Tagesordnung - 5. (öfftl.) Sitzung des Ausschusses für Stadtplanung und Verkehr

Bezeichnung:	5. (öfftl.) Sitzung des Ausschusses für Stadtplanung und Verkehr
Gremium:	Ausschuss für Stadtplanung und Verkehr
Datum:	Mi, 28.02.2007	Status:	öffentlich
Zeit:	18:00 - 21:00	Anlass:	ordentliche
Raum:	Rathaus Köpenick - Raum 001
Ort:	Alt-Köpenick 21, 12555 Berlin

TOP		Betreff

Ö 1		Protokollkontrolle und Festlegung des Protokollführers (es bereitet sich bitte Herr Leiß vor)
Ö 2		Bericht des Bezirksamtes - Machbarkeitsstudie für den Bau einer Brücke in Rahnsdorf - Verkauf der als Parkplatz genutzten Fläche Wendenschloßstraße/Allendestraße - Verlangen des Bürgervereins zur Einberufung der "Lenkungsgruppe"
Ö 3		Bebauungsplan XVI-11 ("Amtswäldchen") hier: Einstellung des Planaufstellungsverfahrens	VI/0129
Ö 4		Bebauungsplan 9-30, ("Parkplatz Amtswäldchen") hier: Einleitung des Planaufstellungsverfahrens	VI/0130
	VORLAGE
	In der Sitzung der BVV am 25 In der Sitzung der BVV am 25.01.2007 wurde nachfolgende Drucksache zur Behandlung und Erarbeitung einer Beschlussempfehlung an den Ausschuss für Stadtplanung und Verkehr überwiesen: Drs. VI/0130 Die Bezirksverordnetenversammlung möge die vom Bezirksamt in seiner Sitzung am 19.12.2006 beschlossene anliegende BA-Vorlage Nr. 16/06 über die Einleitung des Planaufstellungsverfahrens zum Bebauungsplanverfahren 9-30 ("Parkplatz Amtswäldchen") im Bezirk Treptow-Köpenick, Ortsteil Köpenick zur Kenntnis nehmen. Der Ausschuss für Stadtplanung und Verkehr hat die Drucksache auf seiner Sitzung am 28.02.2007 abschließend beraten und empfiehlt der BVV einstimmig die Kenntnisnahme der Vorlage des Bezirksamtes.

	25.01.2007 - BVV Treptow-Köpenick
	Ö 13.3 - überwiesen
	Es wird folgender Beschluss gefasst: Es wird folgender Beschluss gefasst: Überweisung in den A. f. StaV Abstimmungsergebnis: Abstimmungsergebnis: dafür: einstimmig.

	28.02.2007 - Ausschuss für Stadtplanung und Verkehr
	Ö 4 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
	Es wird folgende Beschlussempfehlung beschlossen: Es wird folgende Beschlussempfehlung beschlossen: Die Bezirksverordnetenversammlung möge die vom Bezirksamt in seiner Sitzung am 19.12.2006 beschlossene anliegende BA-Vorlage Nr. 16/06 über die Einleitung des Planaufstellungsverfahrens zum Bebauungsplanverfahren 9-30 ("Parkplatz Amtswäldchen") im Bezirk Treptow-Köpenick, Ortsteil Köpenick zur Kenntnis nehmen. Abstimmungsergebnis: Abstimmungsergebnis: dafür: einstimmig.

	22.03.2007 - BVV Treptow-Köpenick
	Ö 12.17 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen (Beratungsfolge beendet)
	Es wird folgender Beschluss gefasst: Es wird folgender Beschluss gefasst: Die Bezirksverordnetenversammlung nimmt die vom Bezirksamt in seiner Sitzung am 19.12.2006 beschlossene anliegende BA-Vorlage Nr. 16/06 über die Einleitung des Planaufstellungsverfahrens zum Bebauungsplanverfahren 9-30 ("Parkplatz Amtswäldchen") im Bezirk Treptow-Köpenick, Ortsteil Köpenick zur Kenntnis. Abstimmungsergebnis: Abstimmungsergebnis: dafür: einstimmig
Ö 5		Gefährdung der Radfahrer auf der Waltersdorfer Straße in Bohnsdorf	VI/0096
Ö 6		Erhalt des Bahnhofpersonals an S-Bahnhöfen im Bezirk	VI/0097
Ö 7		Radfahrstreifen in der Seelenbinderstraße	VI/0100
Ö 8		Überschwemmung in der Kleinen Lindenstraße vermeiden	VI/0101
Ö 9		Sperrung der Straße zum Müggelturm	VI/0102
Ö 10		Zeitliche Anpassung	VI/0105
Ö 11		Sichere Überquerung des Adlergestells in Höhe Kablower Weg	VI/0109
Ö 12		Entfernung der überflüssigen Halteverbotsschilder Schnellerstraße	VI/0117
Ö 13		Gehwege in der Bernulfstraße	VI/0118
Ö 14		Kurzzeitparkplätze in der Buntzelstraße	VI/0113
Ö 15		Stellplatz für Krankentransporte	VI/0114
Ö 16		Sonstiges

Legende

Ausschuss	Tagesordnung	Drucksache
Bezirksverordnetenversammlung	Aktenmappe	Drucksachenlebenslauf
Fraktion	Niederschrift	Beschlüsse
Kommunalpolitiker/-in	Auszug	Realisierung
	Anwesenheit	Schriftliche Anfragen (ehemals Kleine)

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