In der Sitzung der BVV am 23.02.2006 wurde nachfolgende Drucksache zur Behandlung und Erarbeitung einer Beschlussempfehlung an den Ausschuss für Stadtplanung und Verkehr überwiesen:
Drs. V/1530
Die Bezirksverordnetenversammlung Treptow-Köpenick von Berlin möge den in der 203./V. Sitzung des Bezirksamtes Treptow-Köpenick am 07.02.2006 gefassten Beschluss Nr. 515/06 über die Realisierung der Straßenbauinvestition 4212/73815 "Umbau der Wendenschloßstraße zwischen Müggelheimer Straße und Salvador-Allende-Straße" und Bewertung der Erschließungsbeitragspflicht gemäß BerlStrG § 7 (7) zur Kenntnis nehmen.
Der Ausschuss für Stadtplanung und Verkehr hat die Drucksache auf seiner Sitzung am 02.03.2006 abschließend beraten und empfiehlt der BVV mehrheitlich (7:3:2) die Kenntnisnahme der Vorlage des Bezirksamtes.
23.02.2006 - BVV Treptow-Köpenick
Ö 13.4 - überwiesen
(Sitzungsstatus lässt noch keine Beschlussanzeige zu)
02.03.2006 - Ausschuss für Stadtplanung und Verkehr
Ö 10.1 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
Es wird folgende Beschlussempfehlung gefasst:
Es wird folgende Beschlussempfehlung gefasst:
Die Bezirksverordnetenversammlung Treptow-Köpenick von
Berlin möge den in der 203./V. Sitzung des Bezirksamtes Treptow-Köpenick am
07.02.2006 gefassten Beschluss Nr. 515/06 über die Realisierung der Straßenbauinvestition
4212/73815 "Umbau der Wendenschloßstraße zwischen Müggelheimer Straße und
Salvador-Allende-Straße" und Bewertung der Erschließungsbeitragspflicht
gemäß BerlStrG § 7 (7) zur Kenntnis nehmen.
Abstimmungsergebnis:
Abstimmungsergebnis:
dafür:7.dagegen:3.Enthaltung:2.
23.03.2006 - BVV Treptow-Köpenick
Ö 12.5 - im Ältestenrat zurückgezogen
(Sitzungsstatus lässt noch keine Beschlussanzeige zu)