Tagesordnung - 46. (ordentliche) Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung

Bezeichnung:	46. (ordentliche) Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung
Gremium:	BVV Treptow-K�penick
Datum:	Do, 26.01.2006	Status:	�ffentlich
Zeit:	16:30 - 22:00	Anlass:	ordentliche
Raum:	Rathaus Treptow, BVV-Saal, Raum 218/217
Ort:	Neue Krugallee 4, 12435 Berlin

TOP		Betreff

� 1		Organisatorische Mitteilungen
� 2		Dringlichkeiten und Tagesordnung
� 3		Konsensliste	V/1495
� 4		B�rgerfragestunde	V/1519
� 5		Informationen des BzBm
� 6		M�ndliche Anfragen	V/1496
� 7		Mitteilungen des Vorstehers Nr. V_48
� 8		Personelles/Wahlen
� 8.1		Neuwahl eines Mitgliedes des Beirates in Sozialhilfeangelegenheiten	V/1493
� 9		Vertagte Tagesordnungspunkte
� 9.1		Unterst�tzung von Aktivit�ten gegen Rechtsextremismus	V/1480
� 10		Nachfragen zu Gro�en Anfragen
� 11		Vorlagen zur Beschlussfassung
� 11.1		Sondermittel f�r Berliner Parkeisenbahn gGmbH (SM 601)	V/1513
� 11.2		Sondermittel f�r Berliner Parkeisenbahn gGmbH (SM 602)	V/1514
� 11.3		Sondermittel f�r Tourismusverein Treptow-K�penick e.V. (SM 606)	V/1515
� 11.4		Sondermittel f�r K�penicker Initiativgruppe EINE WELT (SM 609)	V/1516
� 11.5		- Entwurf des Bebauungsplans XV-23 und Begr�ndung - Entwurf der Rechtsverordnung zum Bebauungsplan XV-23 im Bezirk Treptow-K�penick von Berlin, Ortsteil Altglienicke	V/1517
� 11.6		- Entwurf des Bebauungsplans XV-37a (Gartenstadt "Falkenberg" - Am Gartenstadtweg) im Bezirk Treptow-K�penick von Berlin, Ortsteil Bohnsdorf - Entwurf der Rechtsverordnung zum Bebauungsplan XV-37a im Bezirk Treptow-K�penick von Berlin, Ortsteil Bohnsdorf	V/1518
� 12		Beschlussempfehlungen der Aussch�sse
� 12.1		Tempo 30 in der B�lschestra�e in Friedrichshagen	V/1192
� 12.2		Hundekotfreie Altstadt	V/1379
� 12.3		Lehr- und Lernmittel 2006/2007	V/1400
� 12.4		Fahrradbeauftragte/r	V/1424
� 12.5		Schulhof-Nutzung	V/1428
� 12.6		Park-and-Ride-Anlage am S-Bahnhof Hirschgarten	V/1445
� 12.7		Europaradweg R1 im Bezirk Treptow-K�penick und Radweg um den M�ggelsee	V/1447
� 12.8		Haushaltsrisiko Hilfe zur Erziehung minimieren	V/1459
� 12.9		�ffentliche Nutzung von Laufstrecken auf Sportanlagen	V/1461
� 12.10		Brandschutzaufkl�rung	V/1463
� 12.11		Novellierung Berliner Stra�engesetz	V/1476
� 12.12		Stierskulptur von Heinrich Drake	V/1477
� 12.13		Informationen des Bezirksamtes	V/1482
� 13		Vorlagen zur Kenntnisnahme
� 13.1		Bebauungsplanentwurf XV-16 ("Am alten Sportplatz") hier: - Reduzierung des Geltungsbereiches - Inhaltliche �nderungen	V/1486
� 13.2		Im I. Halbjahr 2005 zugelassene �ber- und au�erplanm��ige Ausgaben und Verpflichtungserm�chtigungen	V/1487
� 13.3		Konkretisierung und Fortschreibung der st�dtebaulichen Sanierungsziele f�r das Sanierungsgebiet Niedersch�neweide	V/1488
� 14		Antr�ge
� 14.1		Vervollst�ndigung der Radwegef�hrung	V/1497
� 14.2		PKW-Stellpl�tze Wuhlheide	V/1498
� 14.3		Europ�isches Jugendcamp	V/1499
� 14.4		W�rdigung von Gerhart Hauptmann zum 60. Todestag	V/1489
� 14.5		Radwegbau in der Wendenschlo�stra�e	V/1500
� 14.6		Fu�g�ngersteg �ber die M�ggelspree	V/1501
� 14.7		Internetdomain Treptow-K�penick	V/1502
� 14.8		Kitas und Senioreneinrichtungen	V/1492
� 14.9		Schmetterlingshorst	V/1503
� 14.10		Einheitliches Erscheinungsbild	V/1494
� 14.11		800 Jahre K�penick	V/1504
� 14.12		Selbstverwaltung der KGA Erpetal erm�glichen	V/1490
� 14.13		Umbau Wendenschlo�stra�e I - Information der betroffenen Anwohner und Eigent�mer	V/1505
� 14.14		Zeitbegrenzung beim Parken	V/1491
� 14.15		Umbau Wendenschlo�stra�e II - Finanzielle Auswirkungen f�r die Eigent�mer und Mieter	V/1506
� 14.16		Umbau Wendenschlo�stra�e III - Keine Verringerung der Anzahl der Parkpl�tze	V/1507
� 14.17		Umbau Wendenschlo�stra�e IV - Sicherstellung einer guten Erreichbarkeit mit dem �PNV	V/1508
� 14.18		Umbau Wendenschlo�stra�e V - Sicherstellung einer guten Erreichbarkeit mit dem �PNV	V/1509
	VORLAGE
	In der Sitzung der BVV am 26 In der Sitzung der BVV am 26.01.2006 wurde nachfolgende Drucksache zur Behandlung und Erarbeitung einer Beschlussempfehlung an den Ausschuss f�r Stadtplanung und Verkehr �berwiesen: Drs. V/1509 Das Bezirksamt wird ersucht zu gew�hrleisten, dass die Gewerbetreibenden, Arztpraxen sowie das Pflegeheim w�hrend der Umbauma�nahmen in der Wendenschlo�stra�e (zwischen M�ggelheimer Stra�e und Salvador-Allende-Stra�e) jederzeit und problemlos individuell oder mit dem �PNV erreichbar sind. Eine Beeintr�chtigung der Erreichbarkeit sollte nur nach vorheriger Zustimmung der Betroffenen zul�ssig sein. Der Ausschuss f�r Stadtplanung und Verkehr hat die Drucksache auf seiner Sitzung am 06.04.2006 abschlie�end beraten und empfiehlt der BVV mehrheitlich die Ablehnung des Antrages.

