Auszug - Mündliche Anfragen zur BVV  

Es liegen 22 Mündliche Anfragen vor.

Die Mündliche Anfrage Nr. 1 von BV Zander-Rade wird durch Bezirksstadtrat Dollase beantwortet.

Die Mündliche Anfrage Nr. 2 von BV Yalçin wird durch Bezirksstadträtin Ellenbeck beantwortet. Die Beantwortung einer Nachfrage wird nachgereicht.

Die Mündliche Anfrage Nr. 3 des BV Liesener wird von Bezirksbürgermeister Oltmann beantwortet. Die Beantwortungen der Nachfragen von BV Dittmar und BV Dr. Buchholz werden nachgereicht.

Die Mündliche Anfrage Nr. 4 von BV Marg wird durch Bezirksstadtrat Steuckardt beantwortet.

Die Mündliche Anfrage Nr. 5 von BV Bering wird durch Bezirksstadträtin Ellenbeck beantwortet.

Die Mündliche Anfrage Nr. 6 von BV Franck (in Vertretung gestellt von BV Kasper) wird durch Bezirksbürgermeister Oltmann beantwortet.

Durch Zeitablauf der für die Beantwortung der Mündlichen Anfragen vorgesehenen 30 Minuten, sind die Anfragen Nr. 8 bis 22 (gem. § 38 Abs. 7 GO BVV) binnen einer Woche schriftlich zu beantworten.

BV Müller-Wenk stellt einen GO-Antrag und bittet die Drucksachen 0420/XXI sowie 0422/XXI in der TO vorzuziehen und im Anschluss des TOP „Mündliche Anfragen“ zu beraten. Dem Vorschlag wird mehrheitlich (dagegen: FDP, Enthaltung: CDU) zugestimmt.