Auszug - Bebauungsplan XVI-11 ("Amtswäldchen") hier: Einstellung des Planaufstellungsverfahrens  

TOP 3: Drs. Vi/0129, BA, und TOP 4: Drs. VI/130, BA:

Bebauungspläne "Amtswäldchen" und "Parkplatz Amtswäldchen"

Herr Andreas (BA):

Ursprüngliches Ziel sei die Sicherung der Kita gewesen sowie die Vorhaltung von Flächen für eine mögliche BA-Erweiterung.

Kita sei nunmehr gesichert und das BA benötige diese Fläche nicht.

Herr Welters:

Muss das BA das eventuelle Parkhaus selbst errichten mit daraus resultierenden haushaltsmäßigen Auswirkungen?

BA:

Da "Parkhaus" Sanierungsziel und, wegen Fördermittel, Eile geboten sei, seien die maximalen Kosten eingestellt - eine Vorgehensweise, zu dem das BA "angehalten" sei. Möglicherweise sei eine Parkfläche ausreichend.

Herr Welters:

Äußert Zweifel an der Durchführbarkeit der in der Drucksache VI/0130 unter Punkt 7 festgelegten zweistufigen Vorgehensweise, da für Stufe 2 bislang die Kosten nicht ermittelt worden seien.

Er schlägt folgenden Änderungsantrag vor:

"Der Ausschuss nimmt die Drucksache VI/0130 zur Kenntnis außer die unter Punkt 7 genannten 'Haushaltsmäßige Auswirkungen'".

Abstimmungsergebnis:

Drs. VI/0129: einst. ohne Enth.

Drs. VI/0130 in der geänderten Fassung: einst. ohne Enth.

Es wird folgende Beschlussempfehlung beschlossen:

Die Bezirksverordnetenversammlung möge die vom Bezirksamt in seiner Sitzung am 19.12.2006 beschlossene anliegende BA-Vorlage Nr. 15/06 über die Einstellung des Planaufstellungsverfahrens zum Bebauungsplan XVI-11 ("Amtswäldchen") im Bezirk Treptow-Köpenick, Ortsteil Köpenick zur Kenntnis nehmen.

Abstimmungsergebnis:

dafür:    einstimmig.