Tagesordnung - 48. (ordentliche) Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung  

 
 
Bezeichnung: 48. (ordentliche) Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung
Gremium: BVV Treptow-Köpenick
Datum: Do, 23.03.2006 Status: öffentlich
Zeit: 16:30 - 21:10 Anlass: ordentliche
Raum: Rathaus Köpenick - Rathaussaal
Ort: Alt-Köpenick 21, 12555 Berlin

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Organisatorische Mitteilungen      
Ö 2  
Dringlichkeiten und Tagesordnung      
Ö 3  
Konsensliste  
Enthält Anlagen
V/1565  
Ö 4  
Bürgerfragestunde  
Enthält Anlagen
V/1567  
Ö 5  
Informationen des BzBm      
Ö 6  
Mündliche Anfragen  
Enthält Anlagen
V/1566  
Ö 7  
Mitteilungen des Vorstehers      
Ö 8  
Personelles/Wahlen      
Ö 8.1  
Abberufung eines stellvertretenden beratenden Mitgliedes des Jugendhilfeausschusses  
Enthält Anlagen
V/1560  
Ö 8.2  
Berufung eines stellvertretenden beratenden Mitgliedes des Jugendhilfeausschusses  
Enthält Anlagen
V/1561  
Ö 9  
Vertagte Tagesordnungspunkte      
Ö 9.1  
Unterstützung von Aktivitäten gegen Rechtsextremismus  
Enthält Anlagen
V/1480  
Ö 10  
Nachfragen zu Großen Anfragen      
Ö 10.1  
Einrichtung einer Einbahnstraße bzw. der Sperrung für den Durchgangsverkehr im Bereich Drosselsteg, Am Kanal, Tauchersteig  
Enthält Anlagen
V/1534  
Ö 11  
Vorlagen zur Beschlussfassung      
Ö 11.1  
Bebauungsplan XV-26 ("Rapunzelstraße") im Bezirk Treptow-Köpenick von Berlin, Ortsteil Altglienicke - Entwurf des Bebauungsplans XV-26 - Entwurf der Rechtsverordnung zum Bebauungsplan XV-26  
Enthält Anlagen
V/1551  
Ö 11.2  
Bebauungsplan XV-29a ("Peenestraße") im Bezirk Treptow-Köpenick, Ortsteil Altglienicke - Entwurf des Bebauungsplans XV-29a - Entwurf der Rechtsverordnung zum Bebauungsplan XV-29a  
Enthält Anlagen
V/1552  
Ö 11.3  
Bebauungsplanverfahren 9-13 ("Genossenschaftsstraße") im Bezirk Treptow-Köpenick, Ortsteil Adlershof - Entwurf des Bebauungsplans 9-13 - Entwurf der Rechtsverordnung zum Bebauungsplan 9-13  
Enthält Anlagen
V/1553  
Ö 11.4  
Bebauungsplan 9-26 ("Kleingärten Müggelheim II") im Bezirk Treptow-Köpenick, Ortsteil Müggelheim - Entwurf des Bebauungsplans 9-26 - Entwurf der Rechtsverordnung zum Bebauungsplan 9-26  
Enthält Anlagen
V/1554  
Ö 11.5  
Bebauungsplan XV-16 "Am alten Sportplatz" im Bezirk Treptow-Köpenick, Ortsteil Altglienicke - Entwurf des Bebauungsplans XV-16 - Entwurf der Rechtsverordnung zum Bebauungsplan XV-16  
Enthält Anlagen
V/1555  
Ö 11.6  
Bebauungsplan XV-28 ("Kasperstraße") im Bezirk Treptow-Köpenick von Berlin, Ortsteil Altglienicke - Entwurf des Bebauungsplans XV-28 - Entwurf der Rechtsverordnung zum Bebauungsplan XV-28  
Enthält Anlagen
V/1556  
Ö 11.7  
Bebauungsplan XV-62 ("Lohmühlenufer") im Bezirk Treptow-Köpenick von Berlin, Ortsteil Alt-Treptow - Entwurf des Bebauungsplans XV-62 - Entwurf der Rechtsverordnung zum Bebauungsplan XV-62  
Enthält Anlagen
V/1557  
Ö 11.8  
Sondermittel für Seniorenchor "Fröhliche Sänger aus Jo’thal" (SM 612)  
Enthält Anlagen
V/1562  
Ö 11.9  
Sondermittel für Seniorenzeitung Herbst-Blatt, Treptow & Köpenick (SM 613)  
Enthält Anlagen
V/1563  
Ö 11.10  
Sondermittel für Dahme Jacht Club e.V. (SM 617)  
Enthält Anlagen
V/1564  
Ö 12  
Beschlussempfehlungen der Ausschüsse      
Ö 12.1  
Festwiese
Enthält Anlagen
V/1429  
Ö 12.2  
Im I. Halbjahr 2005 zugelassene über- und außerplanmäßige Ausgaben und Verpflichtungsermächtigungen  
Enthält Anlagen
V/1487  
Ö 12.3  
800 Jahre Köpenick
Enthält Anlagen
V/1504  
Ö 12.4  
Veränderung der Ampelschaltung am Köllnischen Platz  
Enthält Anlagen
V/1526  
Ö 12.5  
Realisierung der Straßenbauinvestition 4212/73815 "Umbau der Wendenschloßstraße zwischen Müggelheimer Straße und Salvador-Allende-Straße" und Bewertung der Erschließungsbeitragspflicht gemäß BerlStrG § 7 (7)  
Enthält Anlagen
V/1530  
Ö 12.6  
Befristetes Halteverbot / Parkverbot in der Regattastraße, Wassersportallee, Rabindranath-Tagore-Straße
Enthält Anlagen
V/1532  
Ö 12.7  
Markierung von Radwegen in Grünanlagen
Enthält Anlagen
V/1533  
Ö 12.8  
Schleppkurve Altglienicke
Enthält Anlagen
V/1539  
Ö 12.9  
Bebauungsplanverfahren 9-21 ("Sterndamm") im Bezirk Treptow-Köpenick, Ortsteil Johannisthal hier: - Auswertung der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit - Auswertung der frühzeitigen Beteiligung der Behörden - Auswertung der Beteiligung der Behörden - Änderung des Geltungsbereiches  
Enthält Anlagen
V/1550  
    VORLAGE
    In der Sitzung der BVV am 23