	26.01.2006 - BVV Treptow-K�penick
	� 14.18 - �berwiesen
	(Sitzungsstatus l�sst noch keine Beschlussanzeige zu)

	02.03.2006 - Ausschuss f�r Stadtplanung und Verkehr
	� 9 - vertagt
	Es wird folgender Beschluss gefasst: Es wird folgender Beschluss gefasst: Vertagung.

	06.04.2006 - Ausschuss f�r Stadtplanung und Verkehr
	� 8 - im Ausschuss abgelehnt
	Es wird folgende Beschlussempfehlung beschlossen: Es wird folgende Beschlussempfehlung beschlossen: Der Antrag: Das Bezirksamt wird ersucht zu gew�hrleisten, dass die Gewerbetreibenden, Arztpraxen sowie das Pflegeheim w�hrend der Umbauma�nahmen in der Wendenschlo�stra�e (zwischen M�ggelheimer Stra�e und Salvador-Allende-Stra�e) jederzeit und problemlos individuell oder mit dem �PNV erreichbar sind. Eine Beeintr�chtigung der Erreichbarkeit sollte nur nach vorheriger Zustimmung der Betroffenen zul�ssig sein. wird abgelehnt. Abstimmungsergebnis: Abstimmungsergebnis: daf�r:.dagegen:mehrheitlich.Enthaltung:.

	27.04.2006 - BVV Treptow-K�penick
	� 12.7 - ohne �nderungen in der BVV beschlossen (Beratungsfolge beendet)
	Es wird folgender Beschluss gefasst: Es wird folgender Beschluss gefasst: Der Antrag: Das Bezirksamt wird ersucht zu gew�hrleisten, dass die Gewerbetreibenden, Arztpraxen sowie das Pflegeheim w�hrend der Umbauma�nahmen in der Wendenschlo�stra�e (zwischen M�ggelheimer Stra�e und Salvador-Allende-Stra�e) jederzeit und problemlos individuell oder mit dem �PNV erreichbar sind. Eine Beeintr�chtigung der Erreichbarkeit sollte nur nach vorheriger Zustimmung der Betroffenen zul�ssig sein. wird abgelehnt. Abstimmungsergebnis: Abstimmungsergebnis: daf�r:�� mehrheitlich.�� dagegen:�� 5.��
� 15		Gro�e Anfragen
� 15.1		Radwege und -f�hrungen im Bezirk	V/1510
� 15.2		Steganlagenkonzeption	V/1511
� 15.3		Sozialhilfe/Arbeitslosengeld II	V/1512

Legende

Ausschuss	Tagesordnung	Drucksache
Bezirksverordnetenversammlung	Aktenmappe	Drucksachenlebenslauf
Fraktion	Niederschrift	Beschlüsse
Kommunalpolitiker/-in	Auszug	Realisierung
	Anwesenheit	Schriftliche Anfragen (ehemals Kleine)

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