Drucksache - 0506/XXI  

Nachfolgend die mündlichen Anfragen zur 15. Bezirksverordnetenversammlung:

1. Mündliche Anfrage

der Bezirksverordneten Martina Zander-Rade

Fraktion GRÜNE

über: Woran scheitert der Bau von Typensporthallen im Bezirk?

Ich frage das Bezirksamt:

1. Welche Auswirkungen in zeitlicher und qualitativer Sicht hat das Scheitern des Vergabeverfahrens für die Typensporthalle an der Friedrich-Bergius-Schule?

2. Wer oder welche Dienststelle trägt hierfür die Verantwortung bzw. wie ist es zu den Fehlern im Verfahren gekommen?

Nachfragen:

1. Wie ist sieht die genaue Planung am Standort bzw. für die Eckener Schule aus?

2. An welchen anderen Standorten sind Typensporthallen im Bezirk geplant und wie sieht der genaue Zeitplant aus?

2. Mündliche Anfrage

der/des Bezirksverordneten: Kubilay Yalçin

Fraktion: SPD

über: Pfandringe im Lassenpark

Ich frage das Bezirksamt:

1. Welche Maßnahmen hat das Bezirksamt bislang ergriffen, um die im Auflagenbeschluss 3810/52110 für das Modellprojekt Pfandringe (Pfandflaschenhalterungen an Abfallbehältern) in der Schöneberger Grünanlage Lassenpark veranschlagten Mittel, zu verwenden?
2. --

3. Mündliche Anfrage

der/des Bezirksverordneten: Patrick Liesener

Fraktion: CDU

über: Auftragsvergaben im Bezirksamt

Ich frage das Bezirksamt:

1. Nach welchen Kriterien und auf Grund wessen Vergabeentscheidungen erfolgten die Beauftragungen einer Kommunikationsagentur durch das Bezirksamt zur Erstellung der Kampagnen „Zuhause ist hier“, „Dein Platz ist hier“ und „Umwelt bewusst hier“?

2. Hat das Bezirksamt angesichts der wegen einer Auftragsvergabe an die gleiche Kommunikationsagentur aufgenommenen staatsanwaltschaftlichen Ermittlungen gegen die ehemalige Gesundheitssenatorin und Abgeordnete aus Tempelhof-Schöneberg, Dilek Kalayci, Maßnahmen eingeleitet, um sicherzustellen, dass bei den unter 1. genannten Aufträgen keine Unregelmäßigkeiten aufgetreten sind?

Nachfragen:

1. Welches finanzielle Volumen hatten die einzelnen Aufträge der unter 1.

genannten Kampagnen?

2. Unterhält das Bezirksamt derzeit noch geschäftliche Beziehungen zu dieser

Kommunikationsagentur?

4. Mündliche Anfrage

der/des Bezirksverordneten: Katharina Marg

Fraktion: DIE LINKE

über: Netzwerk der Wärme in Tempelhof-Schöneberg

Ich frage das Bezirksamt:

1. Wie wurden Fördermöglichkeiten über das Netzwerk der Wärme vom Bezirksamt bekannt gemacht?
2. Über welche Summen wurden bisher (Stand 18. Januar 2023) Anträge wie viele bewilligt?

Nachfragen:

1. Welcher Betrag wurde bisher nicht ausgeschöpft, was geschieht mit den nicht-ausgeschöpften Mitteln?
2. Wie sind Anträge über den Bezirk einzureichen?

5. Mündliche Anfrage

der/des Bezirksverordneten: Axel Bering

Fraktion: FDP

über: Zur Drucksache 305/XXI Fahrradstraße Handjerystraße

Ich frage das Bezirksamt:

1. Wann wurde das Planungsbüro von den Änderungswünschen der Bezirksverordnetenversammlung informiert?
2. Wann kann das Planungsbüro einen dem BVV-Beschluss angepassten Planungsentwurf vorlegen?

Nachfragen:

1.  Woher kommt die Information in den sozialen Medien, dass die Bezirksstadträtin Frau  Ellenbeck den Beschluss der Bezirksverordnetenversammlung ignorieren wird?

6. Mündliche Anfrage

des Bezirksverordneten: Karsten Franck

Fraktion: AfD

über: Geschäftsschließungen in der Manfred-von-Richthofen-Str.

Ich frage das Bezirksamt:

1. Was hat das Bezirksamt seit der Einwohneranfrage zum Gewerbesterben in der Manfred-von-Richthofen-Str.  bisher unternommen?
2. Was unternimmt das Bezirksamt zukünftig um die kleine Einkaufsmeile zu erhalten?

