Tagesordnung - 15. (öfftl.) Sitzung des Ausschusses für Stadtplanung und Verkehr

Bezeichnung:	15. (öfftl.) Sitzung des Ausschusses für Stadtplanung und Verkehr
Gremium:	Ausschuss für Stadtplanung und Verkehr
Datum:	Mi, 12.09.2007	Status:	öffentlich
Zeit:	18:00 - 21:30	Anlass:	ordentliche
Raum:	Rathaus Köpenick, United Games of Nations-Zimmer, (Raum 106)
Ort:	Alt-Köpenick 21, 12555 Berlin

TOP		Betreff

Ö 1		Protokollkontrolle und Festlegung des Protokollführers (es bereitet sich bitte Herr Sauerteig vor)
Ö 2		Bericht des Bezirksamtes
Ö 3		Verordnung über den Erlass der Veränderungssperre 9-12/15 für das Grundstück Schnellerstraße 79 im Bezirk Treptow-Köpenick von Berlin, Ortsteil Niederschöneweide	VI/0344
Ö 4		Bebauungsplanentwurf XVI-85 ("Regattastrecke") hier: Reduzierung des Geltungsbereiches	VI/0346
Ö 5		Bebauungsplan XV-40 ("Marktpassagen Adlershof") hier: Einstellung des Planaufstellungsverfahrens	VI/0348
	VORLAGE
	In der Sitzung der BVV am 30 In der Sitzung der BVV am 30.08.2007 wurde nachfolgende Drucksache zur Behandlung und Erarbeitung einer Beschlussempfehlung an den Ausschuss für Stadtplanung und Verkehr überwiesen: Drs. VI/0348 Die Bezirksverordnetenversammlung Treptow-Köpenick von Berlin möge die vom Bezirksamt in seiner Sitzung am 05.06.2007 beschlossene anliegende BA-Vorlage Nr. 65/2007 über die Einstellung des Planaufstellungsverfahrens für den Bebauungsplan XV-40 („Marktpassagen Adlershof“) im Bezirk Treptow-Köpenick, Ortsteil Adlershof zur Kenntnis nehmen. Der Ausschuss für Stadtplanung und Verkehr hat die Drucksache auf seiner Sitzung am 12.09.2007 abschließend beraten und empfiehlt der BVV einstimmig (15:0:0) die Kenntnisnahme der Vorlage des Bezirksamtes.

	30.08.2007 - BVV Treptow-Köpenick
	Ö 13.6 - überwiesen
	Es wird folgender Beschluss gefasst: Es wird folgender Beschluss gefasst: Überweisung in den A. f. StaV Abstimmungsergebnis: Abstimmungsergebnis: dafür: einstimmig.

	12.09.2007 - Ausschuss für Stadtplanung und Verkehr
	Ö 5 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
	Es wird folgende Beschlussempfehlung beschlossen: Es wird folgende Beschlussempfehlung beschlossen: Die Bezirksverordnetenversammlung Treptow-Köpenick von Berlin möge die vom Bezirksamt in seiner Sitzung am 05.06.2007 beschlossene anliegende BA-Vorlage Nr. 65/2007 über die Einstellung des Planaufstellungsverfahrens für den Bebauungsplan XV-40 („Marktpassagen Adlershof“) im Bezirk Treptow-Köpenick, Ortsteil Adlershof zur Kenntnis nehmen. Abstimmungsergebnis: Abstimmungsergebnis: dafür: 14. dagegen: 0. Enthaltung: 1.

	01.11.2007 - BVV Treptow-Köpenick
	Ö 12.10 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen (Beratungsfolge beendet)
	Es wird folgender Beschluss gefasst: Es wird folgender Beschluss gefasst: Die Bezirksverordnetenversammlung Treptow-Köpenick von Berlin nimmt die vom Bezirksamt in seiner Sitzung am 05.06.2007 beschlossene anliegende BA-Vorlage Nr. 65/2007 über die Einstellung des Planaufstellungsverfahrens für den Bebauungsplan XV-40 („Marktpassagen Adlershof“) im Bezirk Treptow-Köpenick, Ortsteil Adlershof zur Kenntnis. Abstimmungsergebnis: Abstimmungsergebnis: dafür: 53. dagegen: 0. Enthaltung: 0.
Ö 6		Zustimmung zur Ausbauvariante für den Ausbau der Wendenschloßstraße zwischen der Müggelheimer Straße und der Salvador-Allende-Straße	VI/0345
Ö 6.1		Sondermittelantrag 757 Pfarrgemeinde St. Antonius
Ö 6.2		Zielvereinbarung LuV Tiefbauamt
Ö 7		Bürgerinformation zum Weiterbau der A 100 in Treptow-Nord	VI/0363
Ö 8		Baustelleninformationen im Internet	VI/0368
Ö 9		Parkverbot im Ligusterweg	VI/0372
Ö 10		Kreuzung Jackyallee/Fährallee in 12527 Berlin	VI/0374
Ö 11		Bahnanbindung Ost des Flughafens BBI	VI/0375
Ö 12		Sonstiges

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