Auszug - Mit der „Brötchentaste“ kostenloses Kurzeitparken möglich machen  

 
 
23. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
TOP: Ö 4.5
Gremium: Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin Beschlussart: in der BVV abgelehnt
Datum: Mi, 18.10.2023 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 21:30 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Sitzungssaal der BVV
Ort: Rathaus Schöneberg
0796/XXI Mit der „Brötchentaste“ kostenloses Kurzeitparken möglich machen
     
 
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:Die Fraktion der AfDDie Fraktion der AfD
Verfasser:Herr Kasper, UweFranck, Karsten
Drucksache-Art:AntragAntrag
 
Beschluss


Redebeiträge: BV Seltz und BV Liesener.

BV Liesener stellt den Überweisungsantrag in den Ausschuss für Straßen und Verkehr.

Der Überweisungsantrag wird abgelehnt.

Der Antrag wird abgelehnt (dagegen: die Fraktionen AfD) (Enthaltung: CDU-Fraktion)

 
 

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