." nach Brandkatastrophe in Schmöckwitz	VI/0822
Ö 14.14		Lottokioske im Bezirk – Trennung der Bereiche Glückspielangebot von Süßwaren	VI/0835
Ö 14.15		Ehrung von Minna Todenhagen	VI/0836
Ö 15		Große Anfragen

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