Es wird folgende Stellungnahme beschlossen:

Trotz gravierender Mängel im Bereich Kultur nimmt der Ausschuss für Kultur den Arbeitsentwurf 2002 der Lokalen Agenda 21 Treptow-Köpenick zur Kenntnis.

Der Kulturausschuss wird über den Entwurf weiter diskutieren und auf die weitere Erarbeitung Einfluss nehmen.

Abstimmungsergebnis:

dafür:                7.                     dagegen:          1.                     Enthaltung:        .

Es wird folgender Beschluss gefasst:

Der Ausschuss stimmt dem Wirtschaftsteil zu.

Abstimmungsergebnis:

dafür:               Einstimmig.              dagegen:         .                       Enthaltung:     .

Es wird folgende Stellungnahme beschlossen:

Nach ...zur Kenntnis nehmen: Das Arbeitspapier Lokale Agenda sollte der Bevölkerung zur Diskussion übergeben werden. Der Diskussionsprozess im Ausschuss wird innerhalb des nächsten Jahres kontinuierlich fortgesetzt. Innerhalb dieses Zeitraumes erarbeitet der Ausschuss eine abschließende Stellungnahme.

Abstimmungsergebnis:

dafür:    12.            Enthaltung:        1.

Es wird folgender Beschluss gefasst:

Vertagung.

Es wird folgende Stellungnahme beschlossen:

Die Bezirksverordnetenversammlung möge den in der 20./V. Sitzung des Bezirksamtes Treptow-Köpenick am 14.05.2002 gefassten Beschluss Nr. 51/02 - Arbeitsentwurf “Lokale Agenda 21 Treptow-Köpenick” zur Kenntnis nehmen.

Abstimmungsergebnis:

dafür:               einstimmig

Es wird folgende Beschlussempfehlung beschlossen:

Die Bezirksverordnetenversammlung möge den in der 20./V. Sitzung des Bezirksamtes Treptow-Köpenick am 14.05.2002 gefassten Beschluss Nr. 51/02 - Arbeitsentwurf “Lokale Agenda 21 Treptow-Köpenick” zur Kenntnis nehmen.

Der Ausschuss für Umwelt und Grün hat über die Vorlage zur Kenntnisnahme am 26.06.02 unter Berücksichtigung der vorliegenden Stellungnahmen der Ausschüsse Kultur, Sport, Bildung, Wirtschaft und Tourismus, Haushalt, Personal und Verwaltungsreform und Stadtplanung und Verkehr abschließend beraten und empfiehlt der BVV einstimmig die Kenntnisnahme in ungeänderter Fassung und stellt fest, dass der Diskussionsprozess kontinuierlich in der BVV und den Ausschüssen fortgesetzt werden soll.

Begründung:

Der vorliegende Arbeitsentwurf ist das erste den neuen Bezirk Treptow-Köpenick betreffende Schriftstück, in dem viele Probleme des neuen Bezirkes gemeinsam benannt werden und der zurzeit existierende Diskussionsstand, die “Lokale Agende 21” betreffend, dargestellt wird. Damit ist dieses Papier hervorragend geeignet, alle Bürger des gemeinsamen neuen Stadtbezirkes über die im Bezirk existierenden Probleme und den Arbeitsstand dazu zu informieren.

Gleichzeitig werden mit diesem Papier auch die Bezirksverordneten über die anstehenden Probleme, Lösungsmöglichkeiten und Zielstellungen informiert und ihnen wird ein Arbeitspapier gegeben, das einlädt, viele Punkte in den einzelnen Fachausschüssen in den folgenden Monaten mit dem Bezirksamt, Mitarbeitern der Senatsverwaltung, Vereinen und Gremien und interessierten Bürgern zu diskutieren, zu präzisieren und wenn möglich, zu lösen.

Die bisher vorliegenden Stellungnahmen der Ausschüsse sollten in diesen Diskussionsprozess eingefügt werden. Bisher sind keine inhaltliche Fehler durch die Ausschüsse festgestellt worden. Natürlich sollten bis zur Druckfassung redaktionelle Änderungen, die zur Präzisierung beitragen, berücksichtigt werden.

Der Zeitpunkt, zu dem der Arbeitsentwurf in einer überarbeiteten Fassung neu aufgelegt und durch die BVV verabschiedet wird, sollte an Hand von Diskussionsergebnissen und Arbeitsfortschritten durch die BVV festgelegt werden. 

Abstimmungsergebnis:

dafür:            einstimmig.

Es wird folgender Beschluss gefasst:

Vertagung.

Es wird folgender Beschluss gefasst  Stellungnahme Beschlussempfehlung  beschlossen:

Vertagung.

Es wird folgender Beschluss gefasst:

Vertagung.

Es wird folgende Stellungnahme beschlossen:

Kenntnisnahme des Arbeitsentwurfes zur Weiterbehandlung und mit der Verpflichtung, sich weiterhin damit zu beschäftigen.

Abstimmungsergebnis:

dafür:               .                       dagegen:         .                       Enthaltung:     .

Es wird folgender Beschluss gefasst:

Vertagung

Es wurde eine Stellungnahme beschlossen und an das BVV-Büro weitergeleitet.

Abstimmungsergebnis:

dafür:               12 (einstimmig)

Es wird folgende Stellungnahme beschlossen:

Der JHA verständigt sich darauf, dass die der heutigen Einladung beiliegenden zwei (Beschluss)Empfehlungen sowie die Intention von Frau Werner, dass die Betreuung von Hort und Schule klar deklariert wird. Eine Formulierung in kurz-, mittel- und langfristiger Hinsicht mit dem Verzicht auf Finanzierungsvorbehalte erfolgt und eine Bestandsaufnahme durch die Fachämter vorgenommen wird und dem Ausschuss für Umwelt / Naturschutz weitergegeben werden.