7. Mündliche Anfrage

der Bezirksverordneten Bertram von Boxberg

Fraktion GRÜNE

über: Kein Raum für die Gertrud-Kolmar-Bibliothek #2

Ich frage das Bezirksamt:

1. Bezugnehmend auf die Antwort der Mündlichen Anfrage Nr. 12 der 14. Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof–Schöneberg (Objekt Goebenstraße 26-22): Wie gedenkt das Bezirksamt einen neuen Standort für die Gertrud-Kolmar Bibliothek zu finden, wenn es „die Kosten zur Einrichtung und Betreibung einer Bibliothek“ nicht aufbringen kann oder möchte?

2. Kommen für einen neuen Standort für die Bibliothek nur solche Objekte infrage, bei denen keine „Kosten zur Einrichtung und Betreibung einer Bibliothek“ entstehen?

Nachfragen:

1. Welche genauen Kosten zur „Einrichtung und Betreibung einer Bibliothek“ hat das Bezirksamt für den Standort Goebenstraße 26-22 identifiziert

2. Welche Verhandlungen und wann hat es mit der Gewobag dahingehend gegeben, dass die landeseigene Wohnungsgesellschaft die Kosten für den baulichen Aufwand, der zur Einrichtung einer Bibliothek nötig ist, übernimmt, wie das in Bezug auf das Objekt für die Jugendeinrichtung Drugstore in der Potsdamer Straße 134/136 möglich war/ist (zumindest theoretisch)?

8. Mündliche Anfrage

der/des Bezirksverordneten: Manuela Harling

Fraktion: SPD

über: Notfallsprechstunde im Amt für Soziales unter Wahrung des Datenschutzes

Ich frage das Bezirksamt:

1. Wie stellt das Bezirksamt sicher, dass der Datenschutz bei der Notfallsprechstunde des Amtes für Soziales gewährleistet wird, wenn mehrere Personen zeitgleich die Notfallsprechstunde wahrnehmen wollen?
2. Wie und wann sind die Sachbearbeiter*innen für die Klärung von Sachverhalten in Bezug auf Beantragung/Gewährung von Leistungen und für Auskünfte erreichbar?

Nachfragen:

1. Werden die „Einschränkungen im Publikumsverkehr des Amtes für Soziales Maßnahme zur Verhinderung der Ausbreitung des sog. Corona-Virus“ nun nach dem Fall der letzten Coronaschutzmaßnahmen wieder aufgehoben?
2. Zweite Nachfrage

9. Mündliche Anfrage

der/des Bezirksverordneten: Daniel Dittmar

Fraktion: CDU

über: Verbundeinsätze in Tempelhof-Schöneberg

Ich frage das Bezirksamt:

1. Wie viele Verbundeinsätze unter anderem im gastronomischen Bereich (Restaurants, Bars, Shisha-Bars etc.) haben im Jahr 2022 mit welchen Ergebnissen stattgefunden?

2. Ist geplant, auch zukünftig entsprechende Verbundeinsätze durchzuführen?

Nachfrage:

1. Steht die Durchführung entsprechender Verbundeinsätze unter dem Vorbehalt der Dezernentenerlaubnis?

10. Mündliche Anfrage

des Bezirksverordneten: Dr. Christine Scherzinger

Fraktion: DIE LINKE

über: Grundschule im Taunusviertel: Fahrshuttle in die Ausweich-Turnhalle effektiver gestalten, um Unterrichtsverpflichtung nachkommen zu können

Ich frage das Bezirksamt:

1. Inwieweit kennt das Bezirksamt das Problem, dass die SchülerInnen der GiT, die Sportunterricht haben, zum Bustransfer laufen müssen, und so wertvolle Unterrichtszeit verlieren (10-15 min Laufzeit pro Strecke + Fahrtzeit des Bustransfer zur Ausweichturnhalle von ca. 15 min pro Strecke), weil der Bus nicht vor die Schule vorfahren kann (da er von der Straße 9 nicht in die Braunfelsstr aufgrund von parkendenden Autos abbiegen kann)?
2. Gibt es Überlegungen seitens des Bezirksamts temporäre Parkverbotszonen (z.B. Straße 9 Ecke/Braunfelsstr. 7.00-14.00 Uhr Di, Mi, Do) einzurichten, so dass der Bus um die Kurve fahren kann, um so vor die Schule vorzufahren?

Nachfragen:

1. Inwieweit gibt es andere Überlegungen des Bezirksamts, den Fahrshuttle in die Ausweich-Turnhalle effektiver zu gestalten (z.B. kleinere Busse), damit der Unterrichtsverpflichtung besser nachgekommen werden kann?
2. Wann wird der Fahrshuttle voraussichtlich nicht mehr benötigt, weil die Turnhalle vor Ort wieder nutzbar ist?

11. Mündliche Anfrage

der/des Bezirksverordneten: Reinhard Frede

Fraktion: FDP

über: Ankogelbad

Ich frage das Bezirksamt:

1. Wie ist der Planungsstand zum Kombibad am Ankogelweg?
2. Wird die Sanierung des vorhandenen Kombibades geplant oder der Neubau eines Spaßbads?

Nachfragen:

1. Ist es geplant, zusammen mit den zugesagten 6 Mio. € vom Bund Geld aus dem Programm für die wachsende Stadt (SIWANA) zu beantragen?
2. Kann die Finanzierungslücke aus der Investitionsplanung der nächsten Jahre bzw. aus dem Bezirkshaushalt 2024 / 2025 geschlossen werden?

12. Mündliche Anfrage

des Bezirksverordneten Johannes Rudschies

Fraktion CDU

über: Situation auf dem Flughafen Tempelhof

Ich frage das Bezirksamt:

1. In der Sitzung des Ausschusses für Partizipation und Integration berichtete die Verwaltung von der schlechten Stimmung unter den im Flughafen Tempelhof untergebrachten Flüchtlingen, da diese noch immer auf die Auszahlung von ihnen gesetzlich zustehenden Geldern vom Landesamt für Flüchtlingsangelegenheiten warten. Um welche Gelder handelt es sich genau und um welche Summe insgesamt?
2. Warum wird das Geld nicht ausgezahlt und sind noch andere Unterkünfte im Bezirk betroffen?

Nachfragen:

1. Wie lange müssen Flüchtlinge noch auf die Auszahlung der Gelder warten?

2. Wie hat sich das Bezirksamt gegenüber dem Senat dafür eingesetzt, dass eine Auszahlung in diesem Fall nun zeitnah und künftig schneller erfolgt, damit der soziale Frieden in den Einrichtungen nicht gefährdet wird?

13. Mündliche Anfrage

der/des Bezirksverordneten: Dr. Christine Scherzinger

Fraktion: DIE LINKE

über: Illegaler Altkleidercontainer zwischen Geisberstr. 1-2 und Turnhalle beseitigen

Ich frage das Bezirksamt:

1. Ist dem Bezirksamt bekannt, dass zwischen dem Wohnhaus der Geisbergstr. 1-2 und der Turnhalle der naheliegenden Schule ein illegaler Altkleidercontainer steht, bei dem auch Müll abgelagert wird?
2. Inwieweit ist das Bezirksamt in diesem Fall tätig geworden?

Nachfragen:

1. Kann das Bezirksamt mit dem Eigentümer des Geländes ins Gespräch kommen, um das Problem zu lösen?
2. Welche Ideen gibt, es in solchen Fällen als Bezirksamt zu agieren?

14. Mündliche Anfrage

der/des Bezirksverordneten: Daniel Dittmar

Fraktion: CDU

über: Vom Bezirksamt Tempelhof-Schöneberg geführte Gerichtsverfahren

Ich frage das Bezirksamt:

1 Wie erklärt sich das Bezirksamt, dass vom Bezirk Tempelhof-Schöneberg im Zeitraum von  2016 bis 2022 mit 4.347 Gerichtsverfahren die im bezirksweiten Vergleich mit weitem Abstand meisten Verfahren geführt wurden? (bitte ggf. nach Kalenderjahren darstellen).

2. Wie verteilen sich die geführten Verfahren auf die verschiedenen Abteilungen? (bitte nach Kalenderjahren angeben)

Nachfragen:

1. Welche Gerichts- und außergerichtlichen Kosten sind entstanden? (bitte nach Kalenderjahren angeben)

15. Mündliche Anfrage

der/des Bezirksverordneten: Dr. Christine Scherzinger

Fraktion: DIE LINKE

über: Stubenrauchstr. 3: Immer noch Leerstand?

Ich frage das Bezirksamt:

1. Wie ist der aktuelle Stand zwecks Zweckentfremdung/ Leerstand in der Stubenrauchstr. 3?
2. Was hat das Bezirksamt in der letzten Zeit unternommen, damit die Wohnungen wieder dem Wohnungsmarkt zur Verfügung stehen?

16. Mündliche Anfrage

der/des Bezirksverordneten: Daniel Dittmar

Fraktion: CDU

über:  Kontakte des Bezirksamts zum Verein „Wandelbündnis Gesamtverband für den  sozial-ökologischen Wandel e.V.“?

Ich frage das Bezirksamt:

1. Welche Kontakte unterhält beziehungsweise unterhielt das Bezirksamt zum Verein „Wandelbündnis Gesamtverband für den sozial-ökologischen Wandel e.V.“?

2. Wird beziehungsweise wurde dieser Verein durch das Bezirksamt oder (soweit bekannt) andere staatliche Stellen finanziell gefördert oder anderweitig unterstützt?

17. Mündliche Anfrage

der/des Bezirksverordneten: Dr. Christine Scherzinger

Fraktion: DIE LINKE

über: „Horrorhaus“ Alvenslebenstr. 12 Ecke Kulmer Str. 1-4 Wann ist endlich ein Ende in  Sicht?

Ich frage das Bezirksamt:

1. Was hat das Bezirksamt im letzten Monat unternommen, um eine Verbesserung der Lage zahlreicher MieterInnen des Hauses zu erreichen (Asbest, Aufzugeinbau)?
2. Wer ist nach Kenntnisstand des Bezirksamtes für die Funktionsfähigkeit des Aufzuges verantwortlich? (Investor, Eigentümergemeinschaften?)

Nachfragen:

1. Was kann die Bauaufsicht in diesem Fall unternehmen?

18. Mündliche Anfrage

der/des Bezirksverordneten: Hagen Kliem

Fraktion: CDU

über: Warum holpert es noch immer beim Radweg am S-Bahnhof Priesterweg?

Ich frage das Bezirksamt:

1. Warum müssen Radfahrer noch immer über das Kopfsteinpflaster fahren oder verbotswidrig den Gehweg zwischen dem Südeingang des Hans-Baluschek-Parks und dem S-Bahnhof Priesterweg nehmen, obwohl bereits im Herbst 20216 ein Ingenieurbüro mit Planungsleistungen, insbesondere für den Bau einer barrierefreien Rampe sowie einer fahrradfreundlichen Gestaltung des südlichen Priesterweges, beauftragt worden ist und die Pläne seit 2018 angepasst werden sollten?  

2. Wann werden auf der Straße am Priesterweg die fahrradfreundlichen Maßnahmen endlich umgesetzt sein?

19. Mündliche Anfrage

der/des Bezirksverordneten: Elisabeth Wissel

Fraktion: DIE LINKE

über: Termine beim Sozialamt

Ich frage das Bezirksamt:

1. Da die sogenannten Kund:innen nur nach Termin und spontan nur in die Notfallsprechstunde kommen können, zu welchen Tagen und Zeiten stehen die Sachbearbeiter:innen telefonisch den Bürger:innen zur Verfügung?
2. Gibt es Beschwerden der „Kund:innen“ wegen nicht Erreichbarkeit ihrer Sachbearbeiterin oder ihres Sachbearbeiters, wenn ja, wie viele in den letzten 12 Monaten?

Nachfragen:

1. Wie geht das Bezirksamt mit Beschwerden um, wenn das Amt zur Sprechstunde nicht erreichbar ist?
2. Woran liegt es, dass der Umgang mit Bürgerinnen und Bürgern verbesserungswürdig ist?

20. Mündliche Anfrage

der/des Bezirksverordneten: Johannes Rudschies

Fraktion: CDU

über: Beauftragte/r Fair Trade Town/Faire Vergabe

Ich frage das Bezirksamt:

1. Auf welche KLR-Produkte wird der/die Beauftragte Fair Trade Town/Faire Vergabe buchen und in welchem Umfang wird sich diese Stelle hierdurch refinanzieren?
2. Welcher Betrag ist durch andere Bereich zu erwirtschaften, um diese Stelle vollständig zu finanzieren?

21. Mündliche Anfrage

der/des Bezirksverordneten: Harald Gindra

Fraktion: DIE LINKE

über: Vorkaufverfahren BImA-Häuser Großgörschen-/Katzlerstraße

Ich frage das Bezirksamt:

1. Mit welcher Begründung beendete der Bundesgerichtshof im November 2021 endgültig den Rechtsstreit zwischen der bundeseigenen Bundesanstalt für Immobilienaufgaben (BImA) und dem Bezirk Tempelhof-Schöneberg / Land Berlin um den Höchstpreisverkauf deren Häuser im o.g. Gebiet zu Ungunsten Berlins?
2.  Welche Folgen erwartet das Bezirksamt daraus für die Mieterinnen und Mieter der 48 Wohnungen (und einiger kleiner Gewerbeflächen)?

Nachfragen:

1. Trifft es zu, dass die Entscheidung des Bundesgerichtshofs sich auf das Urteil des Bundesverwaltungsgerichts vom 9. November 2021 stützt, dass die Vorkaufsmöglichkeiten erheblich eingrenzte?
2.  Welche weiteren Folgen erwartet das Bezirksamt aus der Entscheidung des BGH, insbesondere zu möglichen Schadensersatzleistungen an den alten bzw. neuen Eigentümer?
3. Mündliche Anfrage

der/des Bezirksverordneten: Hagen Kliem

Fraktion: CDU

über: Lichtenrader Wäldchen wieder korrekt als Landschaftsschutzgebiet kennzeichnen

Ich frage das Bezirksamt:

1. Wann wird das Bezirksamt an den Eingängen zum sogenannten Lichtenrader Wäldchen östlich des Kirchhainer Damms die vor der Rodung vor über einem Jahr entfernten Schilder, die das Gebiet als Landschaftsschutzgebiet ausweisen, wieder aufstellen?