Auszug - Bebauungsplan XVI-11 ("Amtswäldchen") hier: Einstellung des Planaufstellungsverfahrens
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TOP 3: Drs. Vi/0129, BA, und TOP 4:
Drs. VI/130, BA: Bebauungspläne "Amtswäldchen" und "Parkplatz Amtswäldchen" Herr Andreas (BA): Ursprüngliches Ziel sei die Sicherung der Kita gewesen sowie die Vorhaltung von Flächen für eine mögliche BA-Erweiterung. Kita sei nunmehr gesichert und das BA benötige diese Fläche nicht. Herr Welters: Muss das BA das eventuelle Parkhaus selbst errichten mit daraus resultierenden haushaltsmäßigen Auswirkungen? BA: Da "Parkhaus" Sanierungsziel und, wegen Fördermittel, Eile geboten sei, seien die maximalen Kosten eingestellt - eine Vorgehensweise, zu dem das BA "angehalten" sei. Möglicherweise sei eine Parkfläche ausreichend. Herr Welters: Äußert Zweifel an der Durchführbarkeit der in der Drucksache VI/0130 unter Punkt 7 festgelegten zweistufigen Vorgehensweise, da für Stufe 2 bislang die Kosten nicht ermittelt worden seien. Er schlägt folgenden Änderungsantrag vor: "Der Ausschuss nimmt die Drucksache VI/0130 zur Kenntnis außer die unter Punkt 7 genannten 'Haushaltsmäßige Auswirkungen'". Abstimmungsergebnis: Drs. VI/0129: einst. ohne Enth. Drs. VI/0130 in der geänderten Fassung: einst. ohne Enth. Es wird folgende Beschlussempfehlung beschlossen: Die Bezirksverordnetenversammlung möge die vom Bezirksamt in seiner Sitzung am 19.12.2006 beschlossene anliegende BA-Vorlage Nr. 15/06 über die Einstellung des Planaufstellungsverfahrens zum Bebauungsplan XVI-11 ("Amtswäldchen") im Bezirk Treptow-Köpenick, Ortsteil Köpenick zur Kenntnis nehmen. Abstimmungsergebnis: dafür: einstimmig. |
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