Tagesordnung - 5. (öfftl.) Sitzung des Ausschusses für Stadtplanung und Verkehr  

 
 
Bezeichnung: 5. (öfftl.) Sitzung des Ausschusses für Stadtplanung und Verkehr
Gremium: Ausschuss für Stadtplanung und Verkehr
Datum: Mi, 28.02.2007 Status: öffentlich
Zeit: 18:00 - 21:00 Anlass: ordentliche
Raum: Rathaus Köpenick - Raum 001
Ort: Alt-Köpenick 21, 12555 Berlin

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Protokollkontrolle und Festlegung des Protokollführers (es bereitet sich bitte Herr Leiß vor)      
Ö 2  
Bericht des Bezirksamtes - Machbarkeitsstudie für den Bau einer Brücke in Rahnsdorf - Verkauf der als Parkplatz genutzten Fläche Wendenschloßstraße/Allendestraße - Verlangen des Bürgervereins zur Einberufung der "Lenkungsgruppe"      
Ö 3  
Bebauungsplan XVI-11 ("Amtswäldchen") hier: Einstellung des Planaufstellungsverfahrens  
Enthält Anlagen
VI/0129  
Ö 4  
Bebauungsplan 9-30, ("Parkplatz Amtswäldchen") hier: Einleitung des Planaufstellungsverfahrens  
Enthält Anlagen
VI/0130  
Ö 5  
Gefährdung der Radfahrer auf der Waltersdorfer Straße in Bohnsdorf  
Enthält Anlagen
VI/0096  
Ö 6  
Erhalt des Bahnhofpersonals an S-Bahnhöfen im Bezirk  
Enthält Anlagen
VI/0097  
Ö 7  
Radfahrstreifen in der Seelenbinderstraße  
Enthält Anlagen
VI/0100  
Ö 8  
Überschwemmung in der Kleinen Lindenstraße vermeiden  
Enthält Anlagen
VI/0101  
Ö 9  
Sperrung der Straße zum Müggelturm  
Enthält Anlagen
VI/0102  
Ö 10  
Zeitliche Anpassung  
Enthält Anlagen
VI/0105  
    25.01.2007 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 14.12 - überwiesen
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Überweisung an den A. f. StaV

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

dafür:                einstimmig.

   
    28.02.2007 - Ausschuss für Stadtplanung und Verkehr
    Ö 10 - vertagt
    Es wird folgender Beschluss gefasst Stellungnahme Beschlussempfehlung beschlossen:

Es wird folgender Beschluss gefasst  Stellungnahme Beschlussempfehlung beschlossen:

 

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

dafür:                .           dagegen:           .           Enthaltung:        .

   
    28.03.2007 - Ausschuss für Stadtplanung und Verkehr
    Ö 5 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
    Es wird folgender Beschluss gefasst Stellungnahme Beschlussempfehlung beschlossen:

Es wird folgende Beschlussempfehlung beschlossen:

 

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, dass die bestehende Geschwindigkeitsbegrenzung auf der Waltersdorfer Straße durchgehend angeordnet wird.

 

 

 

Begründung:

Die bestehende Geschwindigkeitsbegrenzung (7.00 – 18.00) wurde für die Nutzer der Kita eingerichtet. Seit dem hat sich das Fußgängeraufkommen, welches die Straße an dieser Stelle quert, erhöht und zeitlich den Öffnungszeiten des Einkaufmarktes (8.00 – 20.00) angepasst. Die Straße wird zunehmend auch von älteren Menschen überquert, die dazu nur bei Tempo 30 eine Möglichkeit sehen.

Auf beiden Seiten der Waltersdorfer Chaussee befinden sich Kurzzeitparkplätze. Diese werden von den Kunden der Verkaufseinrichtung genutzt. In der Zeit ohne Geschwindigkeitsbegrenzung (ab 18.00 Uhr) entstehen durch das Ein- und Ausparken der Fahrzeuge Gefahrensituationen.

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

dafür:                8.         dagegen:           3.         Enthaltung:        4.

   
    26.04.2007 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 12.1 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen BESCHLUSS: 107/07/07   
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, dass die bestehende Geschwindigkeitsbegrenzung auf der Waltersdorfer Straße durchgehend angeordnet wird.

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

dafür:                            einstimmig.

Ö 11  
Sichere Überquerung des Adlergestells in Höhe Kablower Weg  
Enthält Anlagen
VI/0109  
Ö 12  
Entfernung der überflüssigen Halteverbotsschilder Schnellerstraße  
Enthält Anlagen
VI/0117  
Ö 13  
Gehwege in der Bernulfstraße  
Enthält Anlagen
VI/0118  
Ö 14  
Kurzzeitparkplätze in der Buntzelstraße  
Enthält Anlagen
VI/0113  
Ö 15  
Stellplatz für Krankentransporte  
Enthält Anlagen
VI/0114  
Ö 16  
Sonstiges      
                 
 
 

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