In der Sitzung der BVV am 23.02.2006 wurde nachfolgende Drucksache zur Behandlung und Erarbeitung einer Beschlussempfehlung an den Ausschuss für Stadtplanung und Verkehr überwiesen:

 

Drs. V/1550

Die Bezirksverordnetenversammlung möge die vom Bezirksamt in seiner Sitzung am 14.02.2006 beschlossene anliegende BA-Vorlage (BA-Beschluss Nr. 521/06) zur Auswertung der Beteiligung der Öffentlichkeit sowie der Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange des Bebauungsplanentwurfs 9-21 zur Kenntnis nehmen.

 

 

Der Ausschuss für Stadtplanung und Verkehr hat die Drucksache auf seiner Sitzung am 09.03.2006 abschließend beraten und empfiehlt der BVV einstimmig die Kenntnisnahme der Vorlage des Bezirksamtes.

   
    23.02.2006 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 13.3 - überwiesen
    (Sitzungsstatus lässt noch keine Beschlussanzeige zu)
   
    09.03.2006 - Ausschuss für Stadtplanung und Verkehr
    Ö 4 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
    Es wird folgende Beschlussempfehlung beschlossen:

Es wird folgende Beschlussempfehlung beschlossen:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung möge die vom Bezirksamt in seiner Sitzung am 14.02.2006 beschlossene anliegende BA-Vorlage (BA-Beschluss Nr. 521/06) zur Auswertung der Öffentlichkeit sowie der Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange des Bebauungsplanentwurfs 9-21 zur Kenntnis nehmen.

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

dafür:                einstimmig.

   
    23.03.2006 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 12.9 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen (Beratungsfolge beendet)
    (Sitzungsstatus lässt noch keine Beschlussanzeige zu)
Ö 12.10  
Maßnahmen der Verkehrsführung und der Schulwegsicherung in der Radenzer Straße
Enthält Anlagen
V/1542  
Ö 13  
Vorlagen zur Kenntnisnahme      
Ö 14  
Anträge      
Ö 14.1  
Arbeitskonferenz Kindertagesbetreuung  
Enthält Anlagen
V/1568  
Ö 14.2  
Fußball-Event im Treptower Park  
Enthält Anlagen
V/1569  
Ö 14.3  
Aufstellung von Internetterminals  
Enthält Anlagen
V/1570  
Ö 14.4  
Sicherung der Ausstellung "Technik im Turm"  
Enthält Anlagen
V/1558  
Ö 14.5  
Radverkehr Straße am Treptower Park  
Enthält Anlagen
V/1574  
Ö 14.6  
Erinnerung an die Bürgermeister und Bezirksverordnetenvorsteher  
Enthält Anlagen
V/1572  
Ö 14.7  
Terminvereinbarung bei Bürgerämtern  
Enthält Anlagen
V/1573  
Ö 14.8  
Sichere Straßenüberquerung für den Adlershofer Campus  
Enthält Anlagen
V/1559  
Ö 14.9  
Sicherheit für Fußgänger an der Bushaltestelle Biesdorf-Süd/Köpenicker Str.  
Enthält Anlagen
V/1577  
Ö 14.10  
Einschulungsbereiche der Grundschulen  
Enthält Anlagen
V/1575  
Ö 14.11  
Gedenkstätten-Besuch  
Enthält Anlagen
V/1576  
Ö 14.12  
Zweisprachige Literatur in Bezirksbibliotheken  
Enthält Anlagen
V/1578  
Ö 15  
Große Anfragen      
                 
 
 